Bundespolitik Ein erster Blick in den Koalitionsvertrag (Teil 1)

Die Absichtserklärungen der SPD, der Grünen und der FDP weisen in die richtige Richtung

Der Koalitionsvertrag, also die Grundlage für das künftige Regieren unter sozialdemokratischer Führung, umfasst 176 DIN A-4 Seiten. Bevor wir inhaltlich einsteigen, übernehmen wir immer wiederkehrende Einleitungen, die nur die Richtung angeben. Die Satzergänzung erfolgt in weiteren Teilen unserer Veröffentlichungen:

  • Wir wollen …
  • Wir werden …
  • Wir können …
  • Wir brauchen …
  • Wir unterstützen …
  • Wir stärken …
  • Wir bekennen …
  • Wir richten ein …
  • Wir streben an …
  • Wir arbeiten …
  • Wir stehen an der Seite …
  • Wir fordern …
  • Wir kritisieren …
  • Wir setzen uns ein …
  • Wir führen ein …
  • Wir treten ein …
  • Wir begrüßen …
  • Wir haben ...

Die Rhader SPD ergänzt mit der Bitte: „Nicht nur sagen, was man tun will, sondern auch tun, was man sagt!“

Veröffentlicht am 02.12.2021

 

Umwelt Hurra, wir leben noch

Klimaveränderung und Artensterben sind böse Vorboten des Untergangs

Nein, keine Panik. Aber ein realistischer Blick in die Zukunft. Die Erkenntnis, dass ein weiter so wie in den letzten Jahrzehnten die Menschheit bedroht, ist kein Horrorszenario. Wir wissen zwar alles, aber wir wollen es nicht wahrhaben. Dabei tragen wir doch die Verantwortung für unsere Kinder und Kindeskinder. Ein Argument, das uns endlich wachrütteln müsste.

  • Es geht nicht nur um den Wal, den Eisbären oder die seltene Wildblume - es geht um den Menschen.   
  • Es geht um ein Netz, bestehend aus sauberer Luft, sauberem Wasser und allem was da kreucht und fleucht, das Leben überhaupt möglich macht.
  • Es geht nicht um Mitleid mit dem selten gewordenen Tiger in freier Wildbahn, es geht um Vernunft. In der Wirtschaft, der Politik und unserem Handeln.
  • Es geht nicht mehr nur darum das Bewusstsein für die sich anbahnende Katastrophe zu stärken, es geht um sofortiges aktives Handeln.
  • Es geht nicht mehr darum, Klima- und Artenschutzabkommen nur zu unterzeichnen, sondern sie auch einzuhalten.
  • Es geht um die wissenschaftliche Erkenntnis, dass Klimaveränderungen und Artensterben sich gegenseitig negativ befruchten und damit die Menschheit bedrohen. Zum Beispiel mit Pandemien.
  • Es geht darum endlich zu erkennen, dass nicht nur der Regenwald in Brasilien in Gefahr ist, sondern auch heimische Regionen. Die Katastrophe im Ahrtal wäre durch unsere Eingriffe in die Landschaft und in den Naturhaushalt so nicht möglich gewesen.
  • Es geht auch darum, „vor der eigenen Haustür zu kehren“, das Dorstener Klimaschutzkonzept von 2014 umzusetzen und im neuen Dorfentwicklungskonzept Rhade, Klima- und Naturschutz oberste Priorität einzuräumen.        

„Alles hängt mit allem zusammen“. Alexander von Humboldt, der große Klima- und Naturforscher hat uns das vor über 200 Jahren ins Stammbuch geschrieben. Warum wollen wir nicht verstehen?

Eigener Bericht auf Grundlage des beeindruckenden ZEIT-Berichts „Unser Aussterben“ vom 25.11.2021

Veröffentlicht am 01.12.2021

 

Kommunalpolitik Kommunalpolitik wieder ausgebremst - Corona zwingt in den Krisenmodus

Rats- und Ausschussmitglieder seit Monaten in der Warteschleife

„Die Gemeindevertretung beschließt über grundsätzliche Angelegenheiten der Selbstverwaltung und kontrolliert die Verwaltung. Die Gemeindevertreter sind ehrenamtlich tätig“. Diese Definition regelt verbindlich das Zusammenwirken der Verwaltung mit dem gewählten Stadtrat. Dass die Parteien an der Willensbildung mitwirken sollen, ist ebenfalls im Grundgesetz geregelt. Nun zur momentanen Wirklichkeit. Eine Pandemie mit immer noch unsicherem Ausgang lähmt seit 2 Jahren die echte Mitwirkung der gewählten Bürgervertreter. Ausfallende Sitzungen und kontaktlose Video-Konferenzen wechseln sich ab. Eine Situation, wie wir sie noch nicht hatten. Die Verwaltung arbeitet ebenfalls im Krisenmodus und versucht die Vorschrift „Kommunale Selbstverwaltung“, irgendwie aufrecht zu erhalten. Innerhalb der Rathausmauern scheint das auch gut zu funktionieren. Ob die gewählten Ratsmitglieder die im Gesetz verankerte Kontrolle der Verwaltung in diesen bitteren Zeiten wahrnehmen (können), darf und muss hinterfragt werden. Sie verfügen nicht über einen eigenen Krisenstab, der ihre Mitwirkung einfordert. Sie verlassen sich auf das, was im Rathaus gedacht und gemacht wird und winken in der Regel die Beschlussvorlagen durch. Eine offene Diskussion über mögliche Alternativen findet wegen der Kontakteinschränkungen nicht, oder nur sehr eingeschränkt statt. Auf der Verwaltung lastet eine riesige Verantwortung, einerseits unsere Stadt in der Krise optimal zu verwalten, andererseits die Ratsvertreter dennoch teilhaben zu lassen. Das hat bisher auch einigermaßen funktioniert, muss aber in dieser neuen Corona-Welle, die die härteste werden wird, neu überdacht werden. Auffällig ist in Dorsten bereits, dass die Parteien nicht mehr stattfinden. Wenn jetzt auch noch die von uns gewählten Ratsmitglieder in die kommunalpolitischen Quarantäne abtauchen, wird unsere Stadt nur noch verwaltet. Von Gestaltung ist dann keine Rede mehr.

Eine kommunalpolitische Beobachtung aus Rhade

Veröffentlicht am 30.11.2021

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003012102 -

SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
chkoppsw2000@aol.com

 

Counter

Besucher:3012103
Heute:51
Online:1
 

Termine

Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de