Ernüchterung pur! Nicht nur bei der SPD. Bei allen Demokraten. Was läuft da falsch? Und warum? Fehler bei der Einheit werden ja selbstkritisch eingeräumt. Aber rechtfertigen sie tatsächlich diesen unglaublichen Schwenk nach Rechtsaußen? Auch wir in Dorsten und Rhade werden in den nächsten Tagen versuchen, Antworten zu finden.
Veröffentlicht am 02.09.2019
Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,
die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu. In dieser Woche geht der politische Betrieb in Berlin wieder richtig los, unter anderem mit einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Im Herbst stehen jede Menge wichtige Themen auf der Tagesordnung. So steht unter anderem die zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur „Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung“ an. Die wichtigste Verbesserung dieser Reform ist die Mindestausbildungsvergütung, kurz Azubi-Mindestlohn. Außerdem wird es um die Grundrente gehen, um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege und um ein schlüssiges Gesamtkonzept für den Kampf gegen den Klimawandel.
In diesen Tagen endet zudem die Bewerbungsfrist für Kandidaturen um den Parteivorsitz. Ab dem 4. September gehen die Kandidatenteams im ganzen Land auf Tour, um sich und ihre Ideen vorzustellen. Ich freue mich auf eine leidenschaftliche Debatte um die besten Konzepte für die Zukunft unserer Gesellschaft. Am Ende entscheiden die Mitglieder der SPD!
Ich persönlich habe die vergangenen Wochen genutzt, um in meinem Wahlkreis mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen - bei meiner Aktion "Grillen mit Gerdes", bei einer Fahrradtour durch Bottrop und Gladbeck und beim Besuch verschiedener örtlicher Betriebe und Einrichtungen. Einen kleinen Überblick finden Sie / findet Ihr u. a. auf meiner Internetseite.
Herzliche Grüße nach Rhade
Glück auf
Ihr Michael Gerdes
(www.michael.gerdes@bundestag.de)
Veröffentlicht am 02.09.2019
Bewerbungsfrist für den Vorsitz ist abgelaufen
Anfangs wollte keiner/keine den „Hut in den Ring werfen“. Nun konkurrieren fast 20 Personen und Persönlichkeiten um den Vorsitz der SPD. Wir werden in den nächsten Tagen alle Kandidaten und Kandidatinnen kurz vorstellen und auf die Regionalkonferenzen hinweisen.
Veröffentlicht am 01.09.2019
Monopoly mit amerikanischem und britischen Update ist auf dem Markt
Lange haben wir darauf gewartet. Das Monopolyspiel mit Schlossallee und Wasserwerk ist in die Jahre gekommen. Nun elektrisiert uns die neueste Version bevor sie überhaupt in den Geschäften ist. Verantwortlich zeichnen ein amerikanischer Präsident und sein britischer Zwillingsbruder. Beide eint nicht nur die Frisur, die keine ist, beide interpretieren die Staatsform Demokratie ganz neu. Während der eine, vermutlich der Erfinder von Monopoly ist, kaufen, kaufen, kaufen, will der andere endlich auch aktiv mitspielen. Beide haben aber noch ein Problem. Trump will zwar das Schnäppchen Grönland für 700 Millionen Dollar, aber die Dänen, von den autonomen Grönländern mal ganz abgesehen, spielen einfach nicht mit. Da ist Boris Johnson aus ganz anderem Holz geschnitzt. Er braucht keine Mitspieler. Er schickt einfach die gewählten Abgeordneten in den Zwangsurlaub, um alleine weiter zu zocken. Am Rande des Spielfelds macht sich aber Unmut breit. Hier wie da gibt es Neider, die den selbst ernannten Globalplayern die Grenzen ihrer Selbstherrlichkeit aufzeigen wollen. Das grönländische Eis ist dünn geworden und der legendäre englische Humor bleibt den Insulanern inzwischen im Halse stecken. Jetzt hilft nur noch die Rote Karte der Wählerinnen und Wähler, um die Egomanen, diesseits und jenseits des Atlantiks, aus dem Spiel zu nehmen.
Sonntagsgedanken aus Rhade
Veröffentlicht am 01.09.2019
Ein Widerspruch der Bundesnetzagentur
Vor 4 Tagen berichteten wir über einen aufsehenerregenden Beitrag der Energieexpertin des DIW, Prof. Claudia Kemfert in der Wochenzeitung DIE ZEIT. Sie stellt darin die gigantischen Ausbaupläne neuer Stromtrassen in Frage und fordert auf, „mehr unabhängigen Verstand, mehr Markt und Wettbewerb …“ zuzulassen. Jochen Homann, seit 2012 Präsident der Bundesnetzagentur widerspricht Claudia Kemfert nun in der gleichen Zeitung, die dazu die Überschrift wählt: „So einfach ist es nicht!“ Wir veröffentlichen auch diesen Beitrag in kurzen Auszügen:
- Wenn das letzte Atomkraftwerk und auch die Kohleverstromung abgestellt sind, werden neue Stromtrassen benötigt.
- Die meisten Großkraftwerke produzieren heute in der Nähe von Industriezonen mit hohem Energiebedarf.
- Erneuerbare Energien werden aber in der Regel und Masse dort erzeugt, wo wenige Verbraucher leben und arbeiten.
- Es stimmt, dass die Netzbetreiber Monopolisten sind. Sie unterliegen aber der Kontrolle der Bundesnetzagentur.
- Alle neuen Trassenwünsche werden von unabhängigen Experten überprüft. Politik und Verwaltung müssen den geplanten Investitionen zustimmen.
- Trotz Speichertechnologie und intelligenter Energienutzung zu bestimmten Zeiten, kann auf den geplanten Netzausbau nicht verzichtet werden.
Jochen Homann kommentiert abschließend: „Frau Kemfert überschätzt das Potenzial der einzelnen Elemente. Ein Verzicht auf die Stromleitungen gefährdet nicht nur die sichere Stromversorgung, sondern auch die Energiewende.“
Eigener Beitrag auf Grundlage des „Kemfert-Widerspruchs“ von Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur in der ZEIT Nr. 35, 22. Aug. 2019
Veröffentlicht am 31.08.2019