Ein Außenminister auf höchstem Niveau
"Diplomatie ist die Kunst und Praxis des Verhandelns zwischen bevollmächtigten Repräsentanten verschiedener Gruppen oder Nationen (Diplomaten)." So definiert WIKIPEDIA den Begriff Diplomatie. Frank-Walter Steinmeier, SPD, füllt diese Aufgabe seit Jahren für unser Land mit einer beeindruckenden Hartnäckigkeit aus. Er ist dabei erfolgreich und genießt höchstes internationales Ansehen. Syrien, Ukraine, Afrika, Europa und die EU-Krise - Steinmeier erklärt uns täglich in allen Nachrichtensendungen die Welt. Verständlich und druckreif. "Der Mensch steht im Mittelpunkt", so sein Werben um Frieden, Humanität und Gerechtigkeit. Wir können stolz sein, Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zu haben.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 18.09.2016
Am 18. September wird in Berlin neu gewählt. Für die SPD stellt sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller zur Wahl. Er will weiter daran arbeiten, dass Berlin sozial, frei und erfolgreich bleibt.
„Dies ist keine Zeit hier jede andere, dies ist keine Wahl wie jede andere. Jetzt kommt es darauf an, Farbe zu bekennen: für die weltoffene, freie, internationale Metropole im herzen Europas. Für sozialen Zusammenhalt und für ein gutes Miteinander“, appelliert Michael Müller an alle Demokratinnen und Demokraten zur Wahl zu gehen. Jede Stimme entscheidet am Sonntag!
www.spd.de
Veröffentlicht am 16.09.2016
Rhade ist unser Lebensmittelpunkt. Ihn zu stärken und zukunftsfähig zu machen, ist schon aus Eigeninteresse alternativlos.
NRW ist unser Bundesland. Hier werden wichtige Weichen gestellt. Nicht nur In der Bildungs- und Kulturpolitik. Sich zu interessieren und sich einzubringen, ist auch ein Stück persönliche Weiterbildung,
Berlin ist unsere bundesweite politische Zentrale. Hier entscheidet der Bundestag, hier regiert die Große Koalition. Selbst hier können wir über unseren Abgeordneten mitwirken.
Die EU ist als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft gestartet. Heute gehören 28 Länder dazu. Auch wenn zur Zeit vieles schief läuft, lohnt es doch, um sie zu kämpfen.
New York und die Vereinten Nationen. Mit über 200 Ländern ist sie unser globaler Weltpolizist. Auch wenn es manchmal so aussieht - ein zahnloser Tiger ist die UN nicht.
Fazit: Ob Rhade, Düsseldorf, Berlin, Brüssel oder New York - politisches Handeln ist auf allen Ebenen notwendig, um "den Laden am Laufen zu halten". Die Rhader SPD hat das erkannt und handelt entsprechend. Zum Wohle der Gemeinschaft.
Veröffentlicht am 15.09.2016
Einnahmen an der Steuer vorbei - Eine Anmerkung aus Rhade
Die Länder entlang des Mittelmeerraumes haben sich schon häufig gute Ratschläge aus Deutschland anhören müssen, um ihre Einnahmesituation zu erhöhen. Es geht um Steuergerechtigkeit. Deutschland als Musterknabe? Weit gefehlt. Wer durch unser Land reist und Übernachtungen vor allem in kleineren Gasthöfen und Privatunterkünften nutzt, ist überrascht, weder Quittung noch Rechnung zu erhalten. Ein Kostenvorteil für den Kunden ist auch nicht feststellbar. Also eine Einnahme am Fiskus vorbei, zugunsten des Vermieters. Das ist weder gerecht noch solidarisch den ehrlichen Steuerzahlern gegenüber. Die Lösung? Abschaffung der Barzahlung - flächendeckende Nutzung von Kontokarten. In den skandinavischen Ländern ist das kein Thema. Kann man doch mal drüber nachdenken.
Veröffentlicht am 14.09.2016
Die SPD wird sich in den kommenden Monaten mit ganzer Kraft dafür einsetzen, wichtige Vorhaben auf den Weg zu bringen, die das Leben vieler Menschen verbessern. Dazu gehören mehr Lohngerechtigkeit für Männer und Frauen, eine Regelung der Erbschaftssteuer, die Angleichung der Ost- und Westrenten und eine Stärkung von Alleinerziehenden.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts des Dauerstreits zwischen CDU und CSU in die Pflicht genommen. „Es ist gut, dass wir eine Einigung darauf erzielt haben, wichtige Themen jetzt zügig anzugehen“, sagte Barley am Montag in Berlin. CDU und CSU rief sie auf, sich an den vereinbarten Fahrplan zu halten. „Es ist die Aufgabe von Angela Merkel, jetzt für Regierungsfähigkeit der CDU und der CSU zu sorgen.“
Barley fügte hinzu: „Wir erleben leider gerade einen Machtkampf zwischen CDU und CSU, wie es ihn ...
Veröffentlicht am 13.09.2016
