„Die können mit Geld nicht umgehen“
Seit Jahren, oder sind es bereits Jahrzehnte, kommt Dorsten nicht mit dem Geld aus, das zur Verfügung steht. „Die können mit Geld nicht umgehen“, so ein populistischer Vorwurf. Es spielen aber so viele Faktoren eine Rolle, dass es eine richtige Antwort nicht gibt. Heute treffen die Rhader Sozialdemokraten im Rahmen ihrer offenen und öffentlichen Mitgliederversammlung Hubert Große Ruiken, den „Finanzminister Dorstens", um mehr darüber zu erfahren, ob Dorsten wirklich finanziell noch zu retten ist. 19.30 Uhr im Gasthaus Pierick, Lembecker Straße.
Ein Brief aus Berlin. Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt:
Veröffentlicht am 20.11.2014
Die Rhader SPD hat der SPD-Europaabgeordneten Gabriele Preuß aus GE einen Fragenkatalog zur Zukunft Europas zugesandt. Nach und nach veröffentlichen wir unsere kritischen Fragen und ihre interessanten Antworten. Heute Teil 2:
- Frage: 28 Mitgliedsländer, fast ebenso viele Sprachen. In welcher Sprache unterhält man sich in der sozialistischen Fraktion untereinander?
Gabriele Preuss: In den täglichen Abläufen des EU-Parlaments sind Englisch und Französisch die beiden Geschäftssprachen, die auch im Umgang mit der Parlamentsverwaltung maßgeblich sind. Da die meisten Abgeordneten besser Englisch als Französisch sprechen, hat sich Englisch in der alltäglichen Kommunikation unter den Abgeordneten weitgehend durchgesetzt.
- Frage: Europa - Wirtschaftsgemeinschaft oder Wertegemeinschaft? Was ist wichtiger?
Veröffentlicht am 19.11.2014
SPD-Rhade trifft Kämmerer und hofft auf Antworten
Viele Presseberichte der letzten Tage (Dorstener Zeitung) beschäftigten sich mit der Finanzlage des Landes NRW und der Lippestadt. Dort (Düsseldorf) leere Kassen und hier (Dorsten) plötzlich ein Plus im Haushalt? Den Durchblick zu behalten fällt zunehmend schwer. Hannelore Kraft, unsere Ministerpräsidentin versucht alles, um die gesetzlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten, marode Kommunen zu stützen und jede freie Spitze in die Bildung (Kein Kind zurücklassen) zu investieren. So konnten Dorsten und Gladbeck eine halbe Million Euro außerplanmäßig für die U3-Betreuung verbuchen. Parallel stellt die Rot-Grüne Landesregierung (endlich) den Länderfinanzausgleich in Frage. Nach der derzeitigen Berechnungsgrundlage zahlt NRW nämlich Milliarden in den Topf, erhält aber nur einen geringen Teil zurück. Andere Bundesländer (Sachsen) profitieren zu Unrecht aus der Ländersolidar-Kasse, so die NRW-SPD. Das beobachtet sicherlich auch der Dorstener Kämmerer Hubert Große Ruiken gespannt. Denn, sollte NRW sich durchsetzen,
Veröffentlicht am 18.11.2014
Eine kleine TV-Kritik aus Rhade
Das war spannend, informativ und – beeindruckend. Wladimir Putin beantwortet klar, schnörkellos und detailliert alle Fragen eines deutschen Journalisten vor der Kamera. Seine Sicht der Weltlage ist eine Anklage über gebrochene Versprechen nach der deutschen Wiedervereinigung. Und – man kann seine Argumentation nachvollziehen. Die anschließende Diskussion mit G. Jauch, einer Ministerin, 2 Journalisten und einem Historiker, ergänzte das zuvor Gesehene und Gehörte optimal. Fazit: Da ist von den westlichen „Siegermächten“ Porzellan zerschlagen und Vertrauen verspielt worden. Das zu kitten braucht Zeit. Russland erwartet Respekt, zu Recht. Sonia Mikich, die kritische Journalistin und Russlandexpertin brachte es auf den Punkt: Russland will mit SIE angesprochen werden. Dass daraus keine Rechtfertigung für den Bruch des Völkerrechts gegenüber der Ukraine abzuleiten ist, versteht sich von selbst.
Veröffentlicht am 17.11.2014
Frank Schwabe, SPD-MdB klagt über fehlendes Engagement der CDU-Kollegen
Es war eine spontane, ehrliche kleine Facebook-Nachricht aus Berlin, die das ganze Dilemma vieler engagierter sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter beschreibt. Frank Schwabe, SPD-MdB und Kreisvorsitzender der SPD ärgert sich über die mit Händen greifende Teilnahmslosigkeit der CDU-Kollegen aus unserer Region. Es geht dabei um den Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Und damit um die Finanzierung, bzw. finanzielle Entlastung der Kommunen, die aus strukturellen Gründen ins Trudeln geraten sind. Dorsten ist das beste Beispiel. Die Forderungen aus unserer Stadt an die Adressaten Berlin und Düsseldorf sind seit Jahren unüberhörbar. Die Kritik auch. „Damit kann und muss ich leben“, so Frank Schwabe, der sich unermüdlich mit Michael Gerdes, unserem MdB, dafür einsetzt, dass unser Problem in der Bundeshauptstadt gehört wird. „Die Debatte führt die SPD mit aller Leidenschaft. Aber der Kern des Problems ist die CDU“, so der enttäuschte und verärgerte Abgeordnete. Den Schuh muss sich der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete, der mal gerade so über die Liste in den Bundestag gerutscht ist, und vom dem nichts zu hören und zu sehen ist, sicherlich anziehen. Auch darüber muss mal öffentlich diskutiert werden. Das haben die wirklich guten, fleißigen, bürgernahen und engagierten Abgeordneten auf allen Ebenen verdient. Interessant und delikat an der Wut des Frank Schwabe ist, dass es sich bei den kritisierten Kollegen aus der CDU um die des eigenen Koalitionspartners handelt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 16.11.2014
Kommunalpolitik 