SPD Sozial

Ortsverein 50 Jahre SPD-Rhade – Wir werfen einen Blick in die Jubiläumszeitung

Rhader CDU startet Wettbewerb – Rhader SPD gewinnt Preis

1981 haben die örtlichen Christdemokraten alle Rhader aufgerufen, sich mit Ideen an der Gestaltung von 4 markanten Plätzen zu beteiligen. Neben dem Parkplatz gegenüber des städtischen Kindergartens Stuvenberg, gehörte das Gelände des Mühlentteiches, des Forks-Buschs und des Kirchplatzes dazu. Die Rhader SPD reichte für alle Standorte konkrete Pläne und Gestaltungsbeschreibungen ein. Besonders der SPD-Plan zur Gestaltung des Rhader Mühlenteichgeländes hat die CDU-Jury überzeugt und mit dem 1. Preis ausgezeichnet. Alle Bemühungen danach, den Plan auch umzusetzen, waren leider erfolglos.

CDU lobt SPD

Ausgerechnet vom politischen Gegner erhielt der SPD-Ortsverein Rhade ein großes Lob. Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Rhade, Hubert Krampe, am Dienstagabend bei der Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Nienhaus über die Konkurrenz am Orte: „Das ist der aktivste SPD-Ortsverein im gesamten Stadtgebiet.“

WAZ 1981

Veröffentlicht am 30.10.2019

Allgemein Ein Kleinod der besonderen Art: Die Rhader Wiesen

Natur direkt vor der Haustür genießen

Südlich von Rhade lädt ein besonderes Gelände zum Spazierengehen, Radfahren und Beobachten ein: Die Rhader Wiesen. Ein Areal, das teils landwirtschaftlich genutzt, aber auch in größeren zusammenhängenden Bereichen der Natur überlassen wird. Vor einigen Monaten wurde in einer beeindruckenden Bürgeraktion, eine Schutzhütte für Spaziergänger, Wanderer und Radfahrer errichtet. Eine Informationstafel informiert über Rhade und die Radverbindungswege. Nun ziert eine zweite Tafel die Seitenwand der attraktiven und viel besuchten Hütte. Sie enthält wichtige und höchst interessante Hinweise zu Fauna und Flora in dem genannten Areal. Rhade hat was. Wir sollten es schätzen und schützen.

Eigener Bericht

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 29.10.2019

Landespolitik Ungerechte Straßenbaubeiträge: Diskussion geht in die nächste Runde

Der Landtag berät am 5. November

Der Bund der Steuerzahler hat mit seiner Unterschriftenaktion hunderttausende Bürger in NRW motiviert, der CDU/FDP-Regierung in Düsseldorf die Rote Karte zu zeigen. Die Initiative, von der SPD im Parlament unterstützt, zielt darauf ab, auf Straßenbaubeiträge der Anlieger zu verzichten. Seit vielen Jahren wird darüber gestritten. Seit vielen Jahren hat sich an der Ausgangssituation nichts verändert. Warum, so fragt der betroffene Anlieger, muss ich allein bezahlen, wenn alle die Straße vor meiner Haustür benutzen? Warum, so die ergänzende Frage, werden die Kosten nicht komplett aus den allgemeinen Steuereinnahmen bestritten? Das Schwarze-Peter-Finanzspiel, das vom Bund, dem Land und der Kommune in immer wieder neuen Inszenierungen aufgeführt wird, muss endlich auch in NRW ein Ende haben. So wie in einigen Bundesländern, in denen bereits die Straßenausbau-Anliegerbeiträge abgeschafft wurden. Im Grundgesetz ist im Artikel 72 festgeschrieben, dass Bund, Länder und Gemeinden das Gesetzgebungsverfahren so abzustimmen haben, dass gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland erreicht werden. Wenn aber hier nicht unerheblich zur Kasse gebeten werden kann und im Nachbarbundesland nicht, dann sind gleichwertige Lebensverhältnisse eher eine Absichtserklärung ohne Wert. Gut wäre, wenn sich auch der Dorstener Bürgermeister an die Spitze derer stellen würde, die aktiv für die Abschaffung der wirklich ungerechten Beiträge und die Übernahme der Kosten durch das Land eintreten. Am 5. November wollen sich die Abgeordneten in einer Anhörung erneut ein Bild von der Lage machen. Dazu mussten sie aber erst durch die erfolgreiche Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler „gezwungen“ werden. Wir berichten weiter.

Persönlicher Kommentar – Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 28.10.2019

Landespolitik Das unaufhaltbare Auseinanderdriften der Bundesländer – und was das mit Dorsten zu tun hat

Föderalismusreform dringend notwendig

Die 16 Ministerpräsidenten unserer Bundesländer haben sich jetzt auf der Zugspitze getroffen, Gastgeber war der bayerische Ministerpräsident, um über eine Reform zu beraten, die gleichwertige Lebensverhältnisse in allen 16 Bundesländern ermöglicht. Dazu müssen die starken Schultern mehr als bisher tragen. So wie NRW das über Jahrzehnte vorgemacht hat. Nun gehört NRW zu denen, die aufgrund des dramatischen Strukturwandels die Solidarität der Länder benötigt, die unser Bundesland über den Länderfinanzausgleich bisher „aufgepäppelt“ hat. Bayern steht hier stellvertretend für andere „Länder-Emporkömmlinge“. Selbstverständlich? Von wegen. Die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz und ihr SPD-Ministerpräsidentenkollege Stefan Weil aus Niedersachsen mussten vehement dagegenhalten, dass die Schere zwischen armen und reichen Ländern nicht weiter auseinanderdriftet. Dorsten schleppt seit Jahren einen Schuldenberg mit sich herum, der die Selbstverwaltung und die Entwicklung der Lippestadt enorm bremst. Die immer wiederkehrenden Versprechen aus Berlin und Düsseldorf, die klammen und strukturschwachen Kommunen nachhaltig so zu entlasten, dass sie wieder finanziell „auf eigenen Füßen stehen können“, haben sich in unserer Stadt (noch) nicht entsprechend ausgewirkt. Anders ist nicht zu erklären, dass schon wieder eine Finanzlücke in Millionenhöhe die Luft zum Atmen abschnürt. Und parallel wollen sich die jetzt reichen Bundesländer, CSU und CDU geführt, von den armen weiter abkoppeln. Entwicklung der zwei Geschwindigkeiten nennen sie ihre fatale Idee. Erinnert sei an den Artikel 72 unseres Grundgesetzes, der dazu verpflichtet, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland einzutreten. Dorsten darf nicht weiter davon abgekoppelt werden.

Sonntagsgedanken aus Rhade

Veröffentlicht am 27.10.2019