Gesellschaft Drama Türkei: Das nächste Land verabschiedet sich endgültig von der Demokratie.
Veröffentlicht am 23.03.2025
Bundespolitik „Das alles und noch viel mehr, würde ich machen wenn ich König von Deutschland wär …“
Was die neue Regierung von Rio Reiser lernen kann
Vor einigen Tagen wurden die SPD-Mitglieder aufgefordert, Vorschläge einzureichen, was mit dem „500-Milliarden Sondervermögen Infrastruktur“ umgehend umgesetzt werden müsste. Rio Reiser war seiner Zeit weit voraus. Er wusste genau, was er machen würde, wäre er Kanzler, Kaiser, König oder Königin. Wir hingegen stellen seit Jahren die gleichen Fragen, beschäftigen Stäbe von Experten die Projektstudien erstellen und in Hochglanzbroschüren der Öffentlichkeit präsentieren. „Das alles und noch viel mehr, würden wir gerne machen, wenn das Geld dafür da wär“, heißt es dann. „Wir füttern lieber das Sparbuch, genannt Schwarze Null, und verschieben die wirklich gut gemeinten Erkenntnisse in dafür vorgesehene Schubladen der Verwaltungen“, so die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte. Auch im kommunalen Bereich. Nun die 180-Grad Kehrtwende, auch genannt, „Geld spielt jetzt keine Rolle mehr. Wir machen!“. Ok, hier ein erster Vorschlag, der nicht nur auf dieser Internetseite gelesen werden kann, sondern auf dem Weg in die Berliner SPD-Zentrale ist:
„Wer über unsere Autobahnen fährt und auf Parkplatz-Toiletten angewiesen ist, wendet sich angewidert ab. Sie sind unzumutbar und eine Schande für unser reiches Land. Sanierung zwecklos. Hier hilft nur ein Autobahn - Parkplatz - Toiletten - Abrissprogramm mit anschließendem Neubau und täglicher Bewirtschaftung, finanziert aus dem Infrastruktur-Sondervermögen.“
Weitere Vorschläge folgen frei nach dem Rio-Reiser-Refrain: "Jede Nacht um halb eins, wenn das Fernsehen rauscht Leg ich mich auf's Bett, und mal mir aus Wie es wäre, wenn ich nicht der wäre, der ich bin Sondern Kanzler, Kaiser, König oder Königin."
Ein Vorschlag zum Wochenende aus Rhade
Veröffentlicht am 22.03.2025
Bundespolitik Was einem Sozialdemokraten momentan so durch den Kopf geht …
Unsere innenpolitische Lage ist im Vergleich zur außenpolitischen ein Hort der Sicherheit, der Stabilität und des Wohlstands. In der Ukraine kämpfen die Menschen ums Überleben. In Israel warten noch immer viele Angehörige auf ein Lebenszeichen der von der Terrororganisation Hamas gekidnappten Geiseln. Der Gazastreifen wurde und wird von Israel dem Erdboden gleichgemacht, um Hamas-Terroristen zu vernichten. Ohne Rücksicht auf die dort eingeschlossene Zivilbevölkerung. Dass Krieg wieder eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sein wird, macht sprachlos. Wir waren doch schon viel weiter. Und nun müssen wir uns auch ernsthaft vorbereiten, unser Land und unsere Bevölkerung gegen Feinde von außen zu verteidigen. Plötzlich ist das größte Verteidigungsbündnis der Welt, die NATO, völlig instabil, weil der US-Präsident unfähig ist, über den Tellerrand seines Landes zu blicken und das Wort Solidarität aus seinem Wortschatz gestrichen hat. Und unser Bundeskanzler, der Corona, Putins Krieg, die Energiekrise und vieles mehr mit Augenmaß und riesigem Verantwortungsgefühl bestens gemeistert hat, scheitert am Verrat des Ex-Finanzministers aus seiner Regierung. Und dass nun ausgerechnet Friedrich Merz sein Nachfolger wird, dessen Sprunghaftigkeit und wechselnde Positionierungen, einschließlich mehrerer Wortbrüche, selbst im CDU-Lager sorgenvoll begleitet wird, muss Olaf Scholz, die SPD und ihre Mitglieder nachhaltig verstören. Und das die SPD mit diesem Friedrich Merz nun aus Verantwortungsgefühl für unser Land koalieren muss, wird an der Basis der Sozialdemokratie als schwere Last und mit der Faust in der Tasche wohl mitgetragen. All das geht mir momentan etwas ungeordnet durch den Kopf.
Gedanken eines Sozis an der Basis
Veröffentlicht am 21.03.2025
Kommunalpolitik Dorstener Sozialdemokraten haben Kommunalwahl fest im Blick
Vorbereitungsklausuren am laufenden Band
Die letzte Kommunalwahl in der Lippestadt war aus Sicht der SPD durch innerparteiliche Missverständnisse und Irritationen überschattet. Sie musste in der Folge ohne einen eigenen Bürgermeisterkandidaten antreten. Das Wahlergebnis war entsprechend niederschmetternd. Kein einziges Direktmandat konnte gewonnen werden. In den ehemaligen sozialdemokratischen Hochburgen Hervest, Holsterhausen und Wulfen-Barkenberg war die Niederlage besonders bitter. Das alles soll sich im September entscheidend ändern. Swen Coralic, Stadtverbandsvorsitzender ist seit Monaten dabei, die Dorstener SPD neu aufzustellen. Inhaltlich und personell. Mit Julian Fragemann ist ihm dabei eine erste Überraschung gelungen. Er wird als Bürgermeisterkandidat nicht nur das frische Gesicht der SPD sein, sondern für alle sichtbar, den kommunalpolitischen Generationenwechsel der Sozis vor Ort einläuten. Zur Zeit wird in den Ortsvereinen und dem Stadtverband intensiv darüber diskutiert, wer wo kandidieren soll. Parallel wird beraten, mit welchen Themen inhaltlich die Wahlkampagne bestritten werden soll. Swen Coralic hat dazu die Mitglieder der Dorstener Sozialdemokraten eingeladen, am 24. März um 18 Uhr im Gemeinschaftshaus Wulfen maximal 20 inhaltliche Positionen zu erarbeiten, die auf 5 Kernpunkte komprimiert werden sollen. So vorbereitet hoffen Swen Coralic, Julian Fragemann und Co., verlorenes Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern zurückzugewinnen. Gut wäre, wenn im 50. Jahr der kommunaleren Neuordnung auch in allen 11 Stadtteilen besondere kommunalpolitische Zeichen der Zukunft gesetzt werden können.
Rhader Gedanken zur bevorstehenden Kommunalwahl
Veröffentlicht am 20.03.2025
Allgemein Die SPD auf der Suche nach Identität
Weiter wie bisher, oder sich neu erfinden?
Die deutsche Sozialdemokratie steht am Scheideweg. Sie hat die letzten Wahlen, u. a. in Dorsten, NRW und im Bund krachend verloren. Liegt es an den Wählern die nicht verstehen wollen, oder vielleicht an den ständigen Versuchen der SPD, einerseits traditionell als Schutzpatron des „kleinen Mannes“ aufzutreten, andererseits immer auch Verantwortung für das große Ganze tragen zu wollen? Eine allgemeinverbindliche Antwort gibt es nicht, aber die Verpflichtung jetzt über die Zukunft der Partei ohne Scheuklappen zu diskutieren. Am Anfang stehen die Inhalte. Ohne Neudefinitionen von Sozialstaat, Verteidigungsbereitschaft, Einwanderungs- und Wirtschaftspolitik sowie allen weiteren gesellschaftspolitischen Themenfeldern, mäandert die SPD hin und her. Das spricht für ein neues Grundsatzprogramm. Aber auch personell kommt die SPD nicht um kritische Fragen herum. Die sogenannte Doppelspitze (m/w) ist zwar dem Zeitgeist geschuldet, wird aber weder in der Öffentlichkeit, noch innerparteilich als Durchbruch zum Besseren wahrgenommen. Dass Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen, wenn unsere Demokratie dadurch gestärkt wird, ist selbstverständlich. Wenn aber die Partei dann nur noch als verlängerter Arm „der da oben“ wahrgenommen wird, ist Frust und Abkehr nicht weit. Die SPD muss sich nicht neu erfinden, aber sie muss, will sie wieder erfolgreich sein, eine Grundsatzdiskussion führen. Jetzt!
Nachdenkzeilen eines Rhader Sozialdemokraten
Veröffentlicht am 19.03.2025
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