Für die Umsetzung verantwortlich: Andrea Nahles, Arbeitsministerin (SPD) Bundespolitik Mobilmachung gegen den Mindestlohn

Konservative Politiker und Unternehmer blasen zum Angriff

Eine längst überfällige Reform wurde durch die SPD in der Bundesregierung endlich umgesetzt. Die Ungerechtigkeit, voll zu arbeiten und dennoch „Stütze“ zu beantragen war und ist schreiendes Unrecht. Der Versuch von den ewig Gestrigen, die Reform zurückzudrehen,  muss von einer selbstbewussten SPD verteidigt und zurückgewiesen werden. Den folgenden Bericht haben wir von der Seite www.spd.de übernommen.

Mindestlohn - Trickser werden kontrolliert:

Veröffentlicht am 26.01.2015

 

Brennende Kerzen erzeugten eine besondere Atmosphäre auf dem Brunnenplatz Gesellschaft Schulterschluss – Ein Dorstener Zeichen gegen Gewalt, für Toleranz

Rhader SPD stark vertreten

Die Terroranschläge in Paris gaben den Ausschlag, auch in Dorsten ein Zeichen zu setzen. Mit brennenden Kerzen, wurde der Opfer würdevoll gedacht. Das Migrationsbüro der Evangelischen Kirche hatte aufgerufen, nach Hervest auf den Brunnenplatz zu kommen. Waren es 200 oder 300 Dorstener, die die Möglichkeit wahrnahmen, für Meinungsfreiheit und mehr Toleranz weltweit zu demonstrieren? Es waren auf jeden Fall viel zu wenig, so einige Besucher enttäuscht. Dennoch war es ein würdevoller Rahmen, der von den Anwesenden, darunter Mitglieder der Kirchengemeinden, der Stadtspitze, Vertreter der Parteien sowie mehrerer Initiativen, gebildet wurde. Auffällig war, dass viele Rhader SPD-Mitglieder dem Aufruf gefolgt sind. „Hätten aus anderen gesellschaftlichen Gruppen anteilmäßig so viele teilgenommen wie aus dem Rhader SPD-Ortsverein, hätte der Brunnenplatz wegen Überfüllung geschlossen werden müssen“, so ein Teilnehmer aus Hervest, dem Stadtteil, der als „Gastgeber“ der Demonstration ausgewählt wurde. Fazit: Es ist gut, dass in Dorsten ein Zeichen gegen Gewalt und für mehr Toleranz gesetzt wurde. Jetzt gilt es, unsere Grundwerte, die im Grundgesetz in „Stein gemeißelt“ sind, im Alltag zu leben. Überall und von jedem Bürger in unserer Stadt.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 25.01.2015

 

Bürgerbeteilung war ein wichtiges Thema in Rhade - Immer schon Kommunalpolitik Rhade: Bürgermeister brachte Zeit mit – aber keine Zusagen

Premiere mit wenigen Besuchern

Tobias Stockhoff, seit einigen Monaten Bürgermeister der Lippestadt kam gestern nach Rhade, um zuzuhören und Fragen zu beantworten. „Bürgermeister vor Ort“ nennt er seine Rundreise durch Dorsten. Eine gute Idee, die mehr Zuspruch verdient hätte. Es waren nämlich nur ca. 10 Interessierte, die den Weg ins Rhader Heimathaus gefunden haben. Dafür konnten aber in den angesetzten 90 Minuten viele Themen angesprochen und Anregungen ausgetauscht werden. Dass der Bürgermeister den Zeitrahmen deutlich überschritt, zeigt, dass er sich Zeit nahm und sehr ausführlich auf alle Hinweise einging. Die desolate Dorstener Haushaltslage zwingt aber auch ihn, mehr Goodwill zu machen, als Zusagen zu verkünden. Ein Dilemma, das  alle Kommunalpolitiker gleichermaßen einengt.

Die angesprochenen Themenfelder (verkürzt):

Veröffentlicht am 24.01.2015

 

Rotweiße Baken signalisieren: Achtung, Verkehrsgefährdung Kommunalpolitik SPD-Hinweis führte zu Verwaltungsaktivität

Verkehrsproblem anerkannt

Im Dezember 2014 machten wir darauf aufmerksam, dass es ein gravierendes Verkehrssicherheitsproblem in Rhade gibt. Die fehlende Trennung des Geh- und Radweges von der Fahrbahn der Lembecker Straße zwischen Stuvenberg und Bahnübergang. Anfang Januar 2015 teilte die Verwaltung mit, sich kümmern zu wollen. Inzwischen wurden auf 150 Metern mehrere rotweiße Baken auf dem schmalen Trennstreifen aufgestellt, die den Autofahrern signalisieren, „Achtung, vorsichtig fahren, nicht in die Bankette geraten!“. Unser Hinweis hat zumindest für eine erste Maßnahme gesorgt. Dass das nicht alles sein kann, wird den Straßenbaulastträgern klar geworden sein. Wir bleiben am Ball.

Vorschau: Morgen berichten wir über: "Bürgermeister vor Ort"

Veröffentlicht am 23.01.2015

 

Großbaustelle Kiga Stuvenberg - Ein Neubau wäre besser und kostengünstiger gewesen Kommunalpolitik Stadtspitze beim Elternabend Kiga Stuvenberg

Kritik der Rhader SPD an Baumaßnahme hat Wellen geschlagen

Elternabend im Kindergarten. Kein normaler Routinetermin. Diesmal ging es nicht um pädagogische Konzepte, sondern um die umstrittene Erweiterungs- und Umbaumaßnahme des städtischen Kindergartens. Es war ein Pressebericht der Rhader SPD, der die Verwaltung, den Stadtrat und nicht zuletzt die betroffenen Eltern elektrisiert hat. Kosten in Höhe von mehreren hunderttausend Euro für ein im Prinzip abgeschriebenes und marodes Fertiggebäude? Das wollte so recht keiner glauben. Aber die Bestätigung wurde, mehr oder weniger kleinlaut, eingeräumt. Gestern nun wollten die Eltern Informationen aus erster Hand. Dass der Bürgermeister und der Stadtbaurat persönlich erschienen, zeigt die Bedeutung des Vorgangs.  Da inzwischen allen Beteiligten klar geworden ist, dass die aus dem Ruder gelaufene Maßnahme wegen des Baufortschritts nicht mehr aufzuhalten ist, heißt es nun: Das Beste draus machen. Das haben die Eltern auch so akzeptiert. Neue Fenster, neue Toiletten – es sind einige Bonbons zusätzlich, die die Akzeptanz steigen ließen. Bis zur Sommerpause soll die Großbaustelle, die dem Personal und den Anliegern Nerven gekostet hat, Geschichte sein. Aber nur kurz. Denn in der Sommerferien wird das Dach dann noch erneuert. Fazit: Ein Neubau hätte viel Ärger erspart und wäre deutlich kostengünstiger gewesen. „Aus Fehlern wird man klug“, sagt der Volksmund. 

Veröffentlicht am 22.01.2015

 

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SPD Ortsverein Rhade


Hans-Willi Niemeyer
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