SPD-Fraktionschef Steinmeier zur Euro-Krise
„Allein mit frischem Geld ist es nicht getan“
Die EU-Finanzminister diskutieren über die Lage in Griechenland und über die Auszahlung der nächsten Kredittranche. Dabei wird es wohl auch um die erneute Ausweitung des EFSF gehen. Europa braucht aber mehr als immer größere Schirme, sagt SPD-Fraktionschef Steinmeier.
Veröffentlicht am 04.10.2011
Kommunalpolitik Den Worten müssen Taten folgen Rettungsschirme, Rettungsschirme – Wo ist der Schirm für Städte und Gemeinden?
211 Mrd. Euro – für diese Summe bürgt Deutschland im Rahmen des Euro-Rettungsschirmes. Eine vorstellbar hohe Summe… Und es ist nicht die einzige Garantie, die Deutschland abgegeben hat.
Veröffentlicht am 03.10.2011
Ortsverein VORMERKEN - SPD-Rhade trifft sich SPD-Rhade lädt zur offenen Mitgliederversammlung
Thema Zukunft im Mittelpunkt
Seit mehr als 2 Jahren arbeiten die Mitglieder der Rhader SPD auf mehreren Ebenen, um für den nördlichen Dorstener Stadtteil an einen neuen Rahmenplan mitzuarbeiten.
„Damit“, so die Motivation, „soll der eigene Lebensmittelpunkt zukunftsfähig gemacht werden“.
Veröffentlicht am 01.10.2011
SPD stellt sich europapolitischer Verantwortung
Der Bundestag hat mit den Stimmen der SPD den erweiterten Rettungsfonds beschlossen. Das Gesetz sei zwar notwendig, nicht aber hinreichend, sagte Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in der Debatte.
Veröffentlicht am 30.09.2011
Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt
Müde, ratlos, planlos - Die Koalition ist am Ende
Ohne Kraft und Kompass
Die SPD hat die Wahlen in Berlin gewonnen. Klaus Wowereit bleibt Regierender Bürgermeister. CDU und FDP haben nun bei der achten Landtagswahl in Folge keine Mehrheit mehr. Schwarz-Gelb ist gescheitert, in den Ländern ebenso wie im Bund.
Veröffentlicht am 27.09.2011
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