Kaum zu glauben:
„Vergessliche“ Regierung verursacht Milliardenzuschuss für Netzbetreiber
Gestern war man noch versucht, die Bundesregierung wegen ihrer 180-Grad-Energiewende zu loben, heute relativiert sich vieles.
Die Bundesnetzagentur, die übrigens dem Bundeswirtschaftsministerium
(erst Brüderle, jetzt Rösler) untersteht, hatte veranlasst, dass die, von den Verbrauchern zu zahlenden Netzentgelte, jährlich um 1,25% sinken müssen. Der Bundesgerichtshof hat diese pauschale Anordnung für verfassungswidrig erklärt.
Anstatt sofort mit einem neuen Gesetz zu reagieren, hat die Regierung nichts getan. Absichtlich oder nachlässig?
Veröffentlicht am 19.10.2011
Röttgen kommt bei Regeln für "Fracking" nicht voran
Frank Schwabe, SPD-Kreisvorsitzender und MdB kommentiert
"Warme Worte helfen jetzt nicht mehr weiter. Schwarz-gelb muss endlich Farbe bekennen, ob sie neue Regeln für die Erdgasförderung mit höheren Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und Transparenz schaffen wollen oder nicht. Das rot-grüne Nordrhein-Westfalen hat sich eindeutig im Sinne solcher neuer Regeln positioniert.
Veröffentlicht am 18.10.2011
Film: SPD-Kreisverbands-Parteitag
Veröffentlicht am 18.10.2011
aus WAZ-Dorsten
SPD-Kreisparteitag schärft das SPD-Profil
von Jo Gernot
In seinem Grußwort an den Parteitag appellierte Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Dorstener SPD, an das Selbstbewusstsein seiner Partei und forderte, dass Politik nah bei den Menschen sein müsse. „Wer gestalten will, der hat Ziele. Wer verhindern will, der sucht Gründe“, zitierte Niemeyer den Philosophen Richard D. Precht.
Veröffentlicht am 18.10.2011
War was?
Rahmenplanberatung in der Sackgasse
Es sollte eine öffentliche Zwischeninformation werden. Immerhin haben 7 von den Parteien ausgewählte Personen ein Jahr hinter verschlossenen Türen darüber beraten, was ihnen die Bürgerinnen und Bürger im November 2010 in einem Workshop an Ideen über die Weiterentwicklung Rhades mitgeteilt haben.
Warum hinter verschlossenen Türen, versteht inzwischen kein Mensch mehr. Die CDU hat sich mit ihrer Mehrheit in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nicht mehr herausfindet.
Veröffentlicht am 14.10.2011
Bundespolitik Das kann doch nicht alles wahr sein ........ 
Unterbezirk 
Kommunalpolitik 