Bundespolitik 3. Oktober: Silberhochzeit – Feiertag

Manuela Schwesig zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit

Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:

Am 3. Oktober 2015 jährt sich die Vereinigung der beiden deutschen Staaten zum fünfundzwanzigsten Mal. Es ist ein Tag der Freude für ganz Deutschland. Mit Tatkraft und Solidarität haben die Deutschen in den vergangenen 25 Jahren gemeinsam viel erreicht und die Teilung überwunden. Es waren viel Freiheitswille, Solidarität und Zusammenhalt nötig, um diesen unvergleichlichen Kraftakt zu meistern. Deutschland steht heute wieder vor ähnlichen Herausforderungen. Durch die Deutsche Einheit haben wir erfahren, dass wir Dinge verändern können. Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden. Die Erfahrung aus 25 Jahren Deutscher Einheit hilft uns,

Veröffentlicht am 03.10.2015

 

Ortsverein SPD-Rhade: Öffentliche Diskussion über Senioren- und Flüchtlingsengagement

Heidrun Römer, Vors. des Seniorenbeirates zu Gast

Wir werden weniger und älter, wir werden grauer und hilfsbedürftiger. Eine Entwicklung, die mit dem Begriff Demografiewandel umschrieben ist. Was tun? Abwarten und Tee trinken? Dass das nicht reicht, dämmert inzwischen allen, die mitbekommen, was Pflege im Alter heißt. Kurz: Ohne Hilfe aus der Familie und von außen geht es nicht. Heidrun Römer, ehrenamtliche Vorsitzende des Seniorenbeirates wird am Donnerstag, 8. Oktober um 19.30 Uhr im Gasthaus Pierick, Lembecker Straße, Rhade, genau darüber informieren.

Flüchtlinge, die ein Bleiberecht (GG) haben, müssen schnell und nachhaltig integriert werden. Eine Chance. „Die deutsche Sprache zu erlernen, ist sicherlich die wesentlichste Integrationsaufgabe“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender, der Rhader SPD. Und weiter: „Wir unterstützen alle Maßnahmen, die in dieser Hinsicht erfolgversprechend sind. Ich hoffe, auf eine gute Beteiligung am Donnerstag. Die beiden angebotenen Diskussionsthemen sind nämlich kein Widerspruch“. 

Wird fortgesetzt 

Veröffentlicht am 02.10.2015

 

Schule und Bildung 3 Fragen an Dirk Groß (SPD), Vorsitzender des Dorstener Schulausschusses

  1. Frage:  Schulpolitik sollte nie auf dem Rücken der Schüler und Eltern ausgetragen werden. Ist der Schulfrieden im Bereich Wichern-Grundschule nachhaltig gestört?

Dirk Groß: Das bisherige Bemühen um einen Schulkonsens im Grundschulbereich bleibt nachhaltig gestört, wenn der Bürgermeister und die CDU die Belange der Schulkinder weiterhin so rigoros und mit Tunnelblick den Sparzwängen unterordnen. Die stets guten Anmeldezahlen für die Wichernschule sprechen für sich. Ebenso sind nicht alle Möglichkeiten für anderweitige Minderausgaben ausgereizt, so zum Beispiel die Nutzung aller leerstehender Räume an der Augustaschule/Wichernschule für Förderschüler.

  1. Frage: Der Schuldezernent Lars Ehm (CDU) beklagt sich über den Schulentwicklungsplan der Nachbargemeinde Schermbeck wegen der unterstellten Abwerbung von Dorstener Schülern. Wäre die Stärkung der eigenen Schullandschaft durch eine eigene Exzellentoffensive nicht die bessere Antwort?

Veröffentlicht am 01.10.2015

 

Bundespolitik Wer betrügt fliegt … Jetzt Ursula von der Leyen?

CSU-Parole entwickelt Eigendynamik

Wer die Lufthoheit über der den Stammtischen oder in den Bierzelten erringen will, sagt solche Sätze, muss sich aber auch an diesen selbst messen lassen. Damit war aber nicht VW, der ADAC oder die Deutsche Bank gemeint, sondern, kurz und knapp, ausschließlich die Ärmsten der Armen.

„Wer betrügt fliegt“, diese CSU-Polemik wird Horst Seehofer und seinem „Hofstaat“ noch lange nachhängen. Jetzt ist Ursula von der Leyen (CDU) aufgefallen. Sie soll, so der Vorwurf, bei ihrer Doktorarbeit betrogen, nicht nur geschummelt haben. Nach der in Stein gemeißelten CSU-Logik müsste sie jetzt „fliegen“. Mal sehen, bzw. hören, ob aus Bayern entsprechende Forderungen zu vernehmen sind.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 30.09.2015

 

Umwelt Zukunftsthema Nr. 1: Der Klimaschutz (Teil 2)

Entweder wir schaffen das, oder wir werden abgeschafft

Alle Krisen dieser Welt werden dramatisch vom nicht mehr schleichenden, sondern galoppierenden Klimawandel überlagert. Wie verantwortungslos ist das eigentlich, wenn wir unseren relativen Wohlstand heute ausleben, aber den nächsten Generationen „verbrannte Erde“ hinterlassen? Die SPD-Fachveranstaltung „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ versuchte vor einigen Tagen im Wissenschaftspark GE, mit Beteiligung der Umweltministerin Barbara Hendricks, eine Antwort zu finden. Klar wurde, dass die Zielvorgabe der Bundesregierung (GroKo) über die Länder und Kommunen, alle Bürgerinnen und Bürger erreichen muss. NRW, so Norbert Meesters (MdL), Umweltpolitischer Sprecher der SPD in Düsseldorf, ist auf dem richtigen Weg und in vielen Bereichen Vorreiter und Vorbild. So wird in einigen Wochen eine so genannte Nachhaltigkeitsstrategie im Landtag eingebracht und öffentlich diskutiert werden. Kommunale Klimaschutzkonzepte, Dorsten hat mit Unterstützung engagierter Bürger ebenfalls verbindliche Rahmenbedingungen beschlossen, sind inzwischen Bestandteil jeder fortschrittlichen Kommune. Die Verbindlichkeit ist aber das Problem. Wenn das, was landauf, landab zum Thema schon erarbeitet und dokumentiert wurde, wirklich umgesetzt würde, dann wären wir schon viel weiter. Konkret für Dorsten heißt das: Ohne einen Klimaschutzbeauftragten wird das Lippestadt-Klimaschutzkonzept ein Schubladenpapier bleiben. 

Eigener Bericht. Vergl. dazu den Text (Teil 1) vom 22.09.2015

Veröffentlicht am 29.09.2015

 

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