1 Jahr rot-grüne Landesregierung - eine Bilanz: Gute Arbeit
von Michael Hübner, Dorstens Landtagsabgeordneter.
Ein Jahr ist die rot-grüne Landesregierung unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Amt. Wenn auch eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt, hat die Minderheitsregierung eine ganze Reihe wichtiger und richtiger Entscheidungen getroffen und Gesetzesvorhaben durchgebracht.
Veröffentlicht am 28.07.2011
Michael Hübner:
Ein sinnvoller Vorschlag - Erleichterung bei Zusätzen zu Ortsnamen
Zum Vorschlag der CDU, die Gemeindeordnung so zu ändern, dass Gemeinden künftig leichter ortsspezifische Zusätze in ihren Namen aufnehmen können, erklärt der stellvertretende kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner:
„Der vorliegende Gesetzentwurf kann die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt stärken und das Marketing von Kommunen regional und überregional stärken. Daher ist es richtig und vernünftig, mit den Kommunen gemeinsam über den Vorschlag zu diskutieren und die Möglichkeit des Hinzufügens von Namenszusätzen vor Gemeindenamen zu ermöglichen“.
„Auch wenn es bereits in der Vergangenheit im Einzelfall Kreisen und Städten in Nordrhein-Westfalen möglich war, ortsspezifische Merkmale in ihrem Namen aufzunehmen, ist es richtig, wenn wir jetzt darüber diskutieren, diese Möglichkeit, wenn gewünscht, allen Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Haltern am See und der Rhein-Kreis Neuss sind Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit, wo die Namensergänzungen sinnvoll und nachvollziehbar waren“, so Hübner.
Veröffentlicht am 26.07.2011
Weniger Gebühren, mehr Qualität!
KiBiz gerechter gestalten
Im Kindesalter werden die entscheidenden Grundlagen gelegt. Daher sind Investitionen in gute frühkindliche Bildung besonders wichtig. Mit den Änderungen beim Kinderbildungsgesetz (KiBiz) setzen wir das in die Tat um, was wir vor der Wahl gesagt haben: Wir wollen kein Kind zurück lassen!
Ab August 2011 ist das letzte Kindergartenjahr in ganz Nordrhein-Westfalen beitragsfrei.
Veröffentlicht am 24.07.2011
Eine nette Geste
Durch plötzliche Krankheit und beruflich bedingte Terminverpflichtungen konnten alle 4 SPD-Vertreter, die ein Mandat haben, nicht an der Donnerstag-Arbeitskreissitzung „Stadtteilrahmenpan Rhade“ teilnehmen.
In dieser Ausnahmesituation hat die CDU mit ihrer Sprecherin Sandra Uphues zugestimmt, der SPD aus der „Patsche“ zu helfen, indem Dirk Hartwich, neben Dieter Neumann, als orts-und sachkundiger Vertreter im öffentlichen Teil der Besprechung, außerhalb jeglicher Formalitäten, mitarbeiten konnte.
DANKE.
Veröffentlicht am 24.07.2011
Stadtteilrahmenplan Rhade
Schwerpunktthema: Freiraumplanung
Positionspapier der Rhader SPD nach der Bürgerversammlung
Auf Grundlage des 1. städtischen Workshops am 24.11.2010 und der SPD-Bürgerversammlung am 19.07.2011 werden folgende Anregungen in die laufende Planung eingebracht:
Veröffentlicht am 23.07.2011
Landespolitik NRW-Regierung: Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann 
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