Liebe Leserin, lieber Leser in Rhade,
die SPD-Bundestagsfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Die Union scheint das ein wenig anders zu sehen. Diesen Eindruck kann man jedenfalls gewinnen, wenn man auf die Ergebnisse der Koalitionsrunde von Mittwochabend schaut. Wir haben für ein Rückkehrrecht in eine Vollzeitbeschäftigung, eine Solidarrente und mehr Mieterrechte plädiert. Alle diese Vorhaben stoßen derzeit aber auf den Widerstand der Union. Das heißt für die SPD: Was wegen einer Blockade der Union in dieser Legislaturperiode nicht durchgehen sollte, das setzen wir nach der Wahl mit einem Bundeskanzler Martin Schulz um! Die jüngsten Beschlüsse des Koalitionsausschusses gibt es unter:
www.spdfraktion.de/system/files/documents/koaergebnisse.pdf
Rechnerisch müssen Frauen in Deutschland 2017 zweieinhalb Monate mehr arbeiten, um auf das durchschnittliche …
Veröffentlicht am 09.04.2017
Am 14. Mai findet in Nordhein-Westfalen die Landtagswahl statt. Mit klarer Haltung kämpft Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für ein gerechtes Land. „Wir setzen auf Inhalte – auf unseren Plan für NRW“, kündigt sie im „vorwärts“-Interview ihre Strategie für den Wahlkampf an.
Hannelore Kraft, Sie sind viel in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Wie erleben Sie die Stimmung im Land?
Die Stimmung in NRW ist super. Die Bürgerinnen und Bürger kommen sehr offen auf mich zu. Die Partei hat Lust auf Wahlkampf, das spürt man überall. Wir haben ein klasse Programm für die Landtagswahl und unsere Inhalte kommen an: Denn die Menschen wollen, dass es gerechter zugeht im Land. In den Gesprächen wird aber auch deutlich – gerade bei den jungen Leuten, dass sich viele Sorgen machen um unsere Demokratie und ein offenes und freiheitliches Europa.
Was sagen Sie denen?
Veröffentlicht am 08.04.2017
Wer mit wem? Was sagt die SPD-Basis?
Umfragen vor Wahlen zeigen Tendenzen auf, welche Partei möglicherweise die meisten Stimmen erhält. In der Regel, wenn eine absolute Mehrheit nicht erreicht ist, muss ein Partner die Mehrheit im Parlament ermöglichen. Das heißt dann, dass die Wahlprogramme der Parteien, vorher engagiert erarbeitet, sich nicht 1:1 umsetzen lassen. Die Faustformel gilt: Je stärker die Siegerpartei, je mehr kann sie von ihren Vorstellungen verwirklichen.
Die SPD könnte theoretisch mit allen demokratischen Parteien koalieren. Radikale von rechts und links ausgeschlossen. Eine Partei verdient in diesem Zusammenhang besondere Beachtung. Die Linkspartei. Eine Partei, die immer alles besser weiß (und schon lange wusste), wird nicht müde, besonders die SPD als politischen „Feind“ zu brandmarken, besser wäre hier der Begriff, zu diffamieren. Jetzt wird sie wegen der eingangs genannten Umfragen, immer mal wieder als kleiner Koalitionspartner der SPD ins Spiel gebracht. Die SPD ist gut beraten, siehe Saarland, sich von diesen (gezielten) Spekulationen nicht beeindrucken zu lassen. Ziel in NRW und später in Berlin muss sein, so stark zu werden, dass der mögliche Koalitionspartner ausgewählt werden kann. Und hier liegt die Betonung auf Partner. Und ein Fragezeichen gegenüber dieser (Links)Partei ist (noch immer) angebracht.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 07.04.2017
3 Plakate - 3 Motive - 1 Programm - unsere SPD in NRW
Veröffentlicht am 06.04.2017
„Wir blicken nach vorn“ – Christoph Kopp lädt ein
Am Donnerstag, 13. April, treffen 2 „wichtige“ Ereignisse zusammen. Schalke spielt und die Rhader SPD trifft sich zur monatlichen Versammlung. Christoph Kopp, Vorsitzender, hat vorausschauend auf die Terminkollision hingewiesen und das SPD-Treffen auf 17 Uhr vorverlegt. Das hat auch besonders den bekennenden Schalke-Fan Hans-Peter Müller gefreut, der aber seine Teilnahme für die Versammlung im Gasthaus Pierick so oder so zugesagt hatte. Müller (SPD) ist bekanntlich Landtagsabgeordneter für Rhade und weitere nördliche Stadtteile von Dorsten und wird über seine bisherige Arbeit im Landtag berichten und für seine erneute Kandidatur werben. „Unsere Unterstützung ist ihm sicher“, so Christoph Kopp im Vorfeld.
Voller Vorfreude blicken die Rhader Sozialdemokraten auch auf die geplante SPD-Präsentation unter dem Motto „Schwimm dich frei“ am 30.April in der Galerie der Traumfänger in Dorsten auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Fürst Leopold. Der Stadtverband und seine engagierte Vorsitzende Jennifer Schug, wollen „in einem frischen und neuen Format“, so die Einladungsformulierung, sich der Lippestadtbevölkerung präsentieren. Mitglieder der Rhader SPD, die im Vorbereitungsteam mitarbeiten, werden über den Stand der Vorbereitungen berichten. Berichte des Vorstands und der Fraktion beschließen die umfangreiche Tagesordnung. „Gäste sind wie immer hoch willkommen“, so Christoph Kopp abschließend.
Veröffentlicht am 05.04.2017
Bundespolitik Ein Brief aus Berlin - Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt 
Ortsverein 