Verkehr Werden uns weiter mit dem Stopp der Pkw-Maut beschäftigen

Stand: 24.07.2019
 

Statement von Sören Bartol

Der stellvertretende Fraktionschef Bartol begrüßt, dass Verkehrsminister Scheuer dem Verkehrsausschuss umfangreiche Unterlagen zu den Hintergründen der Pkw-Maut vorgelegt hat. Die gelte es nun zu sichten - und dann zu bewerten.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/uns-stopp-pkw-maut-beschaeftigen

Veröffentlicht am 26.07.2019

 

Europa Boris Johnson als Premierminister ist eine echte Bewährungsprobe

Boris Johnson wird neuer Premierminister Großbritanniens. SPD-Fraktionsvize Post ist skeptisch: Es ist kaum anzunehmen, dass Boris Johnson im Amt des Premierministers nicht mehr Boris Johnson sein wird.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/boris-johnson-premierminister-echte-bewaehrungsprobe


 

Veröffentlicht am 25.07.2019

 

Arbeit und Wirtschaft Der Soziale Arbeitsmarkt ist das richtige Instrument

Statement von Katja Mast

SPD-Fraktionsvizechefin Mast weist Kritik am Konzept des Sozialen Arbeitsmarktes zurück. Neue Zahlen belegten, dass das Instument der richtige Weg sei, um Langzeitarbeitslosen Perspektiven zu eröffnen.

"Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Deswegen läuft plumpe Kritik daran ins Leere.

Mit dem Sozialstaatspapier der SPD haben wir beschrieben, wie es weiter geht. Unser Ziel bleibt ein 'Recht auf Arbeit',  statt einem bedingungslosen Grundeinkommen."

Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/soziale-arbeitsmarkt-richtige-instrument

Veröffentlicht am 24.07.2019

 

Allgemein Syrien: Militärische Maßnahmen kontraproduktiv

Statement von Rolf Mützenich

Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.

Quelle: spdfraktion.de/presse/statements/syrien-militaerische-massnahmen-kontraproduktiv

Veröffentlicht am 23.07.2019

 

Freude über die 3. Rhader Mitnahmebank: Hans-Peter Steffens mit den Einweihungsgästen. Foto Guido Hegemann Gesellschaft Dritte Rhader Mitnahmebank aufgestellt

Arbeitskreis des Rhader Bürgerforums schließt Projekt erfolgreich ab

 

Wir alle werden älter. Eine Binsenweisheit, aber noch kein Nachteil. Spätestens wenn aber der selbständige Bewegungsradius kleiner wird, und z. B. der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) die Lücke schließen könnte, die sich auftut, spätestens dann sind wir in einer neuen Phase des Lebens angekommen. Gut, wenn so wie in Rhade, engagierte Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass auch hier ergänzend zum ÖPNV gegengesteuert werden muss. Und so wurde die Idee geboren, Mitnahmebänke aufzustellen und so hilfsbereite Autofahrer zu motivieren, die dort Wartenden mitzunehmen. Das gewünschte Ziel wird durch ein aufgeklapptes Hinweisschild, zum Beispiel Apotheke oder Lembeck, deutlich angezeigt. 3 Bänke in Rhade, eine an der Urbanuskirche (nahe der Arztpraxis), eine gegenüber der Apotheke und eine gegenüber dem städtischen Kindergarten Stuvenberg laden dazu ein, genutzt zu werden. Mit dem Aufstellen der 3. Bank am letzten Freitag, ist Rhade gut versorgt. Hans-Peter Steffens, Sprecher der Initiative die sich beim Rhader Bürgerforum gebildet hat, konnte bei der Einweihung viele Gäste begrüßen. Darunter Vertreter der Volksbank (Sponsor der Mitnahmebank), den Bürgermeister und Mitglieder des Rhader Jugendfördervereins. Letzte haben in einem begleitenden Projekt die Fotomotive gefunden, die jetzt die Rhader Mitnahmebänke zieren. Der Wunsch, das Projekt stadtteilübergreifend weiterzuentwickeln, zum Beispiel mit Lembeck, wurde abschließend in Richtung der Lembecker Porte, dem dortigen Bürgerforum, mehrfach geäußert.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 22.07.2019

 

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