Am 4. November sind Kritik, Selbstkritik und Verbesserungsvorschläge gefragt
Am kommenden Montag (4.11.) ist das Dutzend voll. Tatsächlich tagt das Rhader Bürgerforum an diesem Tag bereits zum 12. Mal, seit dem 15. Februar 2016. Während es in den vorangegangenen Foren fast ausschließlich um Sachthemen rund um Rhade ging, die von „Experten“ vorgestellt wurden, soll diesmal gemeinsam überlegt werden, welche Zukunft das Bürgerforum hat. Dazu sollen unter der Moderation von Joachim Thiehoff (Koordinator für Bürgerengagement mit Sitz im Rathaus Dorsten) in 4 Gruppen Vorschläge erarbeitet werden. Wichtig ist, dass die Stadtverwaltung und ihr Bürgermeister das Rhader Bürgerforum und alle anderen Stadtteilkonferenzen in Dorsten, nicht als verlängerten Arm des Rathauses betrachten. Tendenzen dazu, sind nicht von der Hand zu weisen. Wichtig ist auch, dass Vorträge kurz gefasst werden, um Zeit für mehr Bürgerdiskussionen zu ermöglichen. Am wichtigsten ist aber, dass vor dem Forum gemachte Zusagen der Verwaltung auch eingehalten werden. Das Bürgerforum Rhade ist eine hervorragende Bürgerbeteiligungsplattform. Dort können wir Rhader unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig machen. Mitwirkung an Gestaltungsprozessen setzt aber auch die direkte Teilnahme voraus. Am kommenden Montag besteht dazu Gelegenheit. Carola Martius-Haus, 19.30 Uhr.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 26.10.2019
Molkerei Borgmann sucht neuen Standort
Das war Ende 1981 eine Hiobsbotschaft für Rhade. Die Geschäftsleitung der Molkerei Borgmann suchte einen neuen Standort, um sich zu vergrößern. Alle Bemühungen, Borgmann in den Dorstener Stadtgrenzen ein passendes Grundstück anzubieten, waren erfolglos. Die Molkerei wanderte mit vielen Arbeitsplätzen nach Coesfeld ab. Ein herber Verlust für Rhade und die Lippestadt. Die Aussage der Geschäftsleitung, „in keinem Fall wird an eine vollständige Stilllegung des Rhader Betriebes gedacht“, stellte sich als „Beruhigungspille“ heraus. Heute ist die Molkerei Borgmann nicht nur in Rhade Geschichte. Die Molkerei, ursprünglich 1929 gegründet und 1959 von Heinrich Borgmann als OHG geführt, wuchs kontinuierlich und beschäftigte in den 70er Jahren an mehreren Standorten fast 500 Mitarbeiter, existiert nicht mehr. Weder in Rhade, noch in Coesfeld und anderen Standorten. Das dominante Rhader Molkereigebäude wurde abgerissen. Stattdessen beherbergt heute ein Neubau an gleicher Stelle viele pflegebedürftige Personen.
Veröffentlicht am 25.10.2019
Blauäugigkeit oder gezielte Taktik?
Unglaublich. Da sitzen die Parteispitzen der CDU/CSU/SPD zusammen, um über die weitere Zusammenarbeit zu beraten. Kein Wort von der neuen CDU-Vorsitzenden und Verteidigungsministerin, dass sie in den Syrienkonflikt aktiv eingreifen will. Aber 24 Stunden später dem Außenminister (SPD) nur eine SMS schickt, um ihren Alleingang (?) anzukündigen. Nur ungeschickt, oder genau so gewollt? Da die Bundeskanzlerin vorab informiert war, liegt es nahe, gewollt die SPD mit diesem unmöglichen Verfahren zu düpieren. Soll damit erreicht werden, dass die SPD die GroKo empört und beleidigt vorzeitig verlässt? Das ist Hinterzimmerpolitik der ganz miesen Art. Das ist ein Vertrauensbruch gegenüber der SPD, die bisher den Karren der Regierungspolitik erfolgreich gezogen hat. Ein Befreiungsschlag für AKK, die weder in der Union, noch beim Wähler punkten kann? So urteilen zumindest nicht wenige Medien. Die SPD ist gut beraten, unmissverständlich die eigene Position offensiv zu vertreten. So wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Rolf Mützenich souverän und unaufgeregt formuliert:
Mein Standpunkt
Der Koalitionsausschuss, der am 20.10. getagt hat, hat sich mit wichtigen Fragen des Miteinanders in internationalen Beziehungen, insbesondere der türkischen Offensive in Nordsyrien befasst. Wir sagen mit aller Klarheit: der Angriffskrieg der Türkei, der bereits rund 200.000 Menschen in die Flucht getrieben hat, ist völkerrechtswidrig. Ebenfalls klar ist, dass Präsident Erdogans Verhalten Konsequenzen vor dem Internationalen Strafgerichtshof haben muss. Doch nur gemeinsam sind wir stark. Deshalb muss die Europäische Union auch einen gemeinsamen Rüstungsexportstopp gegen die Türkei verhängen. Der nicht abgestimmte Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Errichtung einer Schutzzone in Nordsyrien fand im Gespräch keine Erwähnung, obwohl das Thema Syrien ein eigener Tagesordnungspunkt war. Zwingende Voraussetzung für eine Schutzzone in Syrien ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrates – eine Mehrheit dafür ist allerdings nicht absehbar. Weiterhin ist die Frage völlig unbeantwortet, inwieweit eine solche Schutzzone den seit Jahren von türkischer Seite beabsichtigten Bevölkerungsaustausch in den kurdisch-syrischen Gebieten Vorschub leistet.
1. Teil: Eigener Beitrag der Rhader SPD, der 2. Teil wurde der Internetseite https://www.spdfraktion.de entnommen.
Veröffentlicht am 24.10.2019
Das Verfahren ist urdemokratisch, das entstandene Vakuum problematisch
Die Schuhe von Willy Brandt und Helmut Schmidt waren wohl zu groß für die Nachfolger im Parteivorsitz der SPD. Anders ist kaum zu erklären, dass der Staffelstab in den letzten Jahrzehnten so häufig gewechselt hat. Geändert hat sich aber auch die politische Großwetterlage. Einfache Antworten reichen nicht mehr, um die komplexe Welt, die zurzeit aus den Fugen gerät, zu erklären. Nach dem überraschenden Rücktritt von Andrea Nahles war erst einmal Ratlosigkeit in der SPD angesagt. Ein Nachfolger, eine Nachfolgerin nämlich nicht in Sicht. Dann ein Findungs- und Auswahlverfahren, das fairer und demokratischer nicht sein kann. Aber auch zeitlich sehr aufwändig. Das dadurch entstandene Vakuum auf der öffentlichen politischen Bühne hat gerade nicht dazu beigetragen, die SPD 2019 zu verstehen. Nun geht das Verfahren in seine vorletzte Runde. Noch 2 Tage haben die ca. 400.000 SPD-Mitglieder Zeit, sich für eins der 6 angetretenen Bewerberduos zu entscheiden. Bereits am 26. Oktober liegt das Ergebnis vor. Sollte ein Kandidatenduo die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten haben, hat die SPD bereits an diesem Tag eine neue Führung. Wenn nicht, dürfen die Mitglieder nochmals wählen, um sich unter den beiden Erstplatzierten endgültig zu entscheiden. Wenn dann (endlich) am 30. November das Ergebnis veröffentlicht wird, müssen die Delegierten des Bundesparteitages das Mitgliedervotum am 6. bis 8. Dezember bestätigen. Alles andere wäre eine Sensation und vollendete Selbstzerstörung. Die SPD braucht dringend eine Führung, die in erster Linie die Partei vertritt. Der Spagat der letzten Jahre, Parteivorsitz und Regierungsmitglied gleichzeitig sein zu wollen, hat wahrlich nicht funktioniert. Wichtig ist aber, nicht zu vergessen, dass es immer die Mitglieder waren, die mit deutlicher Mehrheit die GroKo gewollt haben. Nun steht ein gravierender SPD-Neuanfang bevor. Das politische Vakuum muss endlich ein Ende haben.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 23.10.2019
SPD Rhade wird ausgezeichnet: „LEBENDIGER ORTSVEREIN“
Nur 12 Jahre nach der Gründung des SPD Ortsvereins Rhade wurde auf vielen Ebenen registriert, dass da vor Ort eine neue Form der politischen Bürgerarbeit erfolgreich praktiziert wird, die Vorbildcharakter hat. Vom damaligen Bundestagsabgeordneten Dr. Ulrich Steger motiviert, entwarfen die Rhader einen „Messestand“, um beim Bundesparteitag 1982 in München am bundesweiten Wettbewerb „LEBENDIGER OERTSVEREIN“, teilzunehmen. Die Jury zeigte sich beeindruckt und sprach eine besondere Anerkennung aus. Der Preis wird noch heute nach dem ehemaligen Schatzmeister der Partei, Wilhelm Dröscher benannt. Sein Sohn, Prof. Michael Dröscher wohnt übrigens in Wulfen-Barkenberg und verfolgt höchst interessiert, was die Rhader Genossen auch heute noch so „auf die Beine
stellen“.
Veröffentlicht am 22.10.2019
Ortsverein 