- Stand: 24.07.2019
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Statement von Sören Bartol
Der stellvertretende Fraktionschef Bartol begrüßt, dass Verkehrsminister Scheuer dem Verkehrsausschuss umfangreiche Unterlagen zu den Hintergründen der Pkw-Maut vorgelegt hat. Die gelte es nun zu sichten - und dann zu bewerten.
Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/uns-stopp-pkw-maut-beschaeftigen
Veröffentlicht am 26.07.2019
Boris Johnson wird neuer Premierminister Großbritanniens. SPD-Fraktionsvize Post ist skeptisch: Es ist kaum anzunehmen, dass Boris Johnson im Amt des Premierministers nicht mehr Boris Johnson sein wird.
Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/boris-johnson-premierminister-echte-bewaehrungsprobe
Veröffentlicht am 25.07.2019
Statement von Katja Mast
SPD-Fraktionsvizechefin Mast weist Kritik am Konzept des Sozialen Arbeitsmarktes zurück. Neue Zahlen belegten, dass das Instument der richtige Weg sei, um Langzeitarbeitslosen Perspektiven zu eröffnen.
"Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Deswegen läuft plumpe Kritik daran ins Leere.
Mit dem Sozialstaatspapier der SPD haben wir beschrieben, wie es weiter geht. Unser Ziel bleibt ein 'Recht auf Arbeit', statt einem bedingungslosen Grundeinkommen."
Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/soziale-arbeitsmarkt-richtige-instrument
Veröffentlicht am 24.07.2019
Statement von Rolf Mützenich
Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.
Quelle: spdfraktion.de/presse/statements/syrien-militaerische-massnahmen-kontraproduktiv
Veröffentlicht am 23.07.2019
Arbeitskreis des Rhader Bürgerforums schließt Projekt erfolgreich ab
Wir alle werden älter. Eine Binsenweisheit, aber noch kein Nachteil. Spätestens wenn aber der selbständige Bewegungsradius kleiner wird, und z. B. der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) die Lücke schließen könnte, die sich auftut, spätestens dann sind wir in einer neuen Phase des Lebens angekommen. Gut, wenn so wie in Rhade, engagierte Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass auch hier ergänzend zum ÖPNV gegengesteuert werden muss. Und so wurde die Idee geboren, Mitnahmebänke aufzustellen und so hilfsbereite Autofahrer zu motivieren, die dort Wartenden mitzunehmen. Das gewünschte Ziel wird durch ein aufgeklapptes Hinweisschild, zum Beispiel Apotheke oder Lembeck, deutlich angezeigt. 3 Bänke in Rhade, eine an der Urbanuskirche (nahe der Arztpraxis), eine gegenüber der Apotheke und eine gegenüber dem städtischen Kindergarten Stuvenberg laden dazu ein, genutzt zu werden. Mit dem Aufstellen der 3. Bank am letzten Freitag, ist Rhade gut versorgt. Hans-Peter Steffens, Sprecher der Initiative die sich beim Rhader Bürgerforum gebildet hat, konnte bei der Einweihung viele Gäste begrüßen. Darunter Vertreter der Volksbank (Sponsor der Mitnahmebank), den Bürgermeister und Mitglieder des Rhader Jugendfördervereins. Letzte haben in einem begleitenden Projekt die Fotomotive gefunden, die jetzt die Rhader Mitnahmebänke zieren. Der Wunsch, das Projekt stadtteilübergreifend weiterzuentwickeln, zum Beispiel mit Lembeck, wurde abschließend in Richtung der Lembecker Porte, dem dortigen Bürgerforum, mehrfach geäußert.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 22.07.2019