Prinzipienreiterei ist nicht nur in der Politik kontraproduktiv
Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, übrigens der weitaus stärksten Fraktion, ist für seine ruhige Bewertung politischer Sachverhalte allseits geschätzt. Nun nimmt er die Schuldenbremse ins Visier, um zu verhindern, dass Deutschland vor lauter Prinzipienreiterei existenzielle Zukunftsentwicklungen verpasst. Er schreibt, dass „die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form ein Relikt vergangener Zeit ist, deren Regeln der aktuellen Zeit und ihren Herausforderungen angepasst werden müssen“. Seine Positionierung wird von allen namhaften Wirtschaftsweisen geteilt. Seine Botschaft, nicht länger die sogenannte schwarze Null als Glaubenssatz vor sich herzutragen, darf als deutliches Signal an den Regierungspartner FPD und ihren Finanzminister verstanden werden. Mützenich will, dass die Berechnungsformel der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse, um den Faktor „Konjunkturkomponente“ erweitert wird. Nur so können Zukunftsinvestitionen in schwierigen wirtschaftlichen und politischen Zeiten zum Wohle von Betrieben und Beschäftigten ermöglicht werden. Dazu müssen sich aber nicht nur die Liberalen bewegen, sondern auch die christdemokratische Opposition. Und hier ist unübersehbar erkennbar, dass diese zwar die Notwendigkeit erkennt, aber nicht gewillt ist, entsprechend verantwortungsvoll zu handeln. Der immer wieder zitierte Satz der Union: „Erst das Land, dann die Partei“, verkommt so zu einer Leerformel.
Rhader Bericht auf Grundlage des Kommentars „Die Schuldenbremse ist ein Relikt vergangener Zeit“ von Rolf Mützenich in Fi4-Fraktion intern
Veröffentlicht am 02.02.2024
Tausende Menschen in Dorsten setzen auf dem Marktplatz ein Zeichen für Demokratie
Erwartet waren einige Hundert, gekommen sind Tausende – Der Dorstener Marktplatz war am vergangenen Freitag, 26. Januar 2024, historischer Schauplatz für die größte Kundgebung der letzten Jahrzehnte. Das Bündnis gegen rechts hatte aufgerufen, im „Herzen der Stadt“ ein deutliches Zeichen für ein offenes, vielfältiges Dorsten und gegen die unerträglichen Fantasien und Hassparolen rechter Demagogen zu setzen. Mit Erfolg: über 5.000 Menschen folgten dem Aufruf. Neben den herausragenden Wortbeiträgen des Bündnisses gegen rechts äußerten sich auch die Kirchen, Landrat Bodo Klimpel, Bürgermeister Tobias Stockhoff und die Parteien mit klaren Statements für ein tolerantes, buntes Dorsten. Auch der Vorsitzende der SPD Dorsten, Swen Coralic, sprach zu den Teilnehmenden der Kundgebung und erhielt für seinen Beitrag den größten Beifall der Demonstranten. „Unglaublich! Diese Atmosphäre! Dem Veranstaltungsteam –dem Bündnis gegen rechts – gilt meine Hochachtung. Großer Dank! Das war ein unglaublich starkes Signal. So viele Mitmenschen, die gemeinsam eine Botschaft an die Welt gesendet haben: Liebe ist stärker als Hass! Wir sind mehr!“, fasst Swen Coralic seine Eindrücke zusammen. Der komplette Redebeitrag des Vorsitzenden der SPD Dorsten ist auf der Homepage der Dorstener Sozialdemokraten, www.spd-dorsten.de hinterlegt.
Übernommen von SPD-Dorsten
Veröffentlicht am 01.02.2024
Die Reaktion auf unseren weitergeleiteten Bürgerhinweis kam prompt aus dem Rathaus. Im Wortlaut:
Danke für den Hinweis. Wie das Schild verschwunden ist, konnten wir leider nicht klären. Die Verkehrsabteilung in unserem Ordnungsamt wird den Kreis aber bitten, die Ortstafel an diesem Standort zu erneuern.
Fortsetzung folgt
Veröffentlicht am 31.01.2024
Mit offenen Augen durch Rhade
Ein aufmerksamer Rhader Bürger beobachtet seit geraumer Zeit, dass, wer von Lembeck sich auf der Rhader/Lembecker Straße in Richtung Westen bewegt, nicht mitbekommt, bereits in Rhade zu sein. Das Ortseingangsschild gibt es nicht mehr. Gestohlen? Zur Reparatur? Oder gehört Rhade nicht mehr zu Dorsten und dem Kreis RE? Fragen, die der ratlose Bürger gestellt hat und die, in Abstimmung mit ihm, an die Verwaltung und die Öffentlichkeit weitergeleitet werden. Gut ist, dass es ein Archivfoto gibt. Nun warten viele in Rhade auf eine erklärende Antwort aus dem Rathaus.
Veröffentlicht am 30.01.2024
Beeindruckende Veranstaltung zum Holocaustgedenktag
Gespannt und gebannt hören die Besucher den beiden Künstlern auf der Bühne des Dorstener VHS-Forums zu. Sie erzählen die Geschichte einer Violine, verbinden sie mit der persönlichen Lebens- und Leidenszeit des Besitzers, nehmen die Zuhörer auf eine informative, berührende und anspruchsvolle politische und musikalische Zeitreise mit. Ein ungewohntes Format, passend zum Holocaustgedenktag. Ein persönliches Schicksal wird stellvertretend für die immer noch fassungslos machende millionenfache, mörderische Vernichtungsmaschinerie der Nazis so präsentiert, dass dem Besucher der Atem stockt. Die scheinbar im Mittelpunkt der Geschichte stehende Geige, gehörte einem jüdischen Musiker, der im Konzentrationslager umgebracht wurde. Er wäre vergessen, hätte seine Geige ebenfalls nicht „überlebt“. Nachdem sie zufällig dem jüdischen Dirigenten und Pianisten Roman Salyutov in die Hände fiel, begab er sich auf einen langen Recherche-Weg, um herauszufinden, wer Izchak Orloff war. Die „erzählende“ Geige half ihm zu verstehen. Orloff war ein bedeutender Leiter eines kleinen Orchesters mit internationalen Auftritten. Die Etappen seines Lebens wurden durch die Klavierklänge von Roman Salyutov und das einfühlsame Geigenspiel Alexander Liflands begleitet. So hat der von Deutschen umgebrachte Izchak Orloff seine Würde zurückerhalten und stand im Mittelpunkt der außergewöhnlichen Zeitreise. Mit den Worten:„Der Mensch lebt solange, wie man sich an ihn erinnert“, endete eine besondere Veranstaltung der Stadt und des Jüdischen Museums zum Holocaustgedenktag.
Ein Zuhörereindruck
Veröffentlicht am 29.01.2024
Gesellschaft 
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