Wenn Parteien die Mitglieder ausgehen - Bürgerforen sind Ergänzung, aber kein Ersatz

Gesellschaft

Eine Gefahr für unsere Demokratie

Noch versuchen fast alle Parteien ihren Mitgliederschwund schönzureden. Tatsächlich gibt es kurzfristig auch andere Entwicklungen, die aber schnell verpuffen. Der „treue Parteisoldat“, auf den die Volksparteien immer setzen konnten, war gestern. Auf den ersten Blick nicht beunruhigend, aber hinter die Kulissen geblickt, eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie. Auch wenn es einschränkend im Grundgesetz Artikel 21 heißt, dass die Parteien an der Willensbildung mitwirken, ist auf sie nicht zu verzichten. Gut zu beobachten, wenn Bürgerinitiativen kurzfristig hochpolitisch agieren, aber nur ihren Problembereich sehen und sehen wollen, und sich nach erfolgtem Engagement ins Private zurückziehen. Parteien dagegen müssen die ganze Bandbreite unserer Gesellschaft im Blick haben. Finanzen, Jugend, Kultur, Sport, Soziales, Umwelt, Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Wirtschaft - kurz alles, was uns in unserem Leben täglich begegnet. Bürgerbeteiligung, auch in sogenannten Bürgerforen organisiert, ist eine wesentliche Ergänzung, aber kein vollwertiger Ersatz. Die Fluktuation der Akteure gehört zu diesem „Geschäftsmodell“ dazu. Politik, besonders Kommunalpolitik ist nur dann erfolgreich, wenn über den Tag hinaus gedacht und gehandelt wird. Jede Bürgeridee muss in ein Gesamtkonzept passen, das die genannte Bandbreite unserer Gesellschaft berücksichtigt. Parteien, die sich zur Wahl stellen und so demokratisch legitimiert sind, sind daher unverzichtbar. Bluten sie wegen fehlender Mitglieder aus, wackeln unsere demokratischen Strukturen. Dass Parteien selbst einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung haben, soll nicht unterschlagen werden. Wer aber will, dass sich wirklich etwas, zum Beispiel vor Ort, bessert, sollte Mitglied in einer demokratischen Partei werden.

Ein Rhader Werbetext für demokratische Parteien

 
 

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Christoph Kopp
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