SPD Sozial

Landespolitik NRW-SPD aktuell: Landesvorsitzender Sebastian Hartmann verzichtet auf erneute Kandidatur. Thomas Kutschaty steht bereit

Veröffentlicht am 18.01.2021

Landespolitik Ein vergiftetes Finanzgeschenk der NRW-Landesregierung an Dorsten

3,2 Millionen Euro klingen gut, erhöhen aber den Dorstener Schuldenstand

Der NRW-Landtag hat beschlossen, die Corona bedingten Steuerausfälle der Kommunen teils auszugleichen. Anstatt dazu den NRW-Rettungsschirm aufzuspannen, wurde im Gemeindefinanzierungsgesetz das Kreditvolumen um 943 Millionen Euro erhöht. Das heißt schlicht, dass Dorsten von der Gesamtsumme knapp 3,2 Millionen Euro erhält. Als Kredit, der zurückgezahlt werden muss. Michael Hübner, SPD-MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher kritisiert dieses schwarz-gelbe Vorgehen scharf. Tatsächlich ist es einmal mehr eine Mogelpackung. Entlastung bedeutet in unserem Sprachgebrauch eigentlich, dass eine Unterstützung nachhaltig dazu führen soll, sich aus einer schwierigen (Finanz)Lage dauerhaft zu befreien. Bei der NRW-Regierung und ihrem Ministerpräsidenten, der nach höheren Ämtern strebt, sind Reden und Handeln nicht in Übereinstimmung zu bringen. Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit? Kann man mal drüber nachdenken.

Ein Zwischenruf der Rhader SPD auf Grundlage der unten stehenden Pressemitteilung von Michael Hübner

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Veröffentlicht am 18.01.2021

Allgemein Rhade - ein Sonntagsspaziergang

Hier wohne ich, hier lebe ich, hier ist mein Lebensmittelpunkt. Es war eine gute Wahl vor über 50 Jahren. Das Dorf selbst wird sicherlich nie einen Schönheitspreis gewinnen. Dazu hat es sich nicht rund entwickeln können. Ein Straßendorf. Drei Siedlungsbereiche auf 3 Kilometer Länge zeugen von unterschiedlichem Wachstumsphasen in den 800 Jahren seiner Geschichte. Aber Rhade hat etwas, was unser Dorf zu etwas Besonderem macht. Es ist seine phantastische Lage mitten im Grünen. Heute genieße ich das südlich gelegene Wiesengelände, um als Spaziergänger den Kopf frei zu bekommen. Täglich Corona, täglich damit einhergehende Sorgen. Über den Rüther Weg steuere ich den Weg Bakelheide an. Nun bin ich mittendrin. Die Luft ist klar und frisch. Die schon tieferstehende Sonne taucht die Landschaft in phantastisches Licht. Silberreiher machen Rast. Die Bäche führen endlich mal wieder richtig viel Wasser. Einzelne Jogger teilen mit mir den Weg. Auch Hundebesitzer sind mit ihren Lieblingen unterwegs. Ein Vierbeiner fällt durch sein modisches, pinkfarbenes Mäntelchen auf. Ob er darüber glücklich ist? Ein alter Bekannter, lange nicht gesehen, kommt entgegen. Eine kurze Plauderei über dit un dat. Auf Abstand natürlich. Ich genieße weiter die Ruhe, die frische Luft, die Farben, die ständig durch Wolkenschatten wechseln. Einzig einige Radler scheinen keine Zeit zu haben. Ihr E-Motor verleitet sie vermutlich, alles aus sich und dem Drahtesel herausholen zu wollen. Nach zwei Stunden ist mein Ausflug ins Rhader Grüne beendet. Ich bin glücklich, hier meinen Lebensmittelpunkt gefunden zu haben. Und es ist wichtig, sich hier für die positive Weiterentwicklung zu engagieren.

Veröffentlicht am 17.01.2021