Allgemein ProGroKo oder NoGroKo: Michael Dröscher schreibt an die Dorstener SPD

„Habt ihr das Koalitionspapier wirklich gelesen?“

Habt Ihr das Papier wirklich gelesen? Ich habe es gemacht und vieles gefunden, was ohne die SPD nie möglich wäre. Ich gehöre der 68er Generation an und habe damals auch mitgeholfen vieles zu verändern. Aber verändern kann man nur, wenn man auch am Drücker ist. Mein Vater Wilhelm Dröscher war als MdB 1966 gegen die große Koalition, vor allem wegen der Notstandsgesetzte, gegen die er auch gestimmt hat. Er hat aber später, wie wir alle, gesehen, dass Herbert Wehner recht hatte. Der Weg über die erste große Koalition machte uns regierungsfähig, hat vieles verändert, z.B. dass Frauen ohne Zustimmung ihres Mannes arbeiten dürfen…Natürlich war die Ostpolitik im Vordergrund. Persönlichkeiten wie Willy Brandt haben wir heute nicht, aber eine viel stärker individualisierte Bevölkerung/Wählerschaft. Bitte legt die Ergebnisse des Koalitionspapiers auf die Waage und dividiert das Positive durch den Faktor 0,4, dass ist nämlich unser Anteil an den Wählern in der neuen Regierung (bezogen auf alle Wähler müsste der Faktor sogar 0,2 sein). Wenn dann das Negative noch überwiegt, stimmt dagegen. Aber beschwert Euch dann nicht, wenn wir hinter der AFD nur drittstärkste Partei werden bei Neuwahlen…

Prof. Michael Dröscher ist Mitglied im SPD-Ortsverein Wulfen-Barkenberg

Morgen folgt die Stellungnahme der Jusos

Veröffentlicht am 13.02.2018

 

Bundespolitik Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 5)

GLEICHWERTIGE LEBENSVERHÄLTNISSE ÜBERALL - STADT UND LAND, OST UND WEST - Für das Leben vor Ort heißt das:

  • Damit Wohnen bezahlbar bleibt, schaffen wir 1,5 Millionen neue Wohnungen: durch mehr sozialen Wohnungsbau, steuerliche Anreize und indem wir Familien finanziell unterstützen, um sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen.
     
  • Wir fördern gezielt strukturschwache Regionen, um überall für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Dafür schaffen wir ein neues gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen in Ost und West.
     
  • Sanierung ohne Verdrängung: Hohe Mietsteigerungen durch Modernisierungen wird es nicht mehr geben.
     
  • Schnelles Internet überall: Wir schaffen einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet und bauen flächendeckend bis 2025 Gigabit-Netze aus.
     
  • Schluss mit Funklöchern und weißen Flecken beim Mobilfunk: Wir stellen sicher, dass es zu einer verlässlichen und lückenlosen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum kommt.
     
  • Wir erhöhen die Investitionen in den Nahverkehr und die Verkehrsinfrastruktur vor Ort. Der Bund steigert die Gemeindeverkehrsfinanzierung um eine Milliarde Euro.
     
  • Wir sorgen dafür, dass alle eine gute flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung in Anspruch nehmen können. Unabhängig vom Einkommen, auf dem Land und in der Stadt.

www.spd.de

Veröffentlicht am 13.02.2018

 

Allgemein Martin Schulz: Alles oder nichts. Es ist NICHTS geworden

Die SPD ist um eine tragische Figur reicher

Scheinbar gut durchtrainiert und selbstbewusst hat er den Ring betreten. Die ersten zwei Runden absolvierte er so überlegen, dass seine Konkurrenz die angesetzten 12 Runden wohl nicht überstehen würde. Traten aber bereits ab der 4. Runde Konditionsmängel auf? Das anfangs begeisterte Publikum rieb sich die Augen. Hat das Trainerteam gravierende taktische Fehler gemacht? Anstatt weiter offensiv anzugreifen, verlegte er sich aufs Verteidigen und Halten. In der 8. Runde musste er sogar auf die Bretter. Angezählt nahm er zwar den Kampf wieder auf, er war aber nicht wiederzuerkennen. So agiert kein Herausforderer. Kopfschüttelend, und in Teilen mitleidig, verfolgten die Zuschauer das sich abzeichnende Drama. Die letzten Runden sind schnell erzählt. Mit Mühe hielt er sich auf den Beinen, die klare Niederlage nach Punkten war die Quittung für seine konditionelle Schwäche und taktische Fehleinschätzung. Das gesamte Trainerteam um Martin Schulz hat versagt! Nicht überraschend, dass sein KO nicht im Ring, sondern etwas später in den Hinterzimmern seines Trainingsquartiers in Berlin erfolgt. Er wollte ALLES und hat NICHTS erreicht. Martin Schulz wird in die Geschichte der SPD als tragische Figur eingehen.

Ein kritischer Einwurf aus Rhade

Veröffentlicht am 12.02.2018

 

Bundespolitik Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 4)

FÜR EIN STARKES DEMOKRATISCHES UND SOZIALES EUROPA:

  • Gemeinsam mit unseren französischen Partnern werden wir Europa nach vorne bringen. Ein erster wichtiger Schritt wird ein neuer Élysée-Vertrag sein.
  • Wir sorgen für mehr Investitionen in Jobs und Ausbildung und machen Schluss mit der einseitigen Sparpolitik.
  • Wir verstärken den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa.
  • Wir wollen ein Europa der Menschen, nicht der Märkte. Wir stärken die Beschäftigten durch einen Sozialpakt – mit europäischen Mindestlöhnen und dem Prinzip: gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.
  • Wir sorgen dafür, dass Unternehmen in Europa gerecht besteuert werden – nach dem Grundsatz: Dort, wo die Unternehmen Gewinne machen, zahlen sie auch ihre Steuern. Das gilt für alle, auch für Amazon.

www.spd.de

Veröffentlicht am 12.02.2018

 

Ortsverein In eigener Sache:

Die Rhader Internetseite soll als interessante Ergänzung offizieller Informationen aus den Parteizentralen der SPD, der Medienwelt sowie der sogenannten sozialen Netzwerken dienen. Sie wird in der Regel täglich aktualisiert, enthält Terminhinweise, Kommentare der Basis, auch schon mal ein passendes Gedicht und natürlich wichtige sozialdemokratische Vorhaben und Ziele auf der kommunalen-, der Landes- und der Bundesebene. Der bevorstehende Mitgliederentscheid ProGroKo oder NoGroKo wird in den kommenden Wochen hier besonders begleitet. Unsere eingestellten Beiträge sollen den Mitgliedern helfen, eine sachgerechte Entscheidung zu treffen.

Veröffentlicht am 11.02.2018

 

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