Sigmar Garbriel zum Beschluss des Parteikonvents
Auf dem kleinen Parteitag der SPD am Freitag haben 200 Genossinnen und Genossen in Berlin sehr intensiv und konstruktiv über den Weg der Partei in der aktuellen Koalitionsfrage diskutiert. Geradezu einvernehmlich sprachen sich die Delegierten für einen klar definierten Ablauf ergebnisoffener Gespräche mit der Union aus. Sollten am Ende Koalitionsverhandlungen stehen, werden die Parteimitglieder über das Ergebnis entscheiden.
Veröffentlicht am 28.09.2013
Am Freitag tritt der außerordentliche Parteikonvent zusammen. 250 stimmberechtigte Delegierte werden im Willy-Brandt-Haus in einer nicht-öffentlichen Sitzung über die nächsten Schritte der SPD nach der Bundestagswahl beraten.
Der Parteikonvent ist mit Beschluss vom Parteitag im Dezember 2011 das höchste Entscheidungsgremium der SPD zwischen den Parteitagen – mit vollem Beschlussrecht zu allen politischen und organisatorischen Fragen.
Veröffentlicht am 27.09.2013
Bei aller Freudenstimmung und Euphorie, die die Kanzlerin und ihre CDU am Abend des Wahlsonntages verbreiteten _ sie sangen zu meiner Überraschung sogar ein Lied der PunkBand " Tote Hosen" - bleibt festzustellen, dass die Wähler mit Mehrheit gegen eine Fortsetzung der Politik von schwarz/gelb votiert haben.
Wir wollen hoffen,dass sich nun - gleichgültig welche Koalition zusammenfindet - die Worte Gemeinsinn und Solidarität keine leeren Phraden bleiben.
Eine Gesellschaft in der ausschließlich Eigennutz vor Gemeinnutz geht kann auf Dauer nicht überleben.
Veröffentlicht am 25.09.2013
Verglichen mit den Wahlergebnissen umliegender Landgemeinden z. B.
Lembeck, Erle, Raesfeld, haben die Rhader Sozialdemokraten auch bei
dieser Bundestagswahl recht gut abgeschnitten.
Das Gesamtergebnis im Bund ist jedoch sehr unbefriedigend.
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Rhader Sozialdemokraten haben
schon heute die Nächste Kommunalwahl im Frühjahr 2014 im Focus.
Am Sonntag Abend war einhellig die Meinung: “ Wir werden uns auch weiterhin für die Interessen der Rhader Bürger einsetzen.“
Wir haben überall zugelegt!
Veröffentlicht am 24.09.2013
„Es gibt keinen Automatismus“
Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten.
Veröffentlicht am 23.09.2013
Bundespolitik 