Düsseldorf. Beim Landesparteitag am 10. Juni stellt sich der bisherige Verkehrsminister Michael Groschek (60) in Duisburg der Wahl zum Vorsitzenden der NRW-SPD. Er würde damit Nachfolger von Hannelore Kraft, die ihre Parteiämter nach der Wahlniederlage am 14. Mai niedergelegt hatte.
Herr Groschek, freuen Sie sich auf Ihre Wahl in Duisburg?
Michael Groschek: Inzwischen ja. Ostern habe ich noch nicht daran gedacht, dass ich jetzt Kandidat für den Landesvorsitz der NRW-SPD bin. Und das war auch kein angestrebtes Karriereziel von mir.
Aber als junges Talent . . .
Groschek: Zum Alter kann ich nur sagen: Merkel ist deutlich älter und Laschet unwesentlich jünger als ich.
Ab wann war Ihnen klar, dass es auf Sie zuläuft?
Veröffentlicht am 06.06.2017
Veröffentlicht am 05.06.2017
Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,
heute blicke ich auf eine Parlamentswoche zurück, die es wirklich in sich hatte – zeitlich und inhaltlich. Es kommt eben nicht alle Tage vor, dass wir Änderungen am Grundgesetz vornehmen. Genauso wenig normal ist es, nach 23 Uhr namentliche Abstimmungen durchzuführen. Nun war es soweit. Ab 00:35 Uhr gingen die Reden schließlich zu Protokoll. Man merkt, am Ende der Wahlperiode wird die Sitzungszeit knapp. Die Grundgesetzänderungen betreffen vor allem die Neuregelung der föderalen Finanzbeziehungen. Nach zweijährigen Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Ländern haben wir für uns wichtige Kernforderungen durchgesetzt:
Veröffentlicht am 05.06.2017
Veröffentlicht am 04.06.2017
Freiheit in Sicherheit
Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius, am Donnerstag vorgestellt haben. Mit dem nun vorgelegten 10-Punkte-Programm setzt sich die SPD klar von der Union ab. Diese schüre seit Jahren vor allem Ängste und spiele mit den Gefühlen der Bürgerinnen und Bürger, statt vernünftige Politik abzuliefern, so Schulz. Dabei sei doch „Sicherheit eine Frage der Gerechtigkeit“, betonte der SPD-Kanzlerkandidat. „Ohne Sicherheit regiert die Angst.“, fügte er hinzu. Die SPD stehe dagegen ...
Veröffentlicht am 04.06.2017
Bundespolitik 