Der Abnicker oder der kritische Begleiter? – Der  Sonntagskommentar

Verpflichtet die Mitgliedschaft in einer Partei, in diesem Fall der SPD, zu uneingeschränkter Loyalität? Geht es um die großen Ziele Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, wird meine uneingeschränkte Zustimmung alternativlos eingebracht. Geht es aber um die Wege dorthin, ist (m)eine kritische Begleitung selbstverständlich. Auch wenn es dabei zu sogenannten Loyalitätskonflikten mit den gewählten Funktionären und Abgeordneten kommt. Ein Paradebeispiel dafür ist das, aus Sicht der SPD, komplett aus dem Ruder gelaufene Verfahren zur nötigen Sanierung des Kreishauses in Recklinghausen. Ein knapper Mehrheitsbeschluss der gewählten Parteienvertreter pro Abriss und Neubau konnte und kann, trotz begleitender Sachverständigengutachten, zu keinem Zeitpunkt die Öffentlichkeit überzeugen. Augen zu und durch? Nein, hier, wie auch bei anderen Sachthemen, ist die kritische parteipolitische Begleitung ein MUSS, um politische Prozesse transparent zu machen. Ein guter Sozialdemokrat wird nie seine eigene Meinung „an der Garderobe“ abgeben, wenn er fest davon überzeugt ist, dass seine Partei ihn und die Öffentlichkeit nicht überzeugen kann.

Dirk Hartwich