Jürgen Heinisch, Dirk Hartwich und Achim Schrecklein von der Rhader SPD
„ Selten so ruhig und harmonisch“
SPD Stadtparteitag im Gemeinschaftshaus
Die einschmeichelnden Jazz Saxophon Klänge, mit denen am Freitag
die Delegierten des SPD Stadtparteitags im Wulfener Gemeinschaftshaus empfangen wurden, gaben schon mal die Richtung vor. „Selten lief ein Parteitag bei uns so ruhig und harmonisch ab wie heute“, freute sich denn auch der alte und neue Vorsitzende Hans-Will Niemeyer während der Stimmenauszählung, die ihm das erwartete überwältigende Wiederwahlergebnis (wir berichteten am Samstag) verschaffen sollte.
Unter seiner Ägide ist die Partei, bei der es in den Vorjahren immer wieder zu heftigen Grabenkämpfen gekommen war, wieder zur Ruhe gekommen. „Zwei Jahre ohne Streit“, dieses Fazit konnte Niemeyer in seiner Eröffnungsrede ziehen. Das habe nichts mit einem „Wunder“ oder einer „geheimnisvollen Leistung“ zu tun gehabt, sondern:
„Die SPD hat verstanden, dass es nicht anders geht.“
Kritik äußerte der SPDVorsitzende an dem Verhalten der Dorstener CDU: „Viel zu oft werden unsere Initiativen erst beiseite geschoben, um dann etwas später als eigene Ideen verkauft zu werden“, sagte er und nannte als Beispiele
die Soziale Stadt Hervest und die Diskussionen über die Grundschulen und die Stadtwerke.
Gastredner Joachim Poß, Präsidiumsmitglied der BundesSPD und stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsfraktion, nutzte seine kurze Rede, um die „schwarzgelbe Lobbyrepublik“ anzuprangern:
„Ein Jahr SchwarzGelb markiert eine in 60 Jahren Bundesrepublik beispiellose Machtübernahme ausgewählter gesellschaftlicher Interessengruppen.“
Druck aufbauen
Auch die hiesigen Bundestags-(Michael Gerdes) und Landtagsabgeordneten (Michael Hübner) nahmen an dem Parteitag teil. Hübner versprach, in Sachen Stadtumbau Barkenberg die Stadt zu unterstützen. „Wir müssen öffentlichen Druck aufbauen.“
Wie es zu dem Stadtwerke Gutachten kommen konnte, wollte Hans-Udo Schneider beim Punkt „Aussprache“ von Fraktionschef Friedhelm Fragemann: wissen. „Wir waren auch überrascht und schauen noch, auf welchen Beschluss sich die
Verwaltung da bezieht.“
Michael Klein
