Die SPD stellt sich außenpolitisch neu auf

Der Kalte Krieg zwischen Ost und West lähmte nach 1945 eine gutnachbarschaftliche Entwicklung und führte zur ungehemmten Aufrüstung hier und da. Die Grenze der beiden Blöcke verlief mitten durch Deutschland. Als Willy Brandt (SPD) 1969 zum Bundeskanzler gewählt wurde, überwand er mit vertrauensbildenden Maßnahmen die „laute“ Sprachlosigkeit zwischen dem Westen und Osten. Mit dem Helsinki-Abkommen vereinbarten1975 insgesamt 35 Staaten die Themen SICHERHEIT und ZUSAMMENARBEIT, vertraglich zu regeln. 1970 kniete Willy Brandt in Warschau nieder, um sich für die Verbrechen der Nazis im Namen Deutschlands zu entschuldigen. Danach setzte eine Phase der Entspannung ein. Eine Demokratisierungswelle erfasste die Sowjetunion und entließ bisherige Mitgliedsstaaten in die Selbständigkeit. Die Politik von Willy Brandt hat sich bewährt. Dafür erhielt er 1971 den Friedensnobelpreis. Deutschland konnte in der Folge die Wiedervereinigung feiern.  Das neue Russland war ein verlässlicher Partner. Bis Vladimir Putin überraschend das Erbe von Boris Jelzin antrat. Nach und nach versuchte er das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Die SPD hat das nicht erkannt und auch nicht sehen wollen. Der Rest ist bekannt. Putin hat alle Verträge gebrochen und Krieg wieder als Mittel der Politik auferstehen lassen. Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD, versteht sich als Erbe Willy Brandts. Er ist es, der für SPD den Kompass OSTPOLITIK neu kalibriert. So wird Deutschland in Zusammenarbeit mit der EU und der Nato und mit Wehrhaftigkeit das lange währende „blinde“ Vertrauen ablösen. Was aussieht wie eine SPD-Kehrtwende um 180 Grad, kann auch als Weiterentwicklung der bisherigen Außenpolitik der deutschen Sozialdemokratie gewertet werden.