Staffelstab des Vorsitzenden wird übergeben
Seit 14 Jahren sitzt er „in der ersten Reihe“ der Rhader SPD. Hans-Willi Niemeyer. Jetzt hat er gebeten, von der ehrenamtlichen Alltagsarbeit des Ortsvereins entlastet zu werden. Am Donnerstag ist es soweit. Um 19.30 Uhr wird er die monatliche Mitgliederversammlung im Gasthaus Pierick eröffnen, um dann, nach der Wahl seines Nachfolgers, in die 2. Reihe des Ortsvereins zu wechseln. Mit Christoph Kopp steht sein Wunschnachfolger bereit. Die Rhader SPD ist dankbar, dass Hans-Willi Niemeyer den „Karren SPD“ so lange und so gut gezogen hat. Sicherlich werden zur Sitzung am Donnerstag viele Mitglieder anwesend sein, um auch so dem scheidenden Vorsitzenden gegenüber Respekt und Anerkennung auszudrücken.
Veröffentlicht am 07.06.2016
Beschlüsse für „Fortschritt und Gerechtigkeit“
In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden dürfte. Der Konvent ist der Kleine Parteitag der SPD – und tagt ein bis zwei Mal im Jahr. Mit Beschlüssen zur Stärkung von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, mehr bezahlbaren Wohnungen, Investitionen in die Zukunft, Steuergerechtigkeit und mehr Sicherheit hat die SPD am Sonntag Hinweise für die anschließenden Arbeit am Wahlprogramm geliefert.
"Wir haben heute über die Zukunft des Landes diskutiert – während CDU und CSU miteinander streiten. Wir wollen das Leben der Menschen besser, gerechter machen", fasst SPD-Chef Sigmar Gabriel die Debatten zusammen. "Fortschritt und Gerechtigkeit". Konkret heißt das, dafür zu sorgen, dass
Veröffentlicht am 06.06.2016
Eine Ära in der Stadtverwaltung endet
Eigentlich hat er seinen offiziellen Ruhestand schon seit längerer Zeit angetreten. Um aber die neue Dorstener Netzgesellschaft zu „stabilisieren“, hat Wolfgang Quallo freiwillig noch etwas Zeit und Engagement drangehängt. Jetzt übergibt er die Geschäftsführung an seine Nachfolgerin Elisabeth Kappe. Wir erinnern: Die Dorstener SPD hat vor einigen Jahren aufgezeigt, dass der Konzessionsvertrag mit RWE über die Stromnetze auf dem Lippestadtgebiet nicht verlängert, sondern künftig in eine eigene städtische Gesellschaft (Stadtwerke) überführt werden sollte. Nach langen intensiven öffentlichen und kontroversen Diskussionen, wurde die Stadtspitze mit Wolfgang Quallo, seinerzeit auch „Finanzminister“ Dorstens, überzeugt. Verhandlungen, die sich über Jahre hinzogen, endeten zwar nicht in eigenen Stadtwerken, aber in einer Kooperationsgesellschaft mit RWE, die der Stadt ein sattes jährliches Plus von fast einer halben Million Euro einbringt. Die Rhader SPD hat diesen Prozess mit angestoßen und konstruktiv begleitet. In Wolfgang Quallo hat sie besonders auf diesem Feld einen aufgeschlossenen, offenen und fairen Gesprächspartner zur Seite gehabt. Wir wünschen ihm für den neuen Lebensabschnitt ohne Verwaltungsarbeit alles Gute und seiner Nachfolgerin eine erfolgreiche Fortführung des begonnenen kommunalen Energieumstiegs. Eigenständige Stadtwerke müssen nach wie vor das Ziel sein. Und dass die SPD einen wesentlichen Anteil an der geschilderten Erfolgsgeschichte hat, sollte auch nicht ganz unerwähnt bleiben.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 05.06.2016
„Kein Kind zurücklassen“ wirkt!
Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurückgelassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.
NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.
Welche Schwerpunkte und Ziele habt ihr konkret gesetzt?
Veröffentlicht am 04.06.2016
Ernster Familienkrach in der Union
CDU und CSU bezeichnen sich als Schwesterparteien. Also als eine Familie. Da hängt aber der Haussegen schief. Sehr schief. Merkel und Seehofer können nicht (mehr) miteinander. Sie streiten um den rechten Weg in ihrer Politik. CDU und CSU erfahren jetzt, was es heißt, Konkurrenz einer neuen Partei zu spüren, die sich bereits auf dem rechten Weg breit gemacht hat. Wer nicht ganz vergessen hat, wie sich das linke Lager, ursprünglich von der SPD besetzt, nach Bildung der Grünen und später der Linken dauerhaft aufgespalten hat, könnte Schadenfreude verspüren. Die wäre aber fehl am Platze. Die Parteienlandschaft ist dabei, sich zu zersplittern. Das hat noch immer zu unkalkulierbarer Verunsicherung, krampfhaften neuen Koalitionen, bis hin zur Regierungsunfähigkeit geführt. Beispiele sind u. a. Spanien und Belgien. Und über Österreich wollen wir gar nicht sprechen. Das Zerwürfnis der Union wird die GroKo so beschädigen, dass auch die SPD nicht davon profitieren wird. Außer, sie setzt der Union jetzt „die Pistole auf die Brust“. Bis hierher und nicht weiter.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 03.06.2016
Ortsverein Donnerstag: Mitgliederversammlung der Rhader SPD 
Kommunalpolitik 