Bundespolitik SPD: Ein bisschen viel auf einmal

"Jetzt wird es wieder aufwärts gehen"

Nach den letzten Landtagswahlen ist die SPD, so fast alle Medien, etwas aus dem Tritt geraten. Jetzt kommen die schreckliche Krankheit und der Rücktritt des beliebten Ministerpräsidenten Erwin Sellering in Mecklenburg-Vorpommern dazu. Sie zwingt die Partei zu einer notwendigen Personalrochade größeren Stils. Interessant dabei ist, dass wiederum nicht wenige Medien das als Chance werten, Martin Schulz und die Sozialdemokraten wieder mehr in die Offensive zu bringen. „Der Gegenwind wird in den nächsten Wochen und Monaten auch wieder auf Rückenwind drehen - und dann geht es wieder aufwärts“, ist sich auch ein Mitglied der Rhader SPD sicher.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 01.06.2017

 

Bundespolitik Martin Schulz: Abrüsten statt Wettrüsten

Kritik an Trump - Deal mit Saudi-Arabien fragwürdig

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der milliardenschweren Waffengeschäfte zwischen den USA und Saudi-Arabien vor einem riskanten Rüstungswettlauf in Nahost. Und verlangt von Europa mehr Engagement für Frieden und Abrüstung.

„Wenn es etwas am Persischen Golf im Übermaß gibt, dann Waffen. Wir brauchen stattdessen eine neue Sicherheitsarchitektur“, sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Nato-Gipfel.

Die Kernforderungen von Martin Schulz:

Veröffentlicht am 31.05.2017

 

Allgemein Kein Kind zurücklassen – aber vielleicht alte, gescheiterte SPD-Rentner

Steinbrück und seine unfaire, unsolidarische und beleidigende Aussage

Während Hannelore Kraft mit ihrem Anspruch, kein Kind zurücklassen, deutlich gemacht hat, wer die Zukunft unseres Landes ist, wenden wir uns heute, wirklich nur kurz denen zu, die in der Vergangenheit stehen bleiben wollen. Es sind u. a. ehemalige SPD-Politiker, die nur durch die Partei und ihre Solidarität „aufgestiegen“ sind – und jetzt, nach ihrer Zeit, böse nachtreten. 2 sollen beispielhaft genannt werden. Wolfgang Clement, ein so von sich überzeugter Charakter, dass er auf andere, besonders in seiner Partei, nicht nur unerträglich arrogant wirkte, sondern auch so auftrat. Als er Gegenwind verspürte, hinterließ er erst verbrannte SPD-Erde, dann trat er aus der Partei aus und unterstützt seitdem die Konkurrenz. Jetzt auch Peer Steinbrück. Er, der Kanzler mit Unterstützung der SPD werden wollte, ist grandios an seinem eigenen Anspruch und seinen Fehlern gescheitert. Nun macht er sich lustig über seine Partei, die sich freut, mit Martin Schulz endlich einen Hoffnungsträger in der ersten Reihe zu haben, der die Werte der SPD, darunter Solidarität, kennt und vorlebt. Peer Steinbrück ist inzwischen aus dem Bundestag ausgeschieden und Bankberater geworden. Soll er dort glücklich werden – und die Klappe halten. Die vielen ehrenamtlichen SPD-Mitglieder, die Steinbrück unterstützt haben, haben es einfach nicht verdient, verhöhnt und beleidigt zu werden. Dass das der Konkurrenz nützt, und diese sich ins Fäustchen lacht, begreifen alle in der Republik. Außer Peer Steinbrück. Will er vielleicht auch ins andere Lager wechseln? Wir wollen kein Kind zurücklassen. Denn die sind unsere Zukunft. Peer Steinbrück ist Vergangenheit.

Ein Wutkommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 30.05.2017

 

Bundespolitik Martin Schulz setzt Schwerpunkte

Gerechtigkeit, Zukunft, Europa - 24. September ist eine Richtungsentscheidung

Kämpferisch und mit einer klaren Idee für Deutschland. So schwört Martin Schulz im Berliner Willy-Brandt-Haus die Vorsitzenden der SPD-Unterbezirke und -Kreisverbände aus ganz Deutschland und mehrere Hundert Mitglieder auf den Wahlkampf ein. Die Botschaft: Eine konsequente Friedenspolitik, ein starkes und einiges Europa, Investitionen in die Zukunft unserer Kinder – und mehr Gerechtigkeit.

Nachdem die SPD ihren Programmentwurf vorgelegt hat, macht Martin Schulz nun erneut klar, was für ihn und seine Partei im Zentrum steht: Das Leben der Menschen ...

Veröffentlicht am 29.05.2017

 

Bundespolitik Diplomatie ist alternativlos, aber wann sind Grenzen erreicht?

Trump und Erdogan überspannen den Bogen

Frank-Walter Steinmeier war der geborene Außenminister, der die hohe Kunst der Diplomatie scheinbar mit der Muttermilch aufgenommen hat. Und Sigmar Gabriel zeigt eindrucksvoll, dass auch er ein Meister seines Fachs ist. 2 Sozialdemokraten, die sich auch in schwierigsten Momenten nicht provozieren lassen. Das ist gut für Deutschland, das ist gut für Europa und die Welt. Es gibt Situationen, da wünscht sich aber der Bürger, dass den genannten Provokateuren ebenfalls in einer Sprache geantwortet wird, die sie verstehen. 2 Beispiele:

  • Türkei - Wenn innerhalb der nächsten 7 Tage unsere Bundeswehr nicht von unseren Abgeordneten besucht werden kann, ziehen wir am 8. Tag unser Nato-Militär ab!
  • USA –  Die Welt ist rund. Handel wird auch in anderen Erdteilen betrieben. Die Klimaveränderung kennt keine Grenzen. Partnerschaft ist keine Einbahnstraße!

Solange Trump und Erdogan glauben, dass nur sie der Nabel der Welt sind, und das, aus ihrer beschränkten Sicht, Politiker anderer Nationen sogar öffentlich beleidigt und gedemütigt werden dürfen, solange wird es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben. Daher wäre es vielleicht nicht falsch, die Bandbreite der deutschen Diplomatie auszuweiten. „Manchmal gehört auf einen groben Klotz auch ein grober Keil“, so eine bekannte Redensart, die so ganz falsch nicht ist.

Der Sonntagskommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 28.05.2017

 

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