SPD Sozial

Kommunalpolitik An die Dorstener CDU-Ratsfraktion: Fair geht anders!

Anmerkung der SPD-Fraktion Dorsten zum CDU-Antrag: „Dörfliche Strukturen respektieren – Dorfentwicklung weiter stärken“

• Der reine Antrag, eine neue Stelle in der Verwaltung (Dorfentwickler …) einzurichten, um die dringenden Zukunftsaufgaben im ländlichen Bereich Dorstens besser zu begleiten, ist berechtigt und unterstützenswert.
• Bevor aber eine neue Stelle im Planungs- und Umweltamt beschlossen wird, sollte eine konkrete Aufgabenbeschreibung des/der Stelleninhabers/Inhaberin gemeinsam formuliert werden.
• Dass die SPD-Fraktion mehrfach darauf hingewiesen hat, dass das Technische Dezernat mit der Fülle der Zukunfts- und Planungsaufgaben unterbesetzt ist, soll hier nur am Rande erwähnt werden.
• Die Begründung der CDU-Fraktion ist leider eine Fortsetzung eines abgeschlossenen Wahlkampfes. Sie ist in wesentlichen Passagen unfair, falsch und nicht geeignet, Dorsten gemeinsam „nach vorn“ zu bringen.
• Nachweislich falsch ist, dass die Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden der Landesregierung unter Hannelore Kraft anzulasten ist.
• Nachweislich falsch ist auch, dass der Stärkungspakt u. a. dazu geführt habe, dass die dörfliche Entwicklung auf ein Mindestmaß reduziert werden musste.
• Zur Erinnerung: Der Stärkungspakt und alle finanzpolitischen Begleitmaßnahmen der genannten Landesregierung haben dazu geführt, dass besonders die strukturschwachen Städte, dazu zählt Dorsten auch, ihren eigenen Handlungsspielraum Stück für Stück zurück gewannen.
• Fair wäre übrigens, wenn die CDU-Fraktion nicht nur die Verwaltung wegen ihres Engagements loben würde, sondern auch die begleitenden Aktivitäten der Parteien, und hier besonders auf Rhade (Rahmenplan) bezogen, die der SPD, in ihrer Begründung nennen würde.
• Fair wäre auch, wenn die CDU-Fraktion das beeindruckende Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in den genannten Quartieren Wulfen, Hervest, Lembeck, Altstadt und Rhade ebenfalls in der Begründung aufgeführt hätte. Unstrittig ist sicherlich, dass ohne dieses Engagement eine Weiterentwicklung unserer Stadt nicht möglich wäre.

Fazit:

• Die SPD stimmt dem Antrag dann zu, wenn eine klare Stellen- und Aufgabenbeschreibung erarbeitet und festgeschrieben wurde.
• Die CDU wird nachdrücklich aufgefordert, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und die diskriminierenden Fakenews gegenüber der SPD einzustellen.
• Die aktiven Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Bereich haben es verdient, ohne Parteiengetöse unterstützt zu werden

Friedhelm Fragemann, Vors. SPD-Fraktion Dorsten

Veröffentlicht am 27.05.2017

Allgemein 800 Jahre Rhade

Am 27. Mai-Radtour in die Nachbarschaft

Startpunkt ist die Rhader Wassermühle um 10 Uhr. Wir fahren anfangs 22 km rund um Rhade, um dann in die Nachbarschaft nach Heiden zu wechseln. Dort kann nach 27 Kilometern in der Bäckerei Jägers eine Kaffeepause eingelegt werden. Weiter geht’s zum Artesischer Brunnen in Velen. Der Tacho zeigt 35 gefahrene Kilometer. Zeit, ein Fußbad zu nehmen. Tipp: Ein Handtuch einpacken. So erfrischt erreichen wir nach 43 Kilometern Höings Hof. Wer will, kann sich nochmals stärken. Rhade ist schon in Sicht. Wir befinden uns nun auf der so genannten 800-Jahr-Strecke.  Nach 57 km ist unsere die Fahrt an der evangelischen Kirche zu Ende. Jeder kann mitfahren!

Verantwortlich: Jürgen Heinisch

Veröffentlicht am 26.05.2017

Allgemein A31 Autobahnbaustelle – war das dringlich?

Da kommen schon mal Fragen auf

Wieder eine Großbaustelle vor unserer Haustür. Mit schwerem Gerät wird die A31-Fahrbahn abgefräst und  der Mittelstreifen ausgegraben. Nicht wenige Rhader, die die A31 benutzen, fragen sich, ob das nötig war. Fragen sich, ob es nicht dringendere Reparaturarbeiten gibt. War da nicht was mit maroden Brücken? Fragen sich, ob vielleicht einfach nur der gebilligte Etat „verbraten“ werden muss. Damit kein Missverständnis entsteht: Die Fragenden sind keine Fachleute. Die Fragenden haben letztlich keine Ahnung. Sie sollten einfach nur dankbar sein, dass jetzt vor unserer Haustür die Autobahn noch besser wird. Und auf dem Mittelstreifen wird sicherlich das Zeitalter der Leitplanken durch Betonmauern abgelöst. Sicherlich eine dringliche Infrastrukturverbesserung. Noch Fragen?

Eine spöttische Anmerkung aus Rhade 

Veröffentlicht am 25.05.2017

Bundespolitik SPD stellt Leitantrag zum Regierungsprogramm vor

Mehr Gerechtigkeit in unserem Land

Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.

Kleinere und mittlere Einkommen entlasten

Die SPD will die Menschen in Deutschland nach der Bundestagswahl im September durch eine flächendeckende, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und durch die Beitragsgleichheit bei der Krankenversicherung für Arbeitnehmer und -geber entlasten. Vor allem Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sollen entlastet werden.

„Diese Entlastungen werden über Steuern laufen, aber nicht notwendigerweise nur über Steuern", sagte Barley, die gemeinsam mit SPD-Vize Manuela Schwesig und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Programmkommission leitet.

Familien stärker unterstützen ...

Veröffentlicht am 24.05.2017

Landespolitik NRW-SPD stellt sich neu auf

Michel Groschek und Svenja Schulze sollen es richten

Das war ein Tiefschlag, der die SPD auf die Bretter schickte. Die NRW-Wahl wurde deutlich verloren. Hannelore Kraft übernahm sichtlich geschockt und tief getroffen noch am Wahlabend die Verantwortung und trat vom Vorsitz der NRW-SPD zurück. Nur wenige Tage brauchten die Sozialdemokraten, um wieder aufzustehen und mit Michael (Mike) Groschek einen Nachfolger an der Spitze zu nominieren. Und Svenja Schulze, bisher Wissenschaftsministerin, soll das Amt der Generalsekretärin ausfüllen. Für beide Vollblutpolitiker gilt, der Partei an Rhein und Ruhr wieder soviel Selbstbewusstsein zu vermitteln, dass sie am 24. September als Sieger „den Ring“ zu verlässt. Mehrere Regionalkonferenzen werden folgen, um nach dem Blick zurück optimistisch in die Parteizukunft zu blicken. Ein herzliches GLÜCK AUF auf aus Rhade.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 23.05.2017

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