Zum Presseartikel „Stadt drohen hohe Mehrkosten“ in der Dorstener Zeitung vom 3.Januar 2017 teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten mit:
Meldung, dass Stadt hohe Mehrkosten drohen, richtiggestellt
„Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, dass die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres ausgeweitet und damit auf eine Begrenzung der Leistungsdauer vollständig verzichtet wird. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ...
Veröffentlicht am 06.01.2017
Bürgermeister erkennt Nachholbedarf in Sachen Bürgerbeteiligung
Das obligatorische Interview zum Jahresanfang der Dorstener Zeitung mit dem Bürgermeister drehte sich auch um den (Mehr)Wert einer kreativen Bürgerbeteiligung für unsere Stadt. Es war die Rhader SPD, die das vor vielen Jahren erkannt und in praktische Kommunalpolitik mit „dem Bürger“ umgesetzt hat. Der Rhader Rahmenplan erlebte dadurch seine Geburtsstunde. Nicht vergessen ist aber auch, dass die parteipolitische Konkurrenz, in Person des damaligen Stadtverbandsvorsitzenden, alles daran gesetzt hat, der Rhader SPD „die Butter vom Brot“ zu nehmen, indem Bürgerbeteiligung so buchstabiert wurde, dass am Ende daraus CDU zu lesen war. Dass der frühere CDU-Stadtverbandsvorsitzende der heutige Bürgermeister ist, der den wichtigen Satz gelassen ausspricht, dass man „Bürgerbeteiligung lernen kann“ und bei sich einen Nachholbedarf erkennt, ist positiv anzumerken. Der Dorstener Zeitung wurde die folgende Stellungnahme übermittelt: …
Veröffentlicht am 05.01.2017
Sigmar Gabriel geht in die Offensive
Diskussionen über fehlende innere Sicherheit beherrschen seit den jüngsten Terroranschlägen den Alltag aller Menschen in Deutschland. Sind es nur Lücken, die geschlossen werden müssen? Sind es Fehlentwicklungen, die zu beheben sind? Müssen schärfere Gesetze her? Die eine richtige Antwort gibt es nicht. Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD hat jetzt Klartext gesprochen und mit seinem Konzept zur Inneren Sicherheit, der dringend notwendigen öffentlichen Diskussion den richtigen Rahmen gegeben. Seine Vorschläge zu mehr Sicherheit zeigen, dass sich die SPD klar rechtsstaatlich positioniert und die Meinungsführerschaft über das wichtige Thema nicht länger den Populisten von rechts überlassen will. Drei Schwerpunkte sollen hier vorab genannt werden.
- Mehr Videoüberwachung
- Abschiebehaft für ausreisepflichtige Gefährder
- Schließung radikal-islamischer Moscheen
Eigener Bericht – Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 04.01.2017
Brief zum Jahreswechsel motiviert Dorstener Sozialdemokraten
Sie ist seit 6 Monaten im Amt - Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD. In einem Brief an alle Mitglieder der Lippestadt-Sozialdemokraten, zieht sie ein interessantes Fazit ihrer bisherigen Arbeit und der vielen Begegnungen. Der Dank für die partei- und gesellschaftspolitische Unterstützung, das Engagement der helfenden Hände, steht bei ihr an erster Stelle. Jennifer Schug ist sehr offen in ihrer Zwischenbilanz, indem sie auch einräumt, viel gelernt zu haben. Zitat: „Ich habe hautnah erlebt, dass politisches Engagement nicht immer einfach ist. Es gibt Erfolge und Misserfolge, Zufriedenheit und Frustration, Spaß und Kummer.“ Beeindruckt habe sie aber besonders, dass es Menschen in der Dorstener SPD gibt, die etwas erreichen wollen, für ihre Ziele eintreten und kämpfen. Abschließend zeigt sie sich davon überzeugt, dass nur gemeinsam in einem starken und engagierten Team, viel für unsere Stadt und unsere Bürgerinnen und Bürger erreicht werden kann. Dass die ehrenamtliche Arbeit auch Spaß machen muss, gehört für die engagierte Sozialdemokratin untrennbar zum angestrebten Erfolg dazu. Ihre eindringliche Bitte, an den ins Auge gefassten Zielen mitzuarbeiten, wird sicherlich innerhalb der Dorstener SPD und vieler Interessenten nicht ungehört verhallen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 03.01.2017
NRW begleitet das Ende des Steinkohlebergbaus
Mit der Schließung der Bergwerke RAG Anthrazit in Ibbenbüren und Prosper-Haniel in Bottrop enden 2018 mehr als 150 Jahre Bergbau- und Industriegeschichte. Aus diesem Anlass hat das Land NRW in enger Kooperation mit der RAG-Stiftung die Initiative „Glückauf Aufbruch 2018“ gestartet. In den kommenden zwei Jahren sollen die Leistungen der Bergleute gewürdigt und Projekte angestoßen werden, die Perspektiven für die Zukunft der Bergbauregion aufzeigen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: …
Veröffentlicht am 02.01.2017