Natur direkt vor der Haustür genießen
Südlich von Rhade lädt ein besonderes Gelände zum Spazierengehen, Radfahren und Beobachten ein: Die Rhader Wiesen. Ein Areal, das teils landwirtschaftlich genutzt, aber auch in größeren zusammenhängenden Bereichen der Natur überlassen wird. Vor einigen Monaten wurde in einer beeindruckenden Bürgeraktion, eine Schutzhütte für Spaziergänger, Wanderer und Radfahrer errichtet. Eine Informationstafel informiert über Rhade und die Radverbindungswege. Nun ziert eine zweite Tafel die Seitenwand der attraktiven und viel besuchten Hütte. Sie enthält wichtige und höchst interessante Hinweise zu Fauna und Flora in dem genannten Areal. Rhade hat was. Wir sollten es schätzen und schützen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 29.10.2019
Der Landtag berät am 5. November
Der Bund der Steuerzahler hat mit seiner Unterschriftenaktion hunderttausende Bürger in NRW motiviert, der CDU/FDP-Regierung in Düsseldorf die Rote Karte zu zeigen. Die Initiative, von der SPD im Parlament unterstützt, zielt darauf ab, auf Straßenbaubeiträge der Anlieger zu verzichten. Seit vielen Jahren wird darüber gestritten. Seit vielen Jahren hat sich an der Ausgangssituation nichts verändert. Warum, so fragt der betroffene Anlieger, muss ich allein bezahlen, wenn alle die Straße vor meiner Haustür benutzen? Warum, so die ergänzende Frage, werden die Kosten nicht komplett aus den allgemeinen Steuereinnahmen bestritten? Das Schwarze-Peter-Finanzspiel, das vom Bund, dem Land und der Kommune in immer wieder neuen Inszenierungen aufgeführt wird, muss endlich auch in NRW ein Ende haben. So wie in einigen Bundesländern, in denen bereits die Straßenausbau-Anliegerbeiträge abgeschafft wurden. Im Grundgesetz ist im Artikel 72 festgeschrieben, dass Bund, Länder und Gemeinden das Gesetzgebungsverfahren so abzustimmen haben, dass gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland erreicht werden. Wenn aber hier nicht unerheblich zur Kasse gebeten werden kann und im Nachbarbundesland nicht, dann sind gleichwertige Lebensverhältnisse eher eine Absichtserklärung ohne Wert. Gut wäre, wenn sich auch der Dorstener Bürgermeister an die Spitze derer stellen würde, die aktiv für die Abschaffung der wirklich ungerechten Beiträge und die Übernahme der Kosten durch das Land eintreten. Am 5. November wollen sich die Abgeordneten in einer Anhörung erneut ein Bild von der Lage machen. Dazu mussten sie aber erst durch die erfolgreiche Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler „gezwungen“ werden. Wir berichten weiter.
Persönlicher Kommentar – Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 28.10.2019
Föderalismusreform dringend notwendig
Die 16 Ministerpräsidenten unserer Bundesländer haben sich jetzt auf der Zugspitze getroffen, Gastgeber war der bayerische Ministerpräsident, um über eine Reform zu beraten, die gleichwertige Lebensverhältnisse in allen 16 Bundesländern ermöglicht. Dazu müssen die starken Schultern mehr als bisher tragen. So wie NRW das über Jahrzehnte vorgemacht hat. Nun gehört NRW zu denen, die aufgrund des dramatischen Strukturwandels die Solidarität der Länder benötigt, die unser Bundesland über den Länderfinanzausgleich bisher „aufgepäppelt“ hat. Bayern steht hier stellvertretend für andere „Länder-Emporkömmlinge“. Selbstverständlich? Von wegen. Die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz und ihr SPD-Ministerpräsidentenkollege Stefan Weil aus Niedersachsen mussten vehement dagegenhalten, dass die Schere zwischen armen und reichen Ländern nicht weiter auseinanderdriftet. Dorsten schleppt seit Jahren einen Schuldenberg mit sich herum, der die Selbstverwaltung und die Entwicklung der Lippestadt enorm bremst. Die immer wiederkehrenden Versprechen aus Berlin und Düsseldorf, die klammen und strukturschwachen Kommunen nachhaltig so zu entlasten, dass sie wieder finanziell „auf eigenen Füßen stehen können“, haben sich in unserer Stadt (noch) nicht entsprechend ausgewirkt. Anders ist nicht zu erklären, dass schon wieder eine Finanzlücke in Millionenhöhe die Luft zum Atmen abschnürt. Und parallel wollen sich die jetzt reichen Bundesländer, CSU und CDU geführt, von den armen weiter abkoppeln. Entwicklung der zwei Geschwindigkeiten nennen sie ihre fatale Idee. Erinnert sei an den Artikel 72 unseres Grundgesetzes, der dazu verpflichtet, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland einzutreten. Dorsten darf nicht weiter davon abgekoppelt werden.
Sonntagsgedanken aus Rhade
Veröffentlicht am 27.10.2019
Das Ergebnis:
- Klara Geywitz und Olaf Scholz auf Platz 1 mit 22,68%
- Saskia Eskens und Norbert Walter Borjans auf Platz 2 mit 21,04%
Die Stichwahl wird bis zum 30. November abgeschlossen sein
Veröffentlicht am 26.10.2019
Am 4. November sind Kritik, Selbstkritik und Verbesserungsvorschläge gefragt
Am kommenden Montag (4.11.) ist das Dutzend voll. Tatsächlich tagt das Rhader Bürgerforum an diesem Tag bereits zum 12. Mal, seit dem 15. Februar 2016. Während es in den vorangegangenen Foren fast ausschließlich um Sachthemen rund um Rhade ging, die von „Experten“ vorgestellt wurden, soll diesmal gemeinsam überlegt werden, welche Zukunft das Bürgerforum hat. Dazu sollen unter der Moderation von Joachim Thiehoff (Koordinator für Bürgerengagement mit Sitz im Rathaus Dorsten) in 4 Gruppen Vorschläge erarbeitet werden. Wichtig ist, dass die Stadtverwaltung und ihr Bürgermeister das Rhader Bürgerforum und alle anderen Stadtteilkonferenzen in Dorsten, nicht als verlängerten Arm des Rathauses betrachten. Tendenzen dazu, sind nicht von der Hand zu weisen. Wichtig ist auch, dass Vorträge kurz gefasst werden, um Zeit für mehr Bürgerdiskussionen zu ermöglichen. Am wichtigsten ist aber, dass vor dem Forum gemachte Zusagen der Verwaltung auch eingehalten werden. Das Bürgerforum Rhade ist eine hervorragende Bürgerbeteiligungsplattform. Dort können wir Rhader unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig machen. Mitwirkung an Gestaltungsprozessen setzt aber auch die direkte Teilnahme voraus. Am kommenden Montag besteht dazu Gelegenheit. Carola Martius-Haus, 19.30 Uhr.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 26.10.2019