Gesellschaft Heute: Holocaust Gedenktag

Wir dürfen nicht vergessen ...

Der 27. Januar, der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, wurde im Jahre 1996 in der Bundesrepublik Deutschland als Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes ins Leben gerufen. Heute erinnern wir uns zum 73. Mal an die Befreiung von Auschwitz.

Veröffentlicht am 27.01.2018

 

Umwelt Dorsten darf nicht zur Mülldeponie des Regionalverbandes Ruhr werden

Hürfeld-Halde: Solidarität mit Altendorf-Ulfkotte

Es waren die 70er Jahre. Der Steinkohlebergbau war in der Krise. Um das Bergwerk Fürst Leopold zu sichern, sollte ein riesiges Kohlekraftwerk auf dem damaligen Brachgelände, dort wo jetzt das Postzentrum Dorsten steht, gebaut werden. Parallel dazu eine Bergehalde von immensen Ausmaßen. Heftige Kritik kam von Teilen der SPD-Ratsfraktion, kurz und knapp „Nordlichterfraktion“ (1975 – 1984) genannt, weil sie aus Rhade, Lembeck und Wulfen stammte. Während sich die Pläne für das Kraftwerk von alleine zerschlugen (Überkapazität), die Zeche ihre Tore schloss, wuchs die Bergehalde wie geplant und veränderte das Dorstener Landschaftsbild entscheidend. Nie konnte die Befürchtung ganz ausgeräumt werden, dass das Grundwasser durch den „Kohleabfall“ nachhaltig verunreinigt wird. Der sogenannte Bottroper Mergel wurde mal als „wasserdicht“, mal als löchriger „Schweizer Käse“ bezeichnet. Geschichte von gestern. Heute erinnern wir daran, dass die Halde, nach dem Erreichen der vertraglich zugesicherten Frist und Schüttkapazität, zum öffentlichen Landschaftspark freigegeben werden sollte. Nun will der Regionalverband Ruhr davon nichts mehr wissen und strebt die weitere Nutzung für Bauschutt an. Das geht gar nicht! Die Altendorf-Ulfkotter SPD macht dagegen mobil. Sie verdient unsere Solidarität und Unterstützung. Dorsten darf nicht zur Mülldeponie der Region werden!

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 27.01.2018

 

Bundespolitik Energiewende, Agrarwende, Politikwende – lasst die Wände wackeln!

Die neue Regierung ist gefordert, zu tun, was man sagt

Wer den richtigen Wendepunkt verpasst, ist künftig der erste Verlierer. Das gilt im Privaten genauso wie im Beruf und natürlich auch in der Politik. Zurzeit ringen Politiker und Parteien verzweifelt darum, eine neue Regierung zu „schmieden“. Es gibt so viel zu tun, dass ein WEITER SO den Abstieg bedeuten würde.

  • Ohne Energiewende kein nachhaltiger Klimaschutz. Ohne den Ausstieg aus der Braunkohle scheitert beides
  • Ohne Agrarwende kein nachhaltiger Grund- und Trinkwasserschutz, kein verbessertes Tierwohl, keine Perspektive für die Landwirtschaft, …
  • Ohne Politikwechsel ist alles nichts. Eine Koalition heißt immer auch Kompromiss. Kompromisse müssen nicht schlecht sein. Sie können die Wende bringen, wenn alle Koalitionäre es wollen
  • Die drängende Aufforderung an unsere Parteien und Politiker lautet daher: Lasst endlich die Wände wackeln, damit die Wende vom Stillstand zum nachhaltigen Aufstieg, an dem alle teilhaben, gelingt!

Ein Wunsch aus Rhade nach Berlin

Veröffentlicht am 26.01.2018

 

Landespolitik Steuerbetrug: Norbert Walter-Borjans (SPD) hat gezeigt, wie Betrüger aufgespürt und zur Kasse gezwungen werden

Armin Laschet (CDU) dreht das Rad zurück - Erfolgreiche Steuerfahnder werden versetzt

Ein Statement von Michael Groschek

Zur Kündigung führender Köpfe der Steuerfahndung Wuppertal stellt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD, fest: 
"Der personelle Aderlass bei der Steuerfahndung Wuppertal ist Beleg für das Politikversagen der Landesregierung. Mit überflüssigen Schikanen gegen erfolgreiche Steuerfahnder schaffen Armin Laschet und sein Finanzminister Lutz Lienenkämper No-Tax-Areas für Bestverdienende. Eine gerechte Strafverfolgung kennt aber keine Einkommensgrenze. 
Wir fordern CDU und FDP deshalb auf, die Bekämpfung von Steuerflucht unverzüglich mit dem nötigen Ernst anzugehen. NRW ist hier unter SPD-Finanzminister Norbert Walter-Borjans europaweit zum Vorreiter geworden. Laschet darf jetzt trotz der Klientelinteressen seiner Koalition nicht den Türöffner für Finanzverbrecher spielen."

www.nrwspd.de

Veröffentlicht am 25.01.2018

 

Gesellschaft Oxfam: Studie beweist, dass SPD-Slogan „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hoch aktuell ist

Hilfsorganisation rüttelt mit neuer Untersuchung auf

Jährlich untersucht die angesehene Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam, ob sich die Schere zwischen arm und reich schließt. Erschütternd und enttäuschend müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das Gegenteil richtig ist. Wie schon im Vorjahr. „Fette Gewinne für wenige, schmale Kost für viele“ titelt Oxfam auf der Internetseite www.oxfam.de. 82% des 2017 erwirtschafteten Vermögens weltweit floss in die bereits übervollen Taschen von dem einen (!) Prozent der Superreichen! Dass die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ganz leer ausging, sei nur noch ergänzend erwähnt. Folgerichtig fordert Oxfam die deutsche Politik, hier konkret die möglichen Koalitionäre CDU/CSU/SPD auf, etwas zu tun.

  1. Steuervermeidung von Konzernen und Superreichen stoppen
  2. Faire Einkommen für Männer und Frauen durchsetzen
  3. In Bildung und Gesundheit für alle investieren

Forderungen, die ernst zu nehmen sind. Zeit für mehr Gerechtigkeit ist nach wie vor hochaktuell und ein Auftrag an alle Politiker und Parteien.

Eigener Beitrag auf Grundlage der Oxfam-Studie

Veröffentlicht am 24.01.2018

 

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