Die Ernüchterung ist mit den Händen zu greifen
Die SPD in NRW ist im Mai aus allen Wolken gefallen. Wochen vor dem Wahltag schnitt sie in allen Umfragen so gut ab, dass Hannelore Kraft vorhergesagt wurde, weiterregieren zu können. Dann kam alles anders. CDU und FDP jubelten über einen Wahlerfolg, der ihnen buchstäblich über Nacht zugeflogen ist. Unvorbereitet wie man heute sieht. Außer Ankündigungen, leeren Versprechungen und Worthülsen ist wenig Neues erkennbar. Ein Aufbruch schon gar nicht. Dass die Opposition besonders kritisch die Regierung kontrolliert, gehört zu ihrer Aufgabe. Das aber fast durchgängig die Presse, die anfangs wohlwollend Laschet und Co. gegenüberstand, ihm und seiner Regierungskoalition einen grandiosen Fehlstart attestiert, ist schon überraschend. Und die Kritik ist zutreffend. Die SPD ist gut beraten, die Unzulänglichkeiten und Wortbrüche der Regierung konsequent aufzuzeigen, ohne in Besserwisserei zu verfallen. Dann wird bei der nächsten Landtagswahl die amtierende Regierung Geschichte sein.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 17.11.2017
Prima Klima? - Ein Leserbrief an die Dorstener Zeitung
Die Welt blickt nach Bonn. Dort findet seit dem 6.November die Weltklimakonferenz mit 25.000 Teilnehmern statt. Der dramatische Klimawandel, in dessen Folge Wetterkapriolen und Naturkatastrophen fast täglich die Nachrichten dominieren, macht auch nicht vor Dorsten halt. Wir dürfen also nicht nur nach Bonn blicken, sondern auch in unsere Stadt. Seit 2014 liegt das „Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Dorsten“ vor. Es wurde mit großem Aufwand unter der Mitarbeit einiger Bürger erarbeitet, dokumentiert und im Rat verabschiedet. 36 Einzelmaßnahmen, die von der Stadt eingeleitet und nach und nach umgesetzt werden sollten, sind in der Schlusstabelle des Klimaschutzkonzeptes aufgeführt.
Gibt es einen besseren Zeitpunkt als „heute“, aus Sicht der Verwaltung eine selbstkritische Dorsten-Bilanz zu ziehen?
Ich zitiere aus dem Dokument, das eigentlich als verbindliche Handlungsanweisung beschlossen wurde: „Die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen lässt sich nicht „mal eben“ nebenbei bewältigen. … Die Nutzung der zur Verfügung stehenden eigenen Mittel, Beantragung eines Klimaschutzmanagers, … ist Grundvoraussetzung für die effektive Durchführung eines kommunalen Klimaschutz-Controllings.“
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 16.11.2017
Leserbrief von Hans-Udo Schneider: „Bürgernahe Kulturpolitik sieht anders aus“
Gestern hat die Rhader SPD beklagt, dass die Dorstener Kulturpolitik nicht flächendeckend ausgerichtet ist und an Rhade und anderen Stadtteilen schlicht vorbei geht. Heute übt Hans-Udo Schneider in einem Leserbrief (DZ 14.11.2017) ebenfalls Kritik an der Stadtverwaltung, die in die gleiche Richtung geht. Der Leserbrief im Wortlaut:
Rechtzeitige Planung gehört zu den Grundvoraussetzungen einer bürgernahen Verwaltung. Der Vertrag für das Gemeinschaftshaus Wulfen läuft in diesem Jahr aus. Die Stadt hat die zurückliegenden Jahre nicht genutzt. Eine tragfähige Perspektive ist immer noch nicht in Sicht. Der bisherige Leiter des Hauses sucht das Weite. Die Dorstener Hängepartie ist mit seinem Berufsethos nicht vereinbar. Er trägt Verantwortung für sich und seine Familie. Oliver Grimm, der allseits geschätzte Leiter des Hauses, wechselt zur Caritas in Gladbeck. Einen gleichwertigen Ersatz in einer völlig ungeklärten Situation zu finden, kommt eher einem Wunschtraum gleich. Wieder einmal sind die Akteure: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die vielen ehrenamtlichen Unterstützer und nicht zuletzt die Besucher die Leidtragenden. Bürgernahe Kulturpolitik sieht anders aus!
Dr. Hans-Udo Schneider
Veröffentlicht am 15.11.2017
Mit Glasfaser ins neue Technikzeitalter?
Unaufgeregt, spannend und intensiv, so könnte eine Kurzbeschreibung über das 6. Rhader Bürgerforum lauten. Knapp 100 Besucher folgten der Einladung des Organisationsteams um Sprecher Wilhelm Loick. Sie wurden nicht enttäuscht. Die Tagesordnung, von Bürgern für Bürger, machte nämlich neugierig und motivierte zum Mitdiskutieren.
Stichwort Glasfaser
Die Werbung ist gigantisch. Plakate, Hauswurfsendungen, Informationsveranstaltungen und mobile Infostände. Die Deutsche Glasfaser lässt nichts unversucht, um ihr Produkt „an den Mann“ zu bringen. Die Hürden der Realisierung sind hoch gesteckt. Nur wenn bis zum 17. Dezember 40% aller Rhader Haushalte einen Vertrag abgeschlossen haben, wird „gebuddelt“ und Glasfaser verlegt. Trotz der zuvor geschilderten professionellen Werbekampagne, wurden im Rahmen des Bürgerforums dem Vertreter der ausführenden Firma viele Fragen gestellt, die allesamt ruhig, sachlich, kompetent und verständlich beantwortet wurden. Nun liegt es an den Rhader Bürgern, ob sie das Angebot, sich das schnelle Internet ins Haus zu holen, annehmen. Wer sich erst nach dem Termin 17.12. entscheidet, muss tief in die Tasche greifen. Dann nämlich werden für den Hausanschluss mindestens 750 Euro fällig. Insgesamt scheint das Preisangebot vor dem Karenztag attraktiv zu sein. Deutsche Glasfaser ist optimistisch, die 40 %-Hürde zu nehmen. Die Rhader Sozialdemokraten teilen die Meinung vieler Experten, die davon überzeugt sind, dass das schnelle Internet eine wichtige Zukunftsinvestition für Rhade ist. Stichtag ist der 17. Dezember 2017.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 14.11.2017
Ein Blick zurück, zwei nach vorn – Wir haben verstanden
Die SPD kämpft auf allen Ebenen, um die bitteren Wahlniederlagen in diesem Jahr vergessen zu machen. Verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, ist eine Mammutaufgabe. Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD, stellt sich dieser Aufgabe vorbildlich. Frühzeitig hat sie angekündigt, mit der bereits begonnenen Aufarbeitung der SPD-Niederlagenserie fortzufahren. Am 2. Dezember werden die Delegierten der 8 Lippestadt-SPD-Ortsvereine analysieren, diskutieren und Zukunftsbeschlüsse fassen. Jennifer Schug hat ihren Redebeitrag so überschrieben, dass für die Teilnehmer klar ist, dass der Blick zurück nötig ist, um mit den gewonnenen Erkenntnissen die vorwärtsgerichtete Arbeit unumkehrbar einzuleiten. Dass die Generalsekretärin der NRW-SPD, Svenja Schulze am Dorstener SPD-Parteitag teilnimmt, zeigt einerseits die Wertschätzung, die Jennifer Schug inzwischen in der Partei genießt, andererseits wird die Spitzenpolitikerin aus Düsseldorf den roten Faden der Dorstener SPD aufnehmen. Ihr Redebeitrag lautet kurz und knapp: Wir haben verstanden!
Bitte vormerken:
Samstag, 2. Dezember 2017, 15 Uhr,
Treffpunkt Altstadt, Auf der Bovenhorst 9
46282 Dorsten
Veröffentlicht am 13.11.2017
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