Dorstener SPD macht sich fit für die Zukunft
Duisburg und Dorsten trennen nur 36 Kilometer. Während dort die NRW-SPD sich neu aufstellte und Michael Groschek zum neuen Vorsitzenden wählte, hat Jennifer Schug, seit genau einem Jahr „Chefin“ der Dorstener Sozialdemokraten, hier zeitgleich mit 30 hoch motivierten Mitgliedern aus 8 Ortsvereinen, dem Stadtverband und der Fraktion 10 Stunden lang engagiert gearbeitet, um bereits den Herausforderungen der Zukunft begegnen zu können. Während Michael Groschek in einer beeindruckenden klaren und schonungslosen Duisburger Rede, „wir haben die Karre selbst an die Wand gefahren, nicht die Basis“, die verlorene Landtagswahl aufarbeitete, hat Jennifer Schug mit ihren Mitstreitern, nur wenige Kilometer entfernt, bereits die „Ärmel aufgekrempelt“ um die Arbeit der SPD vor Ort neu zu organisieren. Mit Leif Knape, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der bisherigen Generalsekretärin Katarina Barley, verantwortlich für Kommunikation und Medien, konnte ein junger, dynamischer Experte gewonnen werden, der es mühelos schaffte, ...
Veröffentlicht am 13.06.2017
Landesparteitag wählt Mike Groschek zum neuen Vorsitzenden Beeindruckende Rede
Auf dem Landesparteitag der NRWSPD wurde Michael „Mike“ Groschek zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Neue Generalsekretärin des SPD-Landesverbands ist Svenja Schulze. Groschek erhielt 353 der 411 Stimmen (85,9%), auf Schulze entfielen 283 Stimmen (68,9%).
In seiner Nominierungsrede machte Groschek zuvor unter großem Applaus klar, dass es nach der Niederlage bei der Landtagswahl etwas aufzuarbeiten gilt:„Herzkammer? Stammland? Alles Pustekuchen und Selbstbetrug. Wir brauchen einen Neuanfang, der sich gewaschen hat“. Das schwache Ergebnis sei vermeidbar gewesen: „Wir haben die Karre selbst vor die Wand gefahren. Weil wir uns zu sicher waren und nicht geglaubt haben, dass Laschet Kraft schlagen kann.“
Michael Groschek bei seiner Rede ...
Veröffentlicht am 12.06.2017
- Der amerikanische Präsident wird vom ehemaligen FBI-Chef stark belastet, die Verfassung gebeugt zu haben und zu lügen. Seine Twitternachricht: Der von ihm entlassene FBI-Chef habe ihn voll rehabilitiert! Die Öffentlichkeit fragt sich zunehmend besorgt, ob der Präsident noch tragbar ist!
- Die britische Premierministerin hat es mit Poker versucht. Die Wähler haben ihre graue Maske aber durchschaut, sie abgestraft und hart auf dem Boden der Realität landen lassen. Ihre Reaktion: Ich werde mit einer starken Regierung in die Brexitverhandlungen gehen. Die Reaktion der Öffentlichkeit: Realitätsverlust!
- Die schwarz-gelbe NRW-Regierung gibt täglich „Wasserstandsmeldungen“ heraus, was sie anders als Rot-Grün machen wird. Beispiel 1: Zurück zu G9. Wer hat G8 denn eingeführt? Schwarz –Gelb! Beispiel 2: Keine Studiengebühren. Wer hat sie abgeschafft? Rot-Grün! Die Öffentlichkeit wird von Lila (Lindner/Laschek) weiter hinters Licht geführt.
- Die Bundeskanzlerin hat 6,3 Milliarden Euro in den Sand gesetzt. Sie hat zu verantworten, dass die Brennelementesteuer in der genannten Höhe an die Atomkraftwerksbetreiber zurückgezahlt werden muss. Sie hat durch mehrfachen Kurswechsel das finazielle Desaster erst herbeigeführt. Die Öffentlichkeit, insbesondere die Medien, müssen der Union endlich auch mal kritische Fragen stellen!
- Zu guter Letzt: Die Linke hat auf ihrem Parteitag mit Mehrheit abgelehnt, die völkerrechtswidrige Anexion der Krim durch Russland zu verurteilen. Die Frage lautet: Kann die SPD mit so einer Partei wirklich ein Koalitionsbündnis anstreben?
Eigene Zusammenstellung
Veröffentlicht am 11.06.2017
Lebendige Diskussionen über eine verlorene Wahl
Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener Sozialdemokraten hatte direkt nach der verlorenen Landtagswahl die Ortsvereine und Mitglieder gebeten, sich mit dem enttäuschenden Ergebnis der NRW-Wahl nicht einfach abzufinden, sondern eine selbstkritische Analyse zu erarbeiten, um danach mit neuen Erkenntnissen die kommenden Aufgaben zu bewältigen. Die Rhader SPD hat auf ihrer Mitgliederversammlung den ersten Entwurf des Teams um Jennifer Schug engagiert diskutiert und versucht, Erklärungen für die bittere Wahlniederlage zu finden.
Als Ergebnis der Aussprache wurde festgehalten:
- Die guten Umfragen Wochen vor der Wahl hat die SPD bereits als Ergebnis wahrgenommen und in falscher Sicherheit gewogen
- Der Trend gegen die SPD hat Tage vor der Wahl eine Eigendynamik entfaltet, auf die nicht mehr reagiert werden konnte
- Die kritische Berichterstattung über die Regierungsbilanz in den Medien und besonders in den sozialen Netzwerken hat die SPD, besonders in der letzten Woche vor der Wahl, in die Defensive gedrängt.
- Das Rhader SPD-Ergebnis liegt, trotz erheblicher eigener kreativer Aktivitäten, als Beispiel wurde die eigene Stadtteilzeitung erwähnt, im negativen Trend Dorstens und des Landes
- Parallel zur SPD wurden die Grünen als Koalitionspartner in Düsseldorf, mit deutlich unter 5% in der Lippestadt abgestraft. Die Bildungspolitik (u. a. Inklusion – G8/G9) der grünen Schulministerin war hier, so die Diskussion, entscheidend
- Während die Linke ebenfalls in Dorsten eine untergeordnete Rolle spielt, überrascht das Ergebnis der rechten Alternative mit über 8% besonders.
- …
Hans-Willi Niemeyer, der in Vertretung von Christoph Kopp die Versammlung leitete, konnte die vielen Diskussionsbeiträge so zu einem Fazit bündeln, dass die verständliche Enttäuschung der Rhader SPD-Mitglieder in optimistischer Grundstimmung endete. „Fortsetzung folgt“, so der Schlusssatz eines Teilnehmers.
Veröffentlicht am 10.06.2017
Die Zeche zahlt der Steuerzahler – wie immer
Zur Erinnerung:
- Rot-Grün hat unter Kanzler Schröder den vorzeitigen Atomausstieg mit den Energieversorgern vertraglich und einvernehmlich geregelt.
- Schwarz-Gelb hat danach alles rückgängig gemacht und die Laufzeiten verlängert. Dafür waren die Atomkraftwerksbetreiber bereit, eine Sondersteuer zu zahlen
- Schwarz-Rot hat nach Fukushima wieder den vorzeitigen Ausstieg aus der unsicheren Technologie beschlossen. Unabhängig davon musste die Brennelementesteuer weiter entrichtet werden
- Damit waren die Energieversorger nicht einverstanden und reichten Klage ein
- Schwarz-Rot dann hat die Ewigkeitskosten der Lagerung des Atommülls geregelt. Die Müll-Verursacher sind dabei gut weggekommen.
- Der öffentliche Eindruck, dass dieser Deal mit einem Klageverzicht der Kraftwerksbetreiber, Stichwort Brennelementesteuer, gekoppelt war, erweist sich als teure Fehleinschätzung.
- Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt und Frau Merkel die Rechnung über 6,3 Milliarden (!) Euro geschickt.
- Frau Merkel hat diese Rechnung umgehend an uns Verbraucher weitergeleitet. Wir bezahlen mit unseren Steuern.
Fazit: Es waren CDU und FDP, die diesen Schlamassel verursacht haben. Nicht vergessen!
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 09.06.2017
Stadtverband Wie sieht ideale politische Arbeit aus? 
Bundespolitik 