Bundespolitik Eilmeldung: Verkehrsminister Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Minister im Scholz-Kabinett
Nächster Paukenschlag in Berlin
Veröffentlicht am 07.11.2024
Gesellschaft Der Tag danach
Was einem so durch den Kopf geht
Ein ungehobelter Mensch, der mit Bankenkrediten und mit Tricksereien ein Immobilienimperium sein eigen nennt, der sexistisch auftritt, gegenüber Andersdenkenden diskriminierend laut und ordinär urteilt, der ständig der Lüge überführt wird und wegen mehrerer Straftaten verurteilt wurde, hat es mit Hilfe der Mehrheit amerikanischer Wähler wieder geschafft, Präsident der mächtigsten Volkswirtschaft der Welt zu werden. Zur Seite stehen ihm oberste Verfassungsrichter, eine Armee, die zu Lande, in der Luft und auf See, dominant ist, sowie Millionäre und Milliardäre, die sich versprechen, keinen Cent zu verlieren, aber überzeugt sind, nun weiter richtig Kasse zu machen. Kein böser Traum sondern Realität am Ende des Jahres 2024. Wir diskutieren unter Freunden nicht nur das bittere Ergebnis, sondern fragen, ob auch unsere Demokratie gefährdet ist, bzw. wie wir sie schützen können. Was tun, wenn in einer Demokratie wie der unseren die Wähler plötzlich Lust haben, Autokraten zu wählen, die offen damit werben, viele unserer erarbeiteten und erstrittenen Freiheitsrechte abschaffen zu wollen? So, wie es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten vorgemacht wurde. So, wie es beispielsweise im EU-Partnerland Ungarn gerade kopiert wird. So, wie es in den ersten ostdeutschen Bundesländern praktiziert wurde. Um ehrlich zu sein, der Freundeskreis sucht händeringend nach Antworten, ist aber ratlos. So, wie ein übergroßer Teil unserer Gesellschaft. Ja, unsere Demokratie ist gefährdet, lautet unser bitteres vorläufige Fazit.
Rhader Ratlosigkeit in Worten
Veröffentlicht am 07.11.2024
Bundespolitik Olaf Scholz und der überfällige Befreiungsschlag!
Der SPD-Kanzler stark wie nie. Endlich Klartext. Respekt!
Veröffentlicht am 06.11.2024
Bundespolitik Eilmeldung: Scholz hat Lindner entlassen!
FDP-Chef hat den Bogen überspannt!
Veröffentlicht am 06.11.2024
Kommunalpolitik Emotionale Debatte im Stadtrat über alle Parteigrenzen
SPD-Resolution zur Zuwanderungsproblematik wird abgelehnt
Dass unsere Stadt, wie alle Kommunen in unserem Land, total überfordert ist, um den zugewiesenen Flüchtlingen aus aller Welt mehr als nur ein Dach über dem Kopf zu gewähren, wird im Stadtrat „quer Beet“ nicht bestritten. Das Problem besteht darin, dass das Thema durch die Rechtspopulisten so aufgeladen ist, dass jede eigene Positionierung eine Gratwanderung darstellt, missverstanden zu werden. Auf diese hat sich die SPD-Fraktion trotzdem begeben, um mit Klartext in Richtung Land und Bund aufzurütteln. Ziel war u. a., die Zuweisungen von Landes- und Bundesmittel so aufzustocken, dass Dorsten mehr finanzielle Luft zum Atmen bekommt. Die Debatte im Stadtrat zeigte aber, dass die Mehrheit der Stadtratsmitglieder „Angst vor der eigenen Courage“ hatte. Beobachter von außen wurden nämlich den Eindruck nicht los, dass sich in den Köpfen vieler Ratsmitglieder ein Film abspielte, der dem Resolutionstext der Sozialdemokraten sehr nahe kam. Unbestritten ist nämlich, dass die Problematik der weltweiten Fluchtbewegung nur menschenwürdig gesteuert werden kann, wenn alle Länder, die nicht von Krieg und Vertreibung betroffen sind, sich unterhaken. Um eine Änderung zu erzielen, müssen die Defizite der fehlenden Solidarität ohne Wenn und Aber beim Namen genannt werden. Die Dorstener SPD hat es vorgemacht, wurde aber (noch) ausgebremst.
Rhader Nachdenkzeilen
Veröffentlicht am 06.11.2024
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