Monatliches Meeting unter Freunden am kommenden Donnerstag
Christoph Kopp, Vorsitzender hat wieder eine interessante Tagesordnung aufgestellt, die neben wichtigen Informationen aus dem Partei- und Stadtleben, viel Raum zur Diskussion untereinander bietet.
- Bericht des Vorsitzenden
- Berichte der Mandatsträger
- Zukunftswerkstatt Stadtkrone und Apfelbaumpflanzung in Rhade
- Bericht vom Kasperle-Theater zum 10. Mal, am 22.08.2018
- Info-Veranstaltung im Forum der VHS Dorsten am 17.09.2018 mit der KVWL
- Terminbesprechungen
Die Ortsvereinsversammlung ist, wie bereits in der Vergangenheit auch, öffentlich. Es wäre schön, wenn nicht nur viele Genossinnen und Genossen teilnehmen, sondern auch deren Verwandte, Freunde und Bekannte.
Donnerstag, 13. September, 18.30 Uhr, Gasthaus Pierick
Veröffentlicht am 07.09.2018
Sammlungsbewegung wirft Fragen auf
Obwohl es in den letzten Jahren immer mal wieder eine rechnerische politische linke Mehrheit in Deutschland gab, kam es nie zum Schulterschluss. Das lag nicht unbedingt an der Programmatik, sondern in erster Linie an den handelnden Personen. Sie konnten nicht miteinander, sie pflegten die gegenseitige Ablehnung – kurz, die Chemie stimmte nicht. Rot-Grün war zwar ein erfreulicher Anfang, Rot-Rot-Grün aber keine Option. Das lag immer an der dunkelroten Partei, die mehrfach den Namen und die Gesinnung wechselte. Spätestens als dann Oskar Lafontaine die Partei-Fronten wechselte und mit Sahra Wagenknecht eine Einheit bildete, die bis heute unerbittlich die SPD als Feind, nicht als politischen Konkurrenten bekämpft, war Rot-Rot-Grün keine gesellschaftspolitische Mehrheitsoption. Der neuerliche Versuch der beiden „Alphatiere“, mit einer Sammlungsbewegung Aufmerksamkeit und Einfluss zu gewinnen, wird entweder die Parteien links von der Mitte weiter schwächen, oder in einer neuen Splitterpartei enden. Aufstehen ja, dann aber von unten – und nicht mit einem verbiesterten Lafontaine und einer ewig gestrigen Wagenknecht.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 06.09.2018
Rhader SPD ist Auslöser einer öffentlichen Veranstaltung mit der Kassenärztlichen Vereinigung
Wer kennt das nicht in Rhade? Schlangen vor der Arztpraxis in der Debbingstraße. Das war der Grund für die Rhader Sozialdemokraten, die beiden Allgemeinmedizinerinnen Marlies Weddeling und Marion Hüttermann am 9. November 2017 einzuladen und zu befragen. In einer viel beachteten Veranstaltung gaben sie bereitwillig Auskunft über ihre Patientenzahlen und ihre viel zu langen Arbeitszeiten. Verantwortlich ist die Kassenärztliche Vereinigung, die festlegt, wie die ärztliche Versorgung organisiert wird. Und danach gibt es im gesamten Kreis Recklinghausen ausreichend Allgemeinmediziner. Im Durchschnitt. Während in der Stadt zu viele Ärzte praktizieren, wird der ländliche Bereich gerne gemieden, sprich vernachlässigt. „So geht das nicht“, lautete das Fazit der Rhader SPD. Die Einladung zu einer Folgeveranstaltung in Rhade mit der Kassenärztlichen Vereinigung kam aber nicht zustande. Sie, die KV wollte nur dann kommen, wenn die Stadt Dorsten einlädt. Ein Antrag der Rhader SPD fand die Zustimmung des Rates. Die Veranstaltung findet also statt. Leider hat die CDU dafür gesorgt, den Veranstaltungsort ins Zentrum zu verlegen. Obwohl Rhade der Auslöser war und das geschilderte Problem hier „unter den Nägeln brennt“. Am Montag, 17. September, steht in der VHS-Dorsten die Kassenärztliche Vereinigung Rede und Antwort.
Eigener Bericht. Vergleiche dazu unsere untenstehende Veröffentlichung vom 11.11.2017 Fragen sie ihren Arzt ...
Veröffentlicht am 05.09.2018
Entwicklungshilfe in Afghanistan versickert in dunklen Kanälen
Ein Wort von Willy Brandt, Wandel durch Annäherung, ist gelebte Friedenspolitik. Was in unserer direkten Nachbarschaft gelang, läuft im fernen Osten völlig aus dem Ruder. Heute geht es nicht um das militärische Engagement, darüber ließe sich auch viel Kritisches sagen, heute soll über die deutsche Entwicklungspolitik im Land der Mullahs und Warlords ein Wort verloren werden. Jährlich fließen 430 Millionen Euro des deutschen Staates zur Stabilisierung in Projekte Afghanistans. Die GIZ, unsere staatliche Agentur für internationale Zusammenarbeit, hat 2017 zum Beispiel den Landtag in Kundus für 285.000 Euro bauen lassen. Die örtliche Baufirma hat kassiert, sich aber nicht bei der Ausführung kontrollieren lassen. Gerüchte über Korruption machten die Runde. Große Risse im Fundament zeigen, dass da „etwas aus dem Ruder gelaufen“ ist. Der Landtag wurde am Hang einer ehemaligen Mülldeponie errichtet. Innerhalb von 6 Monaten hat sich das Fundament um 14 Zentimeter abgesenkt. Hinweise des Gouverneurs und anderer Unternehmer, gestützt von Recherchen des Deutschlandfunks, bestätigen die Sachlage und zeichnen darüber ein noch dramatischeres Bild der Korruption, der die GIZ als Auftraggeber „hilflos“ gegenübersteht. Danach landen viele deutsche Entwicklungshilfsgelder nicht in landeseigenen Stabilisierungsprojekten, sondern in Villen auf künstlichen Palmeninseln in Dubai. Afghanische Politiker und Warlords sind die Käufer. Es wird Zeit, dass unser Engagement am Hindukusch unter diesen Umständen kritisch hinterfragt und neu justiert werden muss. Das heißt nicht, die Entwicklungshilfe grundsätzlich in Frage zu stellen. Alternativlos bleibt: „Wandel durch Annäherung“. Ob der Satz des früheren SPD-Verteidigungsministers Peter Struck, dass unsere Sicherheit auch am Hindukusch militärisch verteidigt werden muss, richtig war, soll an dieser Stelle deutlich in Frage gestellt werden.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Risse im Fundament“ vom 30. August 2018. Unser Text wird auch dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes mit der Bitte zugestellt, im Bundestag nachzufragen. Wir berichten weiter.
Veröffentlicht am 04.09.2018
Es gibt viel zu tun – packen wir es an – Rhader SPD weiter hartnäckig
Eigentlich gibt es sie gar nicht, die politische Sommerpause. Sie macht auch keinen Sinn, weil brennende Aufgaben keinen Zeitaufschub rechtfertigen. Die Rhader SPD hat mal genauer hingesehen:
- Das Kreishaus RE: Abriss und Neubau oder Sanierung? Das Bürgerbegehren läuft. Die CDU macht mobil – gegen die SPD und übersieht „großzügig, dass FDP und Grüne auch dem Abriss zugestimmt haben. Was fehlt? Eine öffentliche Veranstaltung mit dem Landrat und den Kreistagspolitikern in Dorsten!
- Die Langzeitbaustelle Bismarckstraße ist weg. Eine Kreisstraße. Deshalb ist zur Eröffnung der Landrat angereist. Da stand er nun, „verlassen“ von der Dorstener Stadtspitze. Kein Politikum, keine Taktik - Terminüberschneidungen, sagt der Bürgermeister, der fast von seinem Büro die Szene beobachten konnte.
- 4 Jahre hat es gedauert, bis eine Forderung aus dem Dorstener Klimaschutzkonzept umgesetzt wird. Der Klimaschutzmanager wird oder wurde zum 1.9. eingestellt. Ohne die kontinuierliche Nachfrage der Rhader SPD wäre das wichtige Klimaschutzpapier und die Personalie wohl in Vergessenheit geraten.
- So wie der Fahrradbeauftragte, der zwar von allen politischen Seiten als notwendige Ergänzung im Rathaus gewünscht wird, aber weiter auf sich warten lässt. Auch hier wird die Rhader SPD weiter bohren. Bis, … – siehe Klimaschutzmanager.
- Städtische Kultur: Es fehlt weiter ein Theaterangebot für Jugendliche. Es darf nicht sein, dass Teile Dorstens, z. B. Rhade, weder Kindertheater noch VHS-Programme vor Ort wahrnehmen können.
Diese Liste könnte mit vielen offenen Punkten fortgesetzt werden. Die Rhader SPD wird nicht nachlassen, die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, alle Parteien und die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze, immer wieder daran zu erinnern, dass die Flächenstadt Dorsten alle dazu zwingt, keinen Stadtteil zu vernachlässigen. Dorsten besteht aus der MITTE und den drumherum liegenden Stadtteilen. Fehlt nur ein Mosaikstein, ist das Gesamtbild löchrig.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 03.09.2018
Ortsverein SPD-Rhade trifft sich 