Dienstflagge Österreich. Bild: Wikipedia Wahlen Österreich: Zu Kurz gesprungen?

Der Ruck nach rechts wird gesellschaftsfähig

Die Wahlen der letzten Jahre haben auch bei uns gezeigt, dass es einen rechten Rand gibt, der die 5%-Hürde inzwischen locker überspringen kann. Nun sitzen gewählte Abgeordnete in unseren Parlamenten, die nationalistisch, teils rassistisch denken und handeln. Sie zündeln, hetzen und geben den Biedermann. Kurz, sie sind eine Gefahr für unsere pluralistische Gesellschaft und unsere freiheitliche Demokratie. Kurz – hier können wir jetzt den Schlenker nach Österreich einleiten. Kurz wird neuer Kanzler von Österreich. Geschafft hat er es, weil er die Rechten rechts überholt hat, die aber auch gestärkt aus der Wahl am Sonntag hervorgegangen sind. „Österreich zuerst“, so lassen sich die Wahlkampagnen der Rechtsparteien zusammenfassen. Das wird Auswirkungen haben. Nicht nur in unserem Land, sondern besonders in Europa. Wer aber glaubt, dass ein neuer Nationalismus rechts von der Mitte Zukunft hat, ist zu KURZ gesprungen.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 18.10.2017

 

Das Lippe Polder Projekt hat nach dem Aufbau die Bürger magisch angezogen. Das ist das Ziel auch für Maria Lindenhof Allgemein Stadtkrone - Eine Idee, die Dorsten reicher machen kann

Mit Kreativität „Maria Lindenhof“ zum lebendigen Bürgerpark entwickeln

Marion Taube hat einen Stein ins Wasser geworfen. Die Wellen, die sich nun kreisförmig ausbreiten, sollen in den 11 Stadtteilen Dorstens ankommen und zum Mitmachen anregen. Der Stein symbolisiert den Ort, um den es geht. Es ist eine Parklandschaft mitten in unserer Stadt, die trotz der privilegierten Lage zwischen Lippe und Kanal, eher ungenutzt und vergessen vor sich hin schlummert. Maria Lindenhof, geschichtsträchtig, mit großem Aufwand angelegt, dann aber in den Dornröschenschlaf versunken. Ein Projekt, das ein lebendiges kulturelles Alleinstellungsmerkmal der Lippestadt werden kann, wenn die Wellen der bestechende Idee der Initiatorin die Bürger erreicht. Der Begegnung- oder auch Bürgerpark soll nämlich nicht aus der Schublade kommen, sondern von den Bürgern Zug um Zug selbst entwickelt werden. Bürgerbeteiligung wird also ganz groß geschrieben.

Wir werden ab heute über das Projekt Stadtkrone berichten und zum Mitmachen anregen. Marion Taube hat mit ihren bisherigen Dorstener Aktionen, die bewusst zeitlich begrenzt waren, gezeigt, was auch hier unter dem Begriff „Kultur für alle“ möglich ist. Die „Anstiftung zur Stadtentdeckung“ (2013) und das 70 Tage-Projekt „Lippe-Polder-Park“ (2015) sind noch in bester Erinnerung. Dorsten kann also kulturell viel reicher werden. Und zwar dauerhaft. Das ist nur möglich und erfolgreich, wenn alle Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden, mitentwickeln und mitmachen können. Die erste Steinwurfwelle ist in Rhade angekommen.

Eigener Bericht auf Grundlage des DZ-Interviews „Der Bürger hat die Krone auf“ am 14.10.2017

Veröffentlicht am 17.10.2017

 

Landespolitik SPD-Niedersachsen: Geht doch!

Danke Stephan Weil

Die SPD hat die Landtagswahl gewonnen. Und zwar deutlich. Dennoch wird es keine rot-grüne Koalition mehr geben, weil die Grünen zuviel verloren haben. Große Koalition mit einem Juniorpartner CDU? Nicht unmöglich. Jetzt heißt es für die Sozialdemokraten aber erst einmal das gute Gefühl, auch Wahlen gewinnen zu können, zu genießen. Wird fortgesetzt.

Eigener Bericht

 

Veröffentlicht am 15.10.2017

 

Stephan Weil. Ministerpräsident Niedersachsens. Er hätte es verdient, wiedergewählt zu werden Landespolitik Heute blicken wir gebannt nach Niedersachsen

Kann die SPD den Negativtrend bei Wahlen beenden?

Das war bisher ein schwarzes Jahr für die Sozialdemokraten. Mehrere Landtagswahlen und die Bundestagswahl wurden deutlich verloren. Heute können die Niedersachsen mit dem Wahlzettel beweisen, dass der Trend gegen die SPD beendet ist. Und die Aussichten sind nicht schlecht. Dass überhaupt jetzt gewählt werden muss, ist einer Grünen-Abgeordneten „zu verdanken“, die plötzlich die rot-grüne Koalition mit Stephan Weil (SPD) als Ministerpräsident verlassen hat und zur CDU wechselte. „Charakterlos“ ist nur ein harmloses Urteil, das über die Verursacherin der Landtagswahl außerhalb der Reihe gefällt wird. Um 18 Uhr werden wir, nach der ersten Prognose wissen, ob sich der unglaubliche Einsatz der vielen ehrenamtlichen SPD-Aktivisten gelohnt hat und Stephan Weil seine begonnene Arbeit als Ministerpräsident weiterführen kann. Das wäre gut für Niedersachsen und gut für die gesamte SPD, die so dringend ein Erfolgserlebnis benötigt.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 15.10.2017

 

Hier beginnen auch ihre Grenzen Herr Bürgermeister. Jennifer Schug, SPD-Vorsitzende zeigt klare Kante. Kommunalpolitik SPD zeigt Dorstener Bürgermeister Grenzen auf

Neutralitätsgebot gilt auch im Rathaus der Lippestadt

Ein kritischer Leserbrief eines sachkundigen Bürgers der SPD hat den Bürgermeister geärgert. Seine ausführliche Stellungnahme wurde von der Dorstener Zeitung übernommen. Dass er dabei nicht nur den Kritiker glaubte persönlich maßregeln zu müssen, sondern parallel die örtliche SPD ebenfalls, ist ein starkes Stück. Jennifer Schug, Vorsitzende der Sozialdemokraten zeigte in einer Stellungnahme, die von der Dorstener Zeitung nur in Auszügen veröffentlicht wurde, deutlich auf, dass es verbindliche Grenzen gibt, die auch vom 1. Bürger in der Lippestadt einzuhalten sind. Die SPD-Stellungnahme hier im vollen Wortlaut:

Ein Bürgermeister für alle?

Grundsätzlich begrüßen wir, als Dorstener SPD, jede sachliche Diskussion und halten es für wichtig, dass sich Bürger, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer Partei oder einer Fraktion, Gedanken über ihre Stadt machen und dabei auch Entscheidungen des Rates in Frage stellen.

Selbstverständlich gilt das auch für Beschlüsse, an denen SPD beteiligt war, insbesondere dann, wenn diese 11 Jahre alt sind. Wir behalten uns sogar selbst vor, solche „alten“ Beschlüsse auch als SPD Dorsten neu zu diskutieren und ggf. zu revidieren. Im Übrigen gilt aber bei uns grds. eine strikte Meinungsfreiheit, so dass auch sachkundige Bürger in einer Fraktion ein Recht auf ihre eigene Meinung haben und diese frei äußern dürfen. So hat der Bürger Günter Pelloth, als sachkundiger Bürger Mitglied im Sportausschuss einen Leserbrief geschrieben, um seine Meinung kund zu tun.

Aber unabhängig von einer sachlichen Diskussion unterliegt das Amt eines Bürgermeisters als staatliches Amt dem parteipolitischen Neutralitätsgebot. Danach hat ein Bürgermeister sich nicht parteipolitisch zu äußern.

Wenn also Herr Stockhoff der Ansicht ist, ...

Veröffentlicht am 14.10.2017

 

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im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
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Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de