SPD Sozial

Ortsverein Rhade und die Landtagswahl – Keine Analyse, eine Einschätzung

„Wer die Schmerzen noch spürt, lebt noch“

Bei früheren Landtagswahlen hat die SPD in Rhade fast immer sehr gut abgeschnitten. Vergleicht man aber 2012 mit 2017 bleibt festzustellen, dass auch hier, wie im gesamten Land NRW, deutlich schlechtere Zahlen notiert werden mussten. Der Trend nach unten hat in den letzten Tagen vor dem 14. Mai eine Eigendynamik entwickelt, die nicht mehr zu korrigieren war. Hat die Rhader SPD gravierende Fehler gemacht? Obwohl die hier ehrenamtlich agierenden Akteure sich in erster Linie Rhade verantwortlich fühlen, sind sie auch die Vertreter der sozialdemokratischen Landes- und Bundespolitik. „Wir gewinnen gemeinsam – wir verlieren gemeinsam“, so ein geflügeltes Wort fast aller Politiker nach einer verlorenen Wahl. Das gilt auch für den hiesigen SPD-Ortsverein. Christoph Kopp, Vorsitzender, wird aber zeitnah dazu einladen, gemeinsam eine Analyse zu erarbeiten, um letztlich mehr Klarheit über die bittere Landtagsniederlage zu gewinnen. Und der Satz des Dorstener SPD-Fraktionsvorsitzenden Friedhelm Fragemann am Abend des 14. Mai kann auch als Mutmacher interpretiert werden: „Wer die Schmerzen noch spürt, lebt noch!“

Eigener Bericht

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Veröffentlicht am 17.05.2017

Landespolitik BESCHLUSS: Schonungslose Analyse – klare Haltung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat bei seiner heutigen Sitzung (15. Mai) im Nachgang der Landtagswahl den folgenden Beschluss gefasst:

Wir reden nichts schön

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird. Deshalb können und werden wir heute nur erste Hinweise für die Ursachen unserer Wahlniederlage ausmachen:

Wir haben es nicht vermocht, unsere Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Insbesondere im Ruhrgebiet sind unsere Verluste dramatisch. Wir haben die meisten Wählerinnen und Wähler an die CDU und die FDP verloren. Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, diese Menschen davon zu überzeugen, dass die SPD die passenden Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen und politischen Fragen hat. Unsere Vorschläge für eine bessere und gebührenfreie Bildung, für die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und zur Entlastung von Familien haben in der Auseinandersetzung kaum eine Rolle gespielt. Wir haben es versäumt, sie offensiv nach vorne zu stellen.
Wir sind weiterhin stolz auf das in den vergangenen sieben Jahren Erreichte. Und Union und FDP haben in der Wahlauseinandersetzung oftmals ein Bild unseres Bundeslandes gezeichnet, das mit der Realität nicht immer viel zu tun hat. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass in unserem Land nicht alles perfekt ist. Das war und ist offenbar auch die Wahrnehmung vieler Menschen. Dies ist in Teilen ein offensichtlicher Widerspruch zu unserer Kampagne, die die Stimmung bei den Menschen nicht getroffen hat.
Zwar unterscheiden einige Menschen offenbar in ihrer Wahlentscheidung einerseits immer stärker zwischen Bund und Land. Andererseits ist für andere Menschen ein stimmiges Gesamtbild der Partei auf allen Ebenen – von den Kommunen bis zum Bund – wichtig. Es war daher ein Fehler, die großen bundespolitischen Fragestellungen aus der Wahlauseinandersetzung auszuklammern. Viele Menschen haben den berechtigten Anspruch, dass ihnen die SPD ihre Haltung zu gesellschaftlichen und politischen Fragen deutlich macht – unabhängig davon, welches Parlament zuständig ist.

Erneuerung braucht Haltung ...

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Veröffentlicht am 16.05.2017

Landespolitik NRW: Blitz – Donner – Hagel

Der Wähler – das unbekannte Wesen (aus Sicht der SPD)

Seit Tagen spürten wir die Gewitterluft. Schwülwarm, unbeständig mit Donnergrollen. Jetzt hat sie sich entladen. Die SPD hat in NRW „krachend“, verloren. Es gab klare Erkenntnisse, dass das Ergebnis schlechter als 2012 werden könnte. Es gab in den letzten Tagen Umfragen, die andeuteten, dass SPD und CDU gleich stark werden könnten. Es gab aber keine Erkenntnisse, dass Hannelore Kraft und ihre rot-grüne Regierung so deutlich abgewählt werden könnten. Rätselraten allerseits. Auch in Berlin, Düsseldorf, Dorsten und Rhade. Jetzt gilt es, schonungslos nicht nur beim Wähler nach Ursachen zu suchen, sondern auch in den eigenen Reihen. Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD hat, zwar enttäuscht, aber auch selbstbewusst in ihrer kurzen Rhader Ansprache vor SPD-Mitgliedern aus der ganzen Stadt , darauf hingewiesen. „Das ist alternativlos“, so ein Kommentar aus der Runde.

Das Dorstener Ergebnis bei den Zweitstimmen: CDU – 35,4%; SPD – 33,4%; Grüne – 4%; FDP – 10,7%; Die Linke – 3,9%; AfD – 8,3%

Wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 14.05.2017

Landespolitik Heute entscheiden wir mit unserem Stimmzettel

Rhader Wahlaufruf

Seit vielen Wochen werben Mitglieder der Rhader Sozialdemokraten für eine hohe Wahlbeteiligung
Seit vielen Monaten haben sie die Bilanz der Landesregierung mit den Forderungen der Opposition verglichen
Seit dieser Zeit wissen sie, dass selbst vorzeigbaren Erfolge von der Konkurrenz schlecht geredet werden
Seit dieser Zeit kennen sie den Unterschied zwischen praktischer Politik und hohlen Sprechblasen
Seitdem haben sie viele Bürgerinnen und Bürger überzeugt.
Deshalb wollen die Rhaderinnen und Rhader, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt
Heute werden wir sie wählen!

Siehe passend dazu das Video des Ministers Michael Groschek "Jetzt mal im Klartext"

Veröffentlicht am 14.05.2017