ProGroKo oder NoGroKo? – Beeindruckender Meinungsaustausch
Viele kamen, um miteinander zu diskutieren. Unter der Moderation von Jennifer Schug, Stadtverbandsvorsitzende der Dorstener Sozialdemokraten, wurde ganz aktuell über die Zukunft der Partei engagiert, sachlich, auch emotional, aber in erster Linie konstruktiv gerungen. Die Sorge, wie es mit der über 150jährigen Partei weitergeht, war mit den Händen zu greifen. Soll sie sich in der Regierung, also in einer erneuten Großen Koalition mit der Union erneuern, oder sollten die Mitglieder den ausgehandelten Koalitionsvertrag ablehnen? Da es für beide Weichenstellungen gute Argumente dafür und dagegen gibt, war es nicht verwunderlich, dass die „Probeabstimmung“ am Ende einer außergewöhnlich intensiven und inhaltlich auf hohem Niveau geführten Diskussion fast unentschieden, mit leichten Vorteilen für das NoGroKo-Lager, ausging.
Eigener Bericht – wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 16.02.2018
Ein Blick über den Tellerrand wäre hilfreich
In 8 Abschnitten wurde auf der Rhader Internetseite der neue Koalitionsvertrag vorgestellt. Natürlich in Kurzfassung. Tatsächlich sind es 180 DIN A4-Seiten. Jene, die alles gelesen haben, reiben sich die Augen. Der gesamte Vertrag trägt unübersehbar eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Das spiegelt sich in fast allen Kommentaren von Politikwissenschaftlern und unabhängigen Journalisten wider. Nun haben die Mitglieder das letzte Wort. Gut so – aber auch hochverantwortlich. Hin- und hergerissen müssen sie sich entscheiden, ob die SPD in der Regierung reformierbar ist, oder ob der Gang auf die harten Oppositionsbänke dazu besser wäre. Die Rhader SPD wird den Prozess der Meinungsbildung weiter aktiv begleiten und kommentieren.
Veröffentlicht am 16.02.2018
BILDUNG
- Wir investieren zwei Milliarden Euro in den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung. Mit Ganztagsschulen verbessern wir die individuelle Förderung von Kindern und schaffen mehr Chancengleichheit. Deshalb schaffen wir zusätzlich den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter.
- Digitale Kompetenzen sollen in der Bildung selbstverständlich werden. Wir schließen mit den Ländern einen Digitalpakt für Schulen und investieren fünf Milliarden Euro in die digitale Ausstattung von Schulen.
- Bund und Länder können künftig wieder enger zusammenarbeiten, um Bildung besser zu machen. Dafür ändern wir das Grundgesetz, damit der Bund wieder in Schulen investieren kann.
- Wir stärken die berufliche Bildung, indem wir die Berufsschulen modernisieren und für Auszubildende eine Mindestvergütung einführen.
- Wir verbessern die Chancen, im Beruf voranzukommen: Durch eine nationale Weiterbildungsstrategie, das Recht auf Weiterbildungsberatung und indem wir das Initiativrecht der Betriebsräte für Weiterbildung stärken.
- Wir erhöhen das BAföG: Bessere Förderung für mehr junge Menschen und höhere Leistungen. Mit einem verbesserten Meister-BAföG erleichtern wir den beruflichen Aufstieg.
- Erstmals stärkt der Bund die Grundfinanzierung der Hochschulen und damit die Qualität von Lehre, Forschung und Studium. Die bisher befristeten Mittel des Hochschulpaktes werden dauerhaft gezahlt.
- Wir machen die Aus- und Weiterbildung in Sozial- und Pflegeberufen attraktiver. Keine Gebühren mehr für junge Menschen, die diese Berufe erlernen wollen.
www.spd.de
Veröffentlicht am 16.02.2018
GroKo oder NoGroKo?
Es wird sicherlich spannend wenn heute Abend die Dorstener Sozialdemokraten darüber diskutieren, ob die Partei Regierungsverantwortung in einer Neuauflage der Großen Koalition übernehmen soll. Eine gute Gelegenheit, sich auf den Mitgliederentscheid vorzubereiten.
Gaststätte Georgseck, Georgsplatz, um 19 Uhr. Die Rhader SPD trifft sich bereits um 18 Uhr auf dem Parkplatz des Gasthauses Pierick zur gemeinsamen Fahrt nach Dorsten.
Veröffentlicht am 15.02.2018
Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,
auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn haben die Delegierten den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Ich bin froh darüber, dass weiterverhandelt wurde, denn es liegt uns jetzt ein Ergebnis vor, das jede Menge wichtiger sozialdemokratischer Vorhaben enthält.
Nun entscheiden die knapp 464.000 Mitglieder der SPD. Ich bleibe dabei: Konkrete Verbesserungen – im Bereich der Arbeit, Rente, Pflege oder Bildung – können wir nicht in der Opposition erreichen. Deshalb werde ich in den nächsten Tagen und Wochen für den Eintritt in eine Regierung mit der Union werben.
Die Verhandlungen über eine Große Koalition waren kein Wunschprojekt, sondern Ergebnis des Scheiterns von Jamaika. Das kann man bedauern, aber die gescheiterte Jamaika-Koalition hätte zuerst an die Besserverdienenden gedacht. Das machen wir anders. Der vorliegende Vertrag ermöglicht es uns, die wirtschaftliche und soziale Lage von Millionen Menschen zu verbessern. Wir haben die Fäden selbst in der Hand, das drückt sich vor allem in der Verteilung der Ministerien aus. Wir besetzen die Themen, die uns besonders wichtig sind. Gemessen am Wahlergebnis können wir uns keinesfalls beklagen.
Die Art und Weise, wie wir die Debatte rund um das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU geführt haben, macht stolz. Das ist Ausdruck einer lebendigen Partei. Ich hoffe, dass wir nun genauso intensiv und fair über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen diskutieren werden.
Die Bevölkerung und insbesondere die WählerInnen der SPD erwarten von uns, dass wir gestalten und das Bestmögliche herausholen. Auch wenn eine gewisse Skepsis angebracht zu sein scheint: Als Programmpartei muss sich eine Entscheidung an Inhalten messen lassen, die prinzipielle GroKo-Verweigerung tut uns nicht gut.
Es stimmt sicher, dass die SPD insbesondere den selbst geweckten Erwartungen nicht immer gerecht geworden ist. Daran müssen wir arbeiten – unabhängig von der Regierungskonstellation. Ob wir es schaffen, die SPD zu erneuern, liegt allein an uns. Eine Koalition mit der Union hindert uns nicht daran. In diesem Sinne:Herzliche Grüße und Glückauf nach Rhade!
Ihr/Euer Michael Gerdes
„Da für Euch!“
Veröffentlicht am 15.02.2018
Stadtverband Dorsten: Die SPD diskutiert und ringt mit sich 
Bundespolitik 