Bürgerversammlung der SPD in Rhade:
Rhader Bürger bringen sich ein
Freiraumplanung mit neuen Aspekten
Es war bereits die 3. Bürgerversammlung, die der SPD-Ortsverein Rhade organisierte, um die Stadtteilrahmenplanung mit sach- und ortskundigen interessierten Bürgern kreativ zu begleiten.
Nach den Schwerpunktthemen Verkehr und Dorfkerngestaltung, stand diesmal die Freiraumplanung auf der Tagesordnung.
Veröffentlicht am 20.07.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit großer Heftigkeit geführt worden. Für uns standen stets die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt unserer Schulpolitik. Sie sind der Maßstab unseres Handelns. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb festgelegt, mit allen Fraktionen und Akteurinnen und Akteuren einen Konsens in der Schulpolitik erzielen zu wollen.
Veröffentlicht am 19.07.2011
Verschiedene Stadtwerke und Energieunternehmen stellen sich vor
Mittwoch, 20. Juli, 18 Uhr, Kreishaus RE
Die Kreis-SPD lädt für kommenden Mittwoch, 20. Juli, um 18 Uhr ins Kreishaus zu einer groß angelegten öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Stadtwerke ein. Neben der Öffentlichkeit hat der Kreisverband auch explizit die Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen SPD-Stadtverbände und Ratsfraktionen eingeladen. Vorbereitet wird die Veranstaltung von einer Projektgruppe rund um den Castrop-Rauxeler SPD-Vorsitzenden Rajko Kravanja und den Hertener Bürgermeister Dr. Uli Paetzel. „Stadtwerke in der Energieversorgung sind für uns zentrale Elemente der Städte und Gemeinden".
Veröffentlicht am 17.07.2011
Die Rohstoffe werden knapp und teuer- Wasser ist auch kostbarer Rohstoff
Nachdem wir die in Millionen Jahren gewachsenen Rohstoffe Kohle, Öl und Gas in Rekordzeit fast verbraucht haben, übrigens gehört Uran auch zu den knapp werdenden Gütern, müssen wir das Augenmerk auf das Wasser lenken.
Noch haben wir es bei uns, so der Eindruck, im Überfluss.
Veröffentlicht am 16.07.2011
Eine Regierung der Fehlschläge
„Die Nicht-Regierung“: Pressekommentare zur schwarz-gelben Koalition. Herbst geht die schwarz-gelbe Koalition in die zweite Halbzeit. Dabei ist völlig offen, ob diese noch einmal zwei Jahre dauern wird. Denn Schwarz-Gelb hat sich als eine Koalition der Fehlschläge herausgestellt. Statt zusammenzuarbeiten streiten die Koalitionsparteien auf fast allen Feldern – zum Nachteil der Menschen und zum Nachteil Deutschlands. Das Urteil der Medien fällt einhellig aus: Von einem „Albtraum Wunschkoalition“ (Berliner Zeitung) bis „Ist ja irre, diese Regierung“ (Süddeutsche) reichen die Kommentare.
Beispiel Atomausstieg: „Die Wende nach der Wende“
Nachdem Schwarz-Gelb noch im letzten Herbst vor der Atomindustrie eingeknickt war und eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke im Bundestag durchgepeitscht hatte, folgte nach der Fukushima-Katastrophe die 180-Grad-Wende. Kanzlerin Merkel musste den erneu- ten Ausstiegsbeschluss allerdings gegen große Teile von CDU/CSU und FDP durchsetzen,
die weiterhin an der Atomkraft festhalten wollen. Die Süddeutsche dazu: „Noch immer sieht eine Mehrheit der Bevölkerung in der Wende keine Überzeugung, sondern Taktik.“ (28.5.2011)
Beispiel Steuern: „Steuercoup soll Schwarz-Gelb retten“
Trotz der weiterhin hohen Verschuldung und entgegen jeder wirtschaftlichen Vernunft führt die Koalition seit Regierungsübernahme eine ständige Debatte über Steuersenkungen und streitet darüber wie die Kesselflicker. Die Berliner Zeitung zu den wahren Hintergründen der geplanten Steuersenkungen: „Sie sind aber auch eine Art Wiederaufbauhilfe, ein Benefiz der Kanzlerin für eine Partei, die trotz radikaler Personalentscheidungen und Beteuerungen eines inhaltlichen Neuanfangs nicht auf die Beine kommt“ (23.6.2011)
Beispiel Sozialpolitik: „Zwischen Schande und Schönreden“
Jetzt hat sich auch die UNO zu Wort gemeldet. In einer neuen Studie übt die Weltorganisation scharfe Kritik an der deutschen Sozialpolitik: Die schwarz-gelbe Bundesregierung tue viel zu wenig gegen Kinderarmut, den Pflegenotstand und Diskriminierung von Migranten. Die TAZ: „UNO zerpflückt deutsche Sozialpolitik“. (6.7.2011)
Beispiel Westerwelle: „Lethargische Außenpolitik“
Bei der Frage einer militärischen Unterstützung der demokratischen Opposition in Libyen hat sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat enthalten und damit außenpolitisch isoliert. Dafür genehmigte die Bundesregierung Anfang Juli eine Lieferung von 200 deutschen Kampfpan- zern an Saudi-Arabien – ein undemokratisches, demokratiefeindliches Regime in einer der gefährlichsten Krisenregionen der Welt. Die Stuttgarter Zeitung: „Deutschland irrlichtert lust- und einfallslos über die Weltbühne.“ (2.7.2011)
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Veröffentlicht am 15.07.2011
Kommunalpolitik Wenn aus einem Rohdiamanten eine Perle werden soll - Rhader Rahmenplanung auf richtigem Weg 
Umwelt 