Die Begrüßungsrede von Hans-Willi Niemeyer beim Delegierten-Wahl-Parteitag

Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich begrüße Sie und Euch sehr herzlich zu unserem Parteitag.
Es handelt sich um einen so genannten Wahlparteitag.
Zu wählen sind Dorstener Delegierte, die uns auf der
Kreis-, Landes- und Bundesebene der Partei vertreten werden.

Ein Routineparteitag – könnte man meinen.

Aber, so leicht sollten wir uns das nicht machen und die anstehenden Wahlen auch nicht auf die leichte Schulter nehmen. Es ist immer ein Akt der besonderen Verantwortung, wenn man im Namen der 600 SPD-Mitglieder in Dorsten Entscheidungen zu treffen hat.

Bevor wir aber zu den Wahlen kommen, will ich die Gelegenheit nutzen, ein kurzes Resümee der letzten 12 Monate zu ziehen.

Vor genau einem Jahr kriselte es gewaltig in der Dorstener SPD. Der Vorsitzende trat zurück – ein Neustart wurde unumgänglich.

Ich kann es nicht oft genug sagen:

Jede Krise kostet Kraft, fördert Unmut und macht die SPD kleiner und ärmer. Das heißt im Umkehrschluss, dass es eine Verpflichtung zur Zusammenarbeit gibt, das heißt, dass immer wieder neu das große Ganze gesehen werden muss und das heißt auch, dass persönliche Empfindlichkeiten mal zurückgestellt werden müssen.

Ich glaube, dass wir in den letzten Monaten bewiesen haben, dass es auch tatsächlich so geht. An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich bei Euch für die solidarische und freundschaftliche Zusammenarbeit. Lasst uns so weiter machen.

Wir haben es also geschafft, die Dorstener SPD wieder als Einheit aufzustellen. Besonders wichtig ist mir, dass sie nicht nur nach innen, sondern auch nach außen so wahrgenommen wird.

Betrachten wir aber die Wahlergebnisse der letzten Monate, müssen wir uneingeschränkt erkennen, dass wir unsere Außenwahrnehmung deutlich verbessern müssen.
Was heißt das konkret?

1. Parteiarbeit ist ein kontinuierlicher Prozess, der keine langen Auszeiten zulässt. Hier spreche ich auch über die Ortsvereinsarbeit, die in Dorsten von vorbildlich bis stark verbesserungswürdig einzustufen ist.

2. Vertrauen kann sehr schnell verspielt, aber nur äußerst langfristig wieder gewonnen werden.

3. SPD-Mitglieder und Funktionsträger unserer Partei haben Vorbildcharakter. Nach innen und außen. Unterschiedliche inhaltliche Vorstellungen müssen in respektvoller Art untereinander diskutiert und dann entschieden werden.

4. Die SPD ist eine stolze Partei mit fast 15o-jähriger Geschichte. Ihre Ziele sind nach wie vor modern. Wir müssen uns aber auch modernisieren. Das heißt, wir brauchen viele junge Menschen, die uns auf die Füße treten. Eine Aufgabe der nächsten Zeit, die keinen Aufschub zulässt. Die neue, im Aufbau begriffene JUSO-Gruppe verdient unsere uneingeschränkte Unterstützung. Ich werde besonders darauf achten, dass sie jegliche Hilfestellung erhält und sich frei entfalten kann.

5. und letztens: Wir haben zwar wichtige Wahlen verloren – aber wir haben keinen Grund aufzugeben.

Wir kommen zurück, wenn wir von uns überzeugt sind. Nur dann können wir nämlich auch andere von unseren Zielen überzeugen.

Betrachten wir jetzt die Wahlen in der Reihenfolge der letzten Monate.

Die Europawahl gilt immer noch bei vielen, auch von uns, als ein so genannter durchlaufender Posten. Europa ist aber so wichtig, dass wir es uns nicht erlauben können, nachlässig zu sein. Aber das gilt in erster Linie auch für unsere Vertreter in Brüssel. Es wäre schön, wenn man sie mal häufiger in Dorsten sehen würde. Europapolitik muss aus Sicht der EU-Abgeordneten auch eine Bringschuld vor Ort sein. Wir werden das ab sofort „einklagen“.

Die Kommunal-, Kreistags- und Bürgermeisterwahl ist natürlich das Herzstück unserer Arbeit. Wir haben ein sehr gutes Wahlprogramm verabschiedet,
- wir haben qualifizierte Personen und Persönlichkeiten aufgestellt,
- wir haben einen kreativen, sehr intensiven Wahlkampf hingelegt.

Ich danke allen Kandidatinnen und Kandidaten sehr herzlich, unserer Partei ein Gesicht gegeben zu haben. Bitte bringt Euch weiter ein. Wir können auf keinen verzichten.

Besonders erwähne ich an dieser Stelle Dr. Hans-Udo Schneider, der heute leider nicht teilnehmen kann. Hans-Udo Schneider hat sich fantastisch eingebracht. Er hat gezeigt, dass mit viel Engagement und Herzblut etwas bewegt werden kann. Auch wenn es am Ende nicht gereicht hat, der Amtsinhaber und seine Partei sind durch Hans-Udo Schneider und die SPD zu einem richtig, spannenden Wahlkampf gezwungen worden.

Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die von ihm und uns festgeschriebenen 5 wesentlichen Wahlaussagen:

Gerechte und gleichberechtigte Bildung für alle Dorstenerinnen und Dorstener.
Konsequente Bürgerbeteiligung, nicht nur Bürgerinformation, durch Einsetzung entsprechender Ausschüsse in allen Ortsteilen
Einleitung einer Energiewende mit der Gründung eigener Stadtwerke
Aktive Gestaltung des Demografiewandels in Dorsten durch Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung
Stärkung des Stadtteils Hervest. Hier gilt es das Konzept „Soziale Stadt Hervest“ endlich einzuleiten und die Bebauung des Zechengeländes in Abstimmung mit den Bürgern zu beginnen.
Ihr seht also, dass wir gut vorbereitet an die Arbeit gehen können. Unser Motto: Global denken – lokal handeln erinnert uns immer wieder daran, über den Tellerrand hinauszublicken.

Zurück zur Kreistagswahl.

Einen Teilerfolg konnten wir aber mit Cay Süberkrüb verbuchen. Er hat es mit unserer Hilfe geschafft, neuer Landrat in Recklinghausen zu werden. Ein Glückwunsch geht also nach Recklinghausen, der mit der Vorgabe verbunden ist, mit uns auch künftig so eng zusammen zu arbeiten wie in den langen Wochen vor der Wahl.

Unsere neue SPD-Stadtratsfraktion nimmt in diesen Tagen ihre Arbeit auf. Wir werden Euch konstruktiv begleiten und uns unterstützend einbringen. Ich wünsche Euch Erfolg, Freude und Freundschaft untereinander.

Vor knapp 4 Wochen haben wir die 3. Wahl in einem Jahr organisieren müssen. Ein Kraftakt . Die Bundestagswahl. Das Ergebnis ist nicht nur eine Enttäuschung, sondern ein Desaster. Die SPD ist durchgerüttelt worden. Nie ist mir klarer als am Abend des 27. Septembers geworden, dass wir auf allen Ebenen, Kommune, Land, Europa völlig abhängig von dem Erscheinungsbild der Bundespartei sind. Besonders dann, wenn die Wahlen so kurz hinter einander liegen. Hier kann alles nur besser werden. Ein Anfang scheint ja gemacht worden zu sein.

Aber es gibt auch etwas Erfreuliches. Mit Michael Gerdes haben wir einen neuen Bundestagsabgeordneten, der direkt gewählt wurde. Wir wünschen Michael Gerdes viel Erfolg in Berlin und wünschen uns, dass er „Einer von uns“ bleibt.

Ich komme zum Ende meiner heutigen Stellungnahme.

Wir stehen vor großen Herausforderungen. Nicht nur innerparteilich.
Die im Mai nächsten Jahres anstehende Landtagswahl steht vor der Tür.
Bei der Kandidatenauswahl und Nominierung werden wir uns selbstbewusst einbringen.

Heute wollen wir aber erst einmal die Delegiertenwahlen vornehmen.
Ich hoffe, mit meinen Ausführungen verdeutlicht zu haben, dass wir und unsere SPD noch viele Aufgaben zu erfüllen hat. Nicht zum Selbstzweck, sondern zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.
Ich wünsche uns einen guten Parteitag.

Glück Auf.