- Ungarn: Das soll unser EU-Partner sein?
- Griechenland: Die Lage eskaliert.
- Brüssel: Jean Claude Juncker abgetaucht.
- Deutschland: Wir schaffen das.
- Berlin: „Beschleunigungsgesetze“ (Asyl und Bauvorschriften) in Vorbereitung.
- Dorsten: Vorbildliche Arbeit der Verwaltung und beeindruckende Hilfsbereitschaft der Bevölkerung.
- Ausblick: Eine Mammut-Integrationsaufgabe liegt vor uns. Die Chance, damit auch unsere Demographieprobleme mittelfristig zu lösen, muss jetzt als Gemeinschaftsaufgabe begriffen und genutzt werden.
Veröffentlicht am 06.09.2015
Staatsanwaltliche Ermittlungen gegen Life GmbH
Dorsten hat viele positive Seiten. Sie zu unterschlagen wäre unfair. Dorsten hat aber auch aktuelle dunkle Kapitel, die die Stadt nicht loslässt. Dazu zählt ohne Frage der „Fall Paul“. Die leidvolle Geschichte eines 11-jährigen, der mit amtlicher und finanzieller Hilfe der Stadt nach Ungarn (!) zur Erziehung „geschickt“ wurde. „Grandios gescheitert“, so das Urteil nicht Weniger nach der öffentlichen Berichterstattung über die von der Stadt ausgewählte Firma Life GmbH, die aus der Not der Kinder eine lukrative Geschäftsidee gestrickt hat. Aber nicht nur die „Erziehungsmaßnahme im Ausland“ ist grandios gescheitert, sondern auch die Aufarbeitungsversuche der verantwortlichen Stadtverwaltung. Auszüge aus der Rechtfertigungsstrategie:
- der WDR hat schlecht recherchiert
- Life GmbH ist über jeden Zweifel erhaben
- der Junge ist glücklich und spricht schon etwas ungarisch
- der Erzieher ist Pädagoge mit besten Abschlüssen
- der finanzielle Aufwand ist gerechtfertigt
- die Kritiker, auch aus Dorsten, „haben keine Ahnung“
- wir haben alles richtig, bzw. nichts falsch gemacht
Jetzt hat die Essener Staatsanwaltschaft
Veröffentlicht am 05.09.2015
Eine Situationsbeschreibung in 3 Sätzen
- Die Körpersprache und Mimik von Orban vor der internationalen Presse verrät unübersehbar, dass für ihn die EU nur Goldesel und keine Wertegemeinschaft ist.
- Die Körpersprache und Mimik von Juncker vor der internationalen Presse verrät unübersehbar die ganze Hilflosigkeit der EU.
- Die Körpersprache und Mimik von Martin Schulz vor der internationalen Presse verrät unübersehbar, dass ihn die Entwicklung in der EU ankotzt.
Veröffentlicht am 04.09.2015
SPD unterstützt Initiative zum Erhalt der Wichernschule
Mit Jennifer Tschug und Bettina Haase waren am vergangen Donnerstag (27.08.) zwei Initiatorinnen des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Wichernschule zu Gast in der Sitzung des SPDStadtverbandsvorstandes. Die beiden berichteten über den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens und konnten auf bisher 2.500 gesammelte Unterschriften verweisen. Die erforderliche Mindestanzahl von 3.826 Befürwortern würden sie problemlos erreichen. Dies wird auch nicht verhindert werden, indem der Bürgermeister in unverhältnismäßiger Art und Weise von seinem Hausrecht Gebrauch macht. So hat er die Akquirierung weiterer Unterstützerinnen und Unterstützer und das Auslegen von Unterschriftenlisten in städtischen Gebäuden untersagt. „Als ausgesprochen befremdlich“ bezeichnete SPD-Stadtverbandsvorsitzender Michael Baune die sehr glaubhaft vertretenen Details der Bürgerinitiative, wonach der Bürgermeister unter anderem auf die genannte Art und Weise versucht, das Begehren und die Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger zu torpedieren und einzelne Aktive durch CDU-Mitglieder in der Öffentlichkeit sozialer Medien gar diffamiert wurden. „All dies lässt der Bürgermeister unkommentiert zu, anstatt sich schützend vor die aktiven mündigen Bürger zu stellen. Es wäre nach meinem Demokratieverständnis im Gegenteil Aufgabe des ersten Bürgers Stadt alles dafür zu tun, das sich bürgerschaftlicher Wille bilden kann“, so Baune. „Auch mit der am Freitag bekannt gewordenen Absicht, einen Ratsbürgerentscheid herbeizuführen, versucht der Bürgermeister nicht etwa die bürgerliche Beteiligung zu stärken. Hinter dieser Entscheidung versteckt sich vielmehr das Kalkül, die Causa Wichernschule schnellstmöglich zu beenden, um weitere Aufklärungsarbeit der Bürgerinitiative zu verhindern und das eigene Interesse – nämlich die beschlossene Schulschließung – durchzusetzen. Auch ist der ständige Verweis des Bürgermeisters auf eine Erhöhung der Grundsteuern als Kompensation für einen Erhalt der Wichernschule mehr als fragwürdig und manipulativ.“
Die SPD Dorsten sichert der Bürgerinitiative in jedem Fall ihre volle Unterstützung beim weiteren Sammeln der Unterschriften sowie beim Werben für ein „Ja zum Erhalt der Wichernschule“ vor einem Bürger- oder Ratsbürgerentscheid zu.
www.spd-dorsten.de
Vorankündigung: Der Fall Paul und kein Ende - eine Einschätzung folgt am 5.9.
Veröffentlicht am 04.09.2015
Spielplatz in Rhade wieder auf Vordermann
Richtig idyllisch liegt der kleine Spielplatz zwischen Hoonkesweg und Neue Straße in Rhade. Bäume auf dem Gelände sorgen bei Sonneneinstrahlung für angenehmen Schatten, die Spielgeräte laden zum Klettern und Schaukeln geradezu ein. Es gibt aber auch unangenehme Nebenwirkungen der dichten Bepflanzung. Wenn im Herbst die Bäume ihre Samen abwerfen, bilden sich innerhalb kurzer Zeit kleine Sprösslinge, die den Spielsand flächendeckend überziehen. Dieter Neumann, der seit Jahren als ehrenamtlicher Spielplatzpate fungiert, musste vor dem Wildwuchs kapitulieren und bat die Verwaltung um Unterstützung. Jetzt wurde das gesamte Areal von „Profis“ bearbeitet und in den Ursprungszustand zurückversetzt. Dieter Neumann: „Die Stadtverwaltung hat dankenswerter Weise reagiert und geholfen. Jetzt ist die Spielfläche wieder hergerichtet und jetzt macht mir die ehrenamtliche Pflege wieder richtig Spaß.“
Veröffentlicht am 02.09.2015