Sigmar Gabriel im Interview
"Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn von 8 bis 9 Euro."
Der SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht mit der Bild am Sonntag über Niedriglöhne in Deutschland, macht Kanzlerin Merkel ein Angebot und fordert Konsequenzen aus dem Terror in Norwegen.
Veröffentlicht am 02.08.2011
Ein Kommentar aus Rhade
Energiewende bewegt jetzt auch Dorstener CDU
Als 2009 der Bürgermeisterkandidat der SPD, Dr. Hans-Udo Schneider, das Thema „Kommunale Energiewende“ auf die Tagesordnung setzte, wurde er und die ihn unterstützende SPD von Seiten der CDU heftig, unangemessen und unfair angegriffen.
Da war die Welt der Dorstener CDU noch in Ordnung.
Veröffentlicht am 31.07.2011
Sie kann es einfach nicht lassen....
Am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Ganz praktisch in einem Abwasch gleich Kommunal- und Landtagswahl in einem. Mit dabei ist auch die FDP – mit einem ganz alten „Klassiker“. In aktuellen Umfragen mit nur noch 3 % belohnt. Steuern runter? Nein – der andere Klassiker: Privat vor Staat!
Veröffentlicht am 30.07.2011
Das Atom- und Energiepaket
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für den Atomausstieg bis 2022 und den Umbau zur stärkeren Versorgung mit Erneuerbaren Energien. Insgesamt wurden acht Gesetze verabschiedet. spd.de gibt einen Überblick über die Vorhaben:
•Atomgesetz:
Mit dem Atomgesetz kehrt die Bundesregierung weitgehend zum rot-grünen Atomausstieg aus 2001 zurück. Die acht seit März stillstehenden Atommeiler bleiben vom Netz. Die Bundesnetzagentur soll bis September entscheiden, ob eines davon für den Fall von Stromengpässen bis 2013 in Bereitschaft bleibt. Ingesamt soll die Nutzung der Kernenergie zeitlich gestaffelt Ende 2022 beendet werden. 513 Abgeordnete stimmten für – mehrheitlich auch die Abgeordneten der SPD-Fraktion –, 79 Abgeordnete gegen den Atomausstieg, acht Abgeordnete enthielten sich.
Veröffentlicht am 29.07.2011
Bundespolitik Fracking - Keiner will's, aber noch gibt es kein Verbot Schwabe sieht keinen heutigen energiepolitischen Bedarf für "Fracking"-Gas
Der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die Förderung von sogenanntem unkonventionellen Erdgas und Bundestagsabgeordnete für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop Frank Schwabe sieht keinen aktuellen energiepolitischen Bedarf von "unkonventionellem Erdgas" aus heimischen Quellen.
Veröffentlicht am 28.07.2011
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