Ein Virus zerstört Leben und Existenzen
Es ist gut, dass die grassierende Corona-Pandemie mit allen Mitteln die uns zur Verfügung stehen, bekämpft wird. Der plakative Begriff „Abstand ist Anstand“ muss der Vollständigkeit wegen um den Begriff Beistand erweitert werden. Beistand verdienen die Erkrankten, das Pflegepersonal, die Ärzte ebenso wie die Arbeitnehmer sowie die Unternehmer, hier wie dort. Beistand ist das Wort der Stunde. Versuchen wir mit weiteren Buchstaben Worte zu bilden, die als Kette Halt, sprich Beistand gewähren sollen:
C wie Charakter
D wie Demut
E wie Egoismus
F wie Fortschritt
G wie Globalisierung
H wie Hilfsbereitschaft
I wie Individualität
J wie Jubel
K wie Krise
L wie Liebe
M wie multikulturell
N wie Natur
O wie Organisation
P wie Phantasie
Q wie Qualität
R wie rational
S wie Solidarität
T wie teilen
U wie universal
V wie Verlierer
W wie Wunder
X wie XXL
Y wie Yoga
Z wie zweifeln und Zivilcourage
Die Rhader Sozialdemokraten wünschen Frohe Ostern und den Lesern Spaß und Kreativität, aus dem Wortspiel eine eigene Geschichte zu gestalten.
Veröffentlicht am 12.04.2020
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als erfolgreicher Krisenmanager
Ruhig, sachlich und unaufgeregt. So präsentiert sich der Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz in der größten EU-Krise seit ihrem Bestehen. Die Drohung eines Auseinanderbrechens schwebte über den tagelangen Verhandlungen. Eine wirtschaftliche Katastrophe, nicht nur für Deutschland, wäre die Folge gewesen. Seine Überlegung, nicht einfach neue Schuldscheine zu drucken, sondern die bisherigen Finanz-Werkzeuge so zu modifizieren, dass sie nicht diskriminierend den taumelnden Südländern finanziell über die ersten Runden helfen, fanden dann doch die Zustimmung der beteiligten Eurostaaten. Olaf Scholz, inzwischen in der Beliebtheit der Bundesbürger auf Augenhöhe mit der Kanzlerin, ist ein Garant für Seriosität und Glaubwürdigkeit. Eigenschaften, die besonders in Krisenzeiten zeigen, ob ein Politiker fähig ist, ein Land zu führen, oder eher mit forschen Sprüchen Eindruck schinden will. Wer jetzt Friedrich Merz (CDU) im Hinterkopf hat, liegt nicht falsch. Der Sozialdemokrat Olaf Scholz ist zur rechten Zeit am richtigen Platz. Gut für Deutschland. Gut für die SPD.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 11.04.2020
Corona-Krise und die Chance, das eigene Verhalten zu hinterfragen
Eigentlich ist alles klar. Eigentlich wissen wir inzwischen alle, dass die Ansteckung mit dem Corona-Virus tödlich sein kann. Eigentlich ist bei uns angekommen, dass zeitweise nur eine Kontaktbeschränkung lebensrettend sein kann. Trotzdem blicken nicht wenige auf unsere Regierungen im Land und Bund, ob, und welche Verbote gelten. Und, wenn Lücken erkennbar sind, werden sie ausgenutzt. Nach dem Motto, was nicht verboten ist, ist erlaubt. Diejenigen, die so handeln beweisen, nicht selbständig zu sein. Sie schalten nicht den oben erwähnten gesunden Menschenverstand ein, sondern tun nur das, was man ihnen sagt. Und wenn das Gesagte dann noch mit gesetzlichen Verboten und drohenden Strafen verbunden ist, dann akzeptieren sie es auch. Eigentlich unverständlich, dass die eigene Unselbständigkeit so herausgestellt wird. Und das Nichtvorhandensein einer Verantwortung für die Allgemeinheit zeigt, dass das eigene Sozialverhalten verbesserungswürdig ist. Darüber darf nachgedacht werden. Die Corona-Krise bringt entsprechende Zeit dafür mit. Die Rhader Sozialdemokraten wollen dieses ernste Plädoyer aber mit dem Wunsch und der Hoffnung verbinden, dass wir alle gesund bleiben.
Rhader Appell, sich als mündiger Bürger zu beweisen
Veröffentlicht am 10.04.2020
Pandemiegesetz bereits entschärft
CDU/FDP-Regierung hat Fehler erkannt und sich im Vorfeld der heutigen Abstimmung mit der SPD geeinigt. Die Zustimmung zum modifizierten Pandemiegesetz gilt dadurch heute als gesichert.
Quelle: Presseinformationen
Veröffentlicht am 09.04.2020
Grundrechte dürfen nicht eingeschränkt werden - Klare Haltung der SPD
Seit gut einer Woche sorgt der Entwurf des Epidemiegesetzes der Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet für Furore. Und keine Frage: Der Entwurf wurde mit extrem heißer Nadel gestrickt. Wir kritisieren das Gesetz vor allem, weil Mediziner*innen und Pfleger*innen in Notsituationen zwangsverpflichtet werden sollen. Das kritisieren auch die Vertreter*innen der Ärztekammern und aus der Gesundheitsbranche. Deshalb ist für uns klar: Die Zwangsverpflichtung muss komplett gestrichen werden. Wir werden den Umfang und die Rigorosität nicht zulassen, mit der hier Grundrechte und Arbeitnehmerrechte außer Kraft gesetzt werden sollen. Deshalb ist für uns ebenfalls klar: Wir haben in NRW eine Gesundheitskrise und brauchen keine Einschränkung des Parlaments und der Demokratie. Als NRWSPD unterstützen wir keine massiven Ermächtigungen wozu Zwangsverpflichtungen von Mediziner*innen und die Einschränkung von Grundrechten zählen. Damit gab uns am Montag auch die Mehrzahl der juristischen Sachverständigen recht: Aus ihrer Sicht ist der Entwurf schlicht verfassungswidrig. Denn das heißt, die Landesregierung könnte auf unbestimmte Zeit vieles im Alleingang entscheiden und das Parlament würde für unbestimmte Zeit nicht mehr um Zustimmung gefragt. Die Gewaltenteilung wäre vorerst ausgehebelt. Damit die Laschet-Regierung mit unserer Zustimmung rechnen kann, muss sie die genannten Passagen streichen und im Sinne der parlamentarischen Demokratie verändern.
Auszug aus Stellungnahme der NRW-SPD - www.nrwspd.de
Veröffentlicht am 09.04.2020
