Gesellschaft US-Zölle im Airbus-Streit: Zölle lösen keine Probleme

Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher;
Markus Töns, zuständiger Berichterstatter:

Die von den USA angekündigten Sonderzölle auf europäische Produkte treten zum 18. Oktober in Kraft. Dies ist das vorläufige Ergebnis des fast 15 Jahre währenden Rechtsstreits vor der WTO um Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus. Neben Flugzeugen sind weitere europäische Produkte wie Käse, Wein, Textilien und Werkzeuge betroffen.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/us-zoelle-airbus-streit-zoelle-loesen-keine-probleme

 

Veröffentlicht am 19.10.2019

 

Europa Brexit-Abkommen muss noch die entscheidende Hürde nehmen

Pressemitteilung vom: 17.10.2019
 
Christian Petry, europapolitischer Sprecher:

Die Einigung zwischen Kommissionpräsident Junker und Premierminister Johnson über ein Austrittsabkommen ist erst einmal zu begrüßen. Abzuwarten bleibt, ob es das Unterhaus passiert.

„Der konkrete Text des Abkommens liegen erst seit ganz kurzem vor. Die SPD-Bundestagsfraktion vertraut zunächst darauf, dass die EU-Kommission wie bisher im gesamten Verfahren unverändert an den Zielen der Europäischen Union für ein Austrittsabkommen festgehalten hat: Sicherung des Friedens auf der irischen Insel, Schutz der Rechte der Bürgerinnen und Bürger, Sicherung der Integrität des Binnenmarktes. Die Risiken für den Binnenmarkt durch die komplizierten Regelungen zu Zollfragen, Mehrwertsteuern und fairen Wettbewerbsbedingungen scheinen beherrschbar. Diese Zugeständnisse führen hoffentlich dazu, dass das Unterhaus der Einigung zustimmt.

Quelle: https://www.spdfraktion.de

 

 

Veröffentlicht am 18.10.2019

 

Gesellschaft Dr. Rolf Mützenich: Mein Standpunkt

Stand: 15.10.2019
 

Wir fordern die Türkei auf, umgehend ihre Militäroffensive zu beenden und unverzüglich ihre Truppen aus Syrien abzuziehen! Umso wichtiger ist es, dass in einem ersten Schritt Heiko Maas angekündigt hat, keine Militärgüter, die von der Türkei in Syrien verwendet werden können, zu exportieren.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/themen/standpunkte/wir-verurteilen-tuerkische-offensive-aufs-schaerfste

 

Veröffentlicht am 17.10.2019

 

Umwelt Klima: Wir „da unten“ können etwas bewegen

Zwei praktische Beispiele

 

Während seit Jahren weltweit darüber gestritten wird, wann, was getan werden muss, um die galoppierende Erderwärmung zu stoppen, gibt es immer wieder kleine (Bürger)Initiativen, die nicht mehr reden, sondern handeln. Das neue Greenpeace Magazin 6.19, übrigens sehr lesenswert, stellt diesmal unter anderem junge Menschen vor, die mit guten Ideen und Zupacken die Natur-Umwelt schützen und die endlos diskutierende Politik-Umwelt beschämen.

  • 2 junge Studentinnen aus Aachen haben sich gefragt, warum die kleinen, nur kurz genutzten Seifenstücke in vielen Hotels, in den Müll wandern. In einem Hotel waren es 300 kg (!) in nur 4 Monaten. Sie haben gesammelt, ein Hygiene- und Produktionsverfahren entwickelt und mit Unterstützung einer Lebenshilfe-Werkstatt neue Seife produziert. Mehrere große Supermarktfilialen haben signalisiert, diese Seife im Warensortiment aufzunehmen.
  • Ein dänischer Wassersportler und Kajak Verleiher hat dem Müll, der in Flüssen, Hafenbecken und Kanälen auf dem Grund und am Ufer liegt, den Kampf angesagt. Seine Idee: Ein Kajak seiner Flotte kann kostenfrei geliehen werden, wenn der Nutzer sich bei seiner Tour auch als „Müllsammler“ betätigt und das „Ergebnis“ über die sozialen Netzwerke postet. Im Nu wurde aus der kreativen Idee eine internationale Bewegung. Mittlerweile sind 40 „GreenKajaks“ in Dänemark, Irland, Norwegen, Schweden und Deutschland unterwegs. Eine Zahl zum Abschluss: 5 Tonnen Müll wurden in nur 5 Monaten allein aus dem Kopenhagener Hafen „gefischt“.

Eigener Beitrag auf Grundlage der Greenpeace-Magazin-Berichterstattung

Veröffentlicht am 15.10.2019

 

Ortsverein 50 Jahre SPD-Rhade – Wir werfen einen Blick in die Jubiläumszeitung

Wir für Rhade (1978)

Erste Tempo 30-Zone in Stuvenbergsiedlung

Es war die SPD-Landesregierung, die den Städten vorschlug, Tempo-30-Zonen in

Wohngebieten zu errichten, um mehr Sicherheit zu erzielen und Erfahrungen darüber zu sammeln. Die Rhader SPD hat diese Empfehlung sofort aufgegriffen und im Bezirksausschuss dafür geworben. Mit Dr. Bals, dem damaligen Kämmerer der Lippestadt, hatte die Rhader SPD einen wichtigen Unterstützer gewonnen. Er stellte, nachdem der Bezirksausschuss einen einstimmigen Beschluss gefasst hat, den entsprechenden Förderantrag für die Siedlungsstraße Am Stuvenberg. Mit Fahrbahnmarkierungen, Baumpflanzungen, Beschilderungen und einer Aufklärungsaktion sollte so eine Verkehrsberuhigung in einer reinen Wohnsiedlung erreicht werden. Erfolgreich, wie wir heute wissen. Das Beispiel Rhade wurde zum Vorbild für die gesamte Stadt Dorsten.

 

Die Rhader SPD-Vorsitzenden

• Günter Finke von 1969 bis 1972

• Helmut Ruprecht von 1972 bis 1973

• Günter Finke von 1973 bis 1974

• Werner Sander von 1974 bis 1977

• Peter Kernbach von 1977 bis 1978

• Alfred Zeien von 1978 bis 1979

• Peter Kernbach von 1980 bis 1984

• Dirk Hartwich von 1984 bis 1996

• Egon Volkmann von 1996 bis 1998

• Michael Jäger von 1998 bis 2002

• Hans-Willi Niemeyer von 2002 bis 2016

• Christoph Kopp von 2016 bis heute

Veröffentlicht am 14.10.2019

 

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