Zu Diskussion über die Wiedererhebung der Vermögensteuer und zum Ankauf von CDs mit Daten von Schweizer Banken erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
Veröffentlicht am 05.09.2012
Den Anfang machte die SPD Hervest-Dorsten am Freitag auf dem Brunnenplatz. Dort gab es zum Glück nicht nur Regen und Wind, sondern auch heiße Würstchen und kühle Getränke – darüber freuten sich besonders die jungen Teilnehmer an der Stadtteil-Rallye.
Veröffentlicht am 04.09.2012
Der Bankensektor in Europa ist zu groß geworden und muss sich wieder gesund schrumpfen. Heute ist es so, dass im Bereich der Banken und Finanzmärkte grundlegende Regeln der Marktwirtschaft auf den Kopf gestellt sind. Aus Angst vor dem gigantischen Schaden für die reale Wirtschaft, der aus einem Zusammenbrechen großer Teile des Bankensystems resultieren würde, werden immer neue Bankenrettungsprogramme aufgelegt. Das heißt: Die Banken selbst müssen für den Schaden, den sie anderen bereiten, nicht aufkommen: Aus diesem Grund müssen wir das Banken- und Finanzsystem ändern und reformieren.
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Veröffentlicht am 03.09.2012
Veröffentlicht am 01.09.2012
Vier Ex-Familienministerinnen gegen Betreuungsgeld
„Ein absoluter Irrweg“
Es passiert selten, dass sich ehemalige Bundesminister in der Öffentlichkeit zur Politik ihrer Nachfolger äußern. Jetzt warnen mit Rita Süssmuth, Ursula Lehr (beide CDU), Christine Bergmann und Renate Schmidt (beide SPD) gleich vier Ex-Familienministerinnen öffentlich davor, das geplante Betreuungsgeld einzuführen. „Wir waren uns unisono einig“, sagt Schmidt zum gemeinsamen Aufruf.
Veröffentlicht am 30.08.2012