Die Mitglieder haben das Wort
Die SPD erneuert sich – durch eine Reform soll sie die modernste Parteienstruktur in Deutschland bekommen und so Bürgerinnen und Bürger für politisches Engagement neu begeistern. Der Diskussionsentwurf beinhaltet zahlreiche Vorschläge für eine stärkere Beteiligung von Parteimitgliedern und Sympathisanten. Noch das ganze Jahr über soll das „Organisationspolitische Grundsatzprogramm“ diskutiert und weiterentwickelt werden. Gestalten Sie die Debatte auf spd.de mit!
Seit über einem Jahr sammelt die Parteiführung Vorschläge für eine Parteireform, die sich die SPD auf ihrem Parteitag im Herbst 2009 vorgenommen hatte: Alle Ortsvereine und Unterbezirke wurden befragt, es wurde diskutiert auf zwei Konferenzen mit Vorsitzenden der Unterbezirke und Kreisverbände, einzelne Teilbereiche wurden in Werkstattgesprächen mit externen Fachleuten und Vertretern aller Parteiebenen bearbeitet.
Die Vorschläge gesammelt hat die Organisationspolitische Kommission unter der Leitung von Andrea Nahles, Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug. Nun liegt ein erster Diskussionsentwurf für ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ vor. Dabei geht es nicht nur um einzelne Satzungsänderungen, sondern dauerhaft „Veränderungsfähigkeit“ herzustellen als Grundlage für einen „ständigen Verbesserungsprozess“, wie es in dem 25-seitigen Papier heißt.
Veröffentlicht am 24.06.2011
Die SPD erneuert sich - Eine spannende Debatte
Andrea Nahles • 21. Juni 2011
Die SPD ist in Bewegung: Auf dem Parteitag Ende des Jahres wollen wir uns ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ geben. Nicht nur die eine oder andere Satzungsänderung. Sondern ein Programm, das dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglicht. So haben wir es uns im Herbst 2009 auf dem Parteitag in Dresden gemeinsam vorgenommen. Wir wollen programmatisch und organisatorisch die modernste Partei Europas werden.
Die Diskussion um den richtigen Weg zu diesem Ziel beginnt nicht erst jetzt. Vor über einem Jahr hatten wir alle Ortsvereine und Unterbezirke befragt. Wir wollten wissen, wo der Schuh drückt, was für die Arbeit vor Ort hilfreich wäre. Auch, was der Parteivorstand besser machen kann. Ergebnisse und Konsequenzen der Befragung haben wir danach auf zwei Unterbezirks- und Kreisvorsitzendenkonferenzen diskutiert, in Werkstattgesprächen mit Experten und Parteimitgliedern aller Ebenen vertieft. Gebündelt wurden und werden die Impulse in der Organisationspolitischen Kommission, die Barbara Hendricks, Astrid Klug und ich leiten. Wir drei haben jetzt eine Diskussionsgrundlage [PDF, 172 KB] vorgelegt.
Um es klar zu sagen: Dies ist kein Beschluss! Es sind Vorschläge, die zur Debatte stehen. In den kommenden Wochen und Monaten wollen wir darüber diskutieren: in der Kommission, vor Ort in den Bezirken und Landesverbänden, die Sigmar Gabriel und ich nach der Sommerpause bereisen – und auch hier auf spd.de.
Die Partei mit den modernsten Strukturen. Die schlagkräftig ist. Die attraktiv ist für alle, die mitarbeiten wollen. Das ist es, was wir wollen. Und dafür lohnt sich eine lebhafte, engagierte – auch kontroverse – Diskussion. Ich freue mich auf spannende Beiträge.
Veröffentlicht am 22.06.2011
Auf Einladung des OV Altstadt wird Franz Müntefering ( Bundesminister und Vizekanzler a.D. ) über das Thema „ Wie wir die alternde Gesellschaft gerechter gestalten können „ referieren.
Termin: Freitag, den 24.Juni 2011 Beginn 18 Uhr
Cafe Elisa ( im Hause des Seniorernzentrums St.Elisabeth )
Gahlener Str. 6
Veröffentlicht am 22.06.2011
Norbert Römer: Absage der CDU für Schulkonsens-Gespräche völlig unverständlich
Zu der Ankündigung der CDU, die Einladung der Landesregierung zu den Gesprächen über einen Schulkonsens nicht anzunehmen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
„Ich kann die Argumentation der CDU nicht nachvollziehen. Ein Schulkonsens in unserem Land setzt die Beteiligung möglichst aller im Landtag vertretenen Parteien voraus. Auf dieser Grundlage hat die Landesregierung alle Fraktionen eingeladen. Dass sich die CDU diesen Gesprächen jetzt mit Hinweis auf die Teilnahme der Fraktion „Die Linke“ verweigert, widerspricht nicht nur parlamentarischen Gepflogenheiten, sondern zeugt auch von einem mangelnden Selbstbewusstsein der Christdemokraten. Außerdem sollte sich Herr Laumann an die verschiedenen gemeinsamen Gespräche und Initiativen aller Fraktionen z.B. in der Kohlepolitik, bei der WestLB, bei der Zukunft der Bundeswehrstandorte etc. erinnern.
Nicht zuletzt im Interesse der zahlreichen von der CDU geführten Kommunen, die dringend auf eine Modernisierung des Schulgesetzes und die gesetzliche Absicherung der Gemeinschaftsschule warten, fordere ich die CDU auf, die Chance auf einen breiten und dauerhaften Konsens in der Schulpolitik nicht leichtfertig zu verspielen.“
Veröffentlicht am 22.06.2011
Intelligente Stromnetze: T-City Friedrichshafen Vorreiter für die Energiewelt von morgen
Seit 2008 testet die Zukunftswerkstatt der Deutschen Telekom in Friedrichshafen, wie die Energiewelt von morgen aussehen wird. Bereits heute nutzen 1.500 Haushalte am Bodensee digitale Strom-, Gas- und Wasserzähler. Mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien bauen die Betreiber Smart Grids und steuern damit die Produktion und Last von Strom so, dass Angebot und Nachfrage aufeinander abgestimmt sind. "Zusammen mit unserem Industriepartner ABB und dem regionalen Energieversorger Technische Werke Friedrichshafen arbeiten wir derzeit in der T-City Friedrichshafen an einem solchen Smart Grid", sagt Gabriele Riedmann de Trinidad, Leiterin Konzerngeschäftsfeld Energie bei der Deutschen Telekom. "Das Projekt in der T-City gehört zu den größten seiner Art in Deutschland und bietet Interessenten aus aller Welt daher eine gute Möglichkeit, sich kompakt über die erforderlichen Technologien zu informieren." Damit ein Smart Grid funktioniert, muss es in Echtzeit wissen, wann und wo Verbraucher wie viel Strom entnehmen. Diese heute existierende Datenlücke schließen die intelligenten Zähler, so genannte Smart Meter. Sie zeigen den Energieversorgern und den Haushalten den aktuellen Stromverbrauch an. Riedmann de Trinidad: "Der flächendeckende Einbau intelligenter Stromzähler in den Haushalten gilt daher als erster Schritt zum intelligenten Energiemanagement der Zukunft. Im Jahr 2020 sollen nach dem Willen der EU rund 80 Prozent der Haushalte mit den neuen intelligenten Zählern versorgt sein." Vor wenigen Tagen informierten sich Chinesische Energieunternehmen in der T-City Friedrichshafen über Energielösungen rund um elektronische Verbrauchszähler und das intelligente Stromnetz. Bis 2020 will China, einer der größten Energieverbraucher weltweit, seinen CO2-Ausstoß um bis zu 40 Prozent reduzieren. Nach Angaben des China Electricity Council (CEC) lag der Anteil "sauberen" Stroms 2010 über 25 Prozent. Laut der International Energy Agency plant China, in den nächsten zehn Jahren mehr als 200 Milliarden US-Dollar in den Ausbau erneuerbarer Energien zu stecken. Hierzu fördert die chinesische Regierung den Aufbau von Smart Grids - intelligenten Stromnetzen - massiv. Das Investitionsvolumen soll in den kommenden Jahren über sieben Milliarden US-Dollar betragen. Der chinesische Markt ist damit weltweit einer der interessantesten Abnehmer für Smart-Grid-Technologien. Die T-City ist die gemeinsame Zukunftswerkstatt von Friedrichshafen und der Deutschen Telekom. Die Stadt am Bodensee hatte sich in einem Wettbewerb gegen 51 Bewerber durchgesetzt und wurde im Februar 2007 zur T-City gekürt. Unter dem Slogan „T-City Friedrichshafen. Wir leben Zukunft“ setzen sich beide Partner in einer weltweit einzigartigen Kooperation dafür ein, die Welt von morgen erlebbar zu machen. Zum ersten Mal arbeiten Bürger, Unternehmen, Schulen, Wissenschaft und Medizin sowie die Stadtverwaltung an innovativen Anwendungen für den Alltag – gemeinsam in ihrer und für ihre Stadt. Mit Hilfe modernster Informations- und Kommunikationstechnologie und ausgezeichneter Ideen will T-City das tägliche Leben für Einheimische wie Touristen, Jüngere wie Ältere, Lehrer wie Studenten, Verwaltungsfachleute wie Unternehmer erleichtern und einen spürbaren Nutzen in allen Lebensbereichen schaffen. Bis zum Jahr 2012 wird in T-City Friedrichshafen gezeigt, wie moderne Informations- und Kommunikationstechnologie die Lebens- und Standortqualität einer Stadt steigert. Im Juni 2009 wurden in Friedrichshafen neun Zukünftler-Haushalte gekürt. 548 Haushalte hatten sich beworben. Die Zukünftler dürfen ein Jahr lang kostenlos modernste Informations- und Kommunikationstechnologien sowie T-City-Projekte in den eigenen vier Wänden testen
Veröffentlicht am 20.06.2011
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