Europa Nu isses passiert - schafft sich Europa ab?

Die Rhader SPD übernimmt die wichtigsten Stellungnahmen über den Brexit von www.spd.de zusammen mit dpa:

Reaktionen auf BrexitWir müssen Europa besser machen

Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Neustart für Europa. Europa müsse endlich wenden und wieder Kurs auf seine Menschen nehmen. 

Ängstliches Stückwerk oder ein einfaches „Weiter so“ dürfe es nach dem britischen Referendum nicht geben, betonen beide SPD-Politiker. Es sei höchste Zeit für eine mutige Politikwende. Für ein besseres Europa. Ein Europa der Menschen. Und das heißt: Zuständigkeiten klarer regeln, viel mehr für Wachstum und Beschäftigung tun. Wohlstand schaffen. Die gemeinsamen Werte stark machen: Vielfalt, Toleranz, Gleichberechtigung.

Gabriel: Aufbruch, jetzt!

„Das ist nicht das Ende Europas, es ist auch nicht das Ende der Zusammenarbeit mit Großbritannien, aber es ist schon ein ...

 

Veröffentlicht am 25.06.2016

 

Christoph Kopp, der "Mann mit der roten Mütze" ist jetzt Vorsitzender der Rhader SPD Ortsverein 3 Fragen an Christoph Kopp - Heute Teil 1

Über Motive, Wünsche und die Rhader Zukunft

  1. Frage: Du kommst aus einer stark sozialdemokratisch geprägten Familie. Eine von deinen 3 Schwestern, Regina Kopp-Herr, Wahlbezirk Bielefeld II, sitzt für die SPD im Düsseldorfer Landtag, ein Cousin, Dr. Ansgar Müller, ist Landrat des Kreises Wesel. Welches wichtigste Motiv würdest du nennen, warum gerade jetzt die SPD die richtige Wahl für Berlin, Düsseldorf, Dorsten und Rhade wäre?

Christoph Kopp: Die Entscheidungen im Bundes- und Landtag NRW  tragen eindeutig die Handschrift der SPD, obwohl natürlich stets Kompromisse mit den Koalitionspartnern erforderlich sind.
Sozialdemokratische Politik würde wahrscheinlich auch Dorsten und Rhade voranbringen, da sich das bisherige Vorgehen der Stadt Dorsten als "einfach strukturiert", also wenig kreativ  darstellt.
Auch vorgesehene Maßnahmen (siehe Rhader Rahmenplan), die keine oder nur geringe Kosten verursachen würden, werden zur Zeit nicht umgesetzt!

Wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 24.06.2016

 

Eine erfolgreiche Dorstener Initiative, die von den SPD-Abgeordneten unterstützt wurde. Umwelt Fracking gestoppt! Dank an Dorstener Unterstützer!

Eine persönliche Stellungnahme

Dorsten: Der überparteiliche Arbeitskreis "Energie - Klima - Umwelt", von der Rhader und Dorstener SPD organisatorisch geleitet, hat mit vielen kreativen Informationsveranstaltungen und beeindruckenden Unterschriftensammlungen vor Ort, sicherlich einen gewissen Anteil an der jetzigen Gesetzeseinbringung. Zur Erinnerung: Es war eine Bewegung von unten, die sich des Themas angenommen hat. Der Umwelt und der Menschen zuliebe. Gegen enorme Widerstände der Industrie, ihrer Lobbyisten und einiger Politiker. Ich verhehle nicht, etwas stolz zu sein, daran aktiv mitgewirkt zu haben. Dank aber in erster Linie an alle Dorstener Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Arbeitskreises und an die Mitbürger, die mit ihrer Unterschrift klare Position bezogen haben. Es waren mehrere Tausend! 

Dirk Hartwich, langjähriger Sprecher des Arbeitskreises ENERGIE - KLIMA - UMWELT
 

Veröffentlicht am 23.06.2016

 

Bundespolitik AKTUELL: Geschafft! Fracking verboten! SPD setzt sich durch!

Dorstener Infokampagnen und Unterschriftenaktionen waren nicht umsonst

Durchbruch beim Thema Fracking: Die SPD hat ein unbefristetes Frackingverbot durchgesetzt. „Das ist ein Riesenerfolg“, sagte SPD-Umweltexperte Matthias Miersch am Dienstag.

Die Einigung sieht vor, dass Probebohrungen nur mit Zustimmung der Landesregierungen erfolgen können, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag. Das aus den USA bekannte sogenannte unkonventionelle Fracking, das Umweltschützer besonders kritisieren, soll unbefristet verboten werden. „Dies ist ein Fracking-Begrenzungsrecht“, so Oppermann.

SPD-Umweltexperte Matthias Miersch sprach von einem „Riesenerfolg für die SPD“. Das Verbot sei unbefristet. Im Gesetz werde stehen, dass der Bundestag 2021 entscheide, ob das Verbot dann noch angemessen sei. Probebohrungen dürften nur bei Zustimmung der jeweiligen Landesregierung stattfinden. „Schon jetzt ein herzliches Dankeschön an alle, die dazu beigetragen haben!“, sagte Miersch.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) begrüßte die Einigung. „Es macht keinen Sinn, diese Technologie in Nordrhein-Westfalen voranzubringen“, sagte sie den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Mittwoch). Entscheidend sei, dass das Gesetz des Bundes die Entscheidung der Landesregierung gegen Fracking nicht aushebeln könne.

Die SPD-Fraktion nahm den Gesetzesentwurf einstimmig bei fünf Enthaltungen an. Bei der Union stimmten nach Teilnehmerangaben ...

Veröffentlicht am 22.06.2016

 

Wir in Rhade - das Leitmotiv unseres Bürgerforums! Kommunalpolitik 2. Rhader Bürgerforum: Informativ und konstruktiv

Diskussionsbereitschaft noch „ausbaufähig“

Gewohnt souverän führten Wilhelm Loick und Heribert Triptrap durch das 2. Rhader Bürgerforum. Mit Holger Lohse, dem Technischen Dezernenten der Stadt Dorsten wurde der verantwortliche Fachmann aus dem Rathaus für die Umsetzung des Rhader Rahmenplans eingeladen. Das vom Stadtrat vor einiger Zeit einstimmig verabschiedete Zukunftspapier soll, so Holger Lohse, in allen örtlichen Bereichen, die Lücke zwischen der „Absichterklärung Flächennutzungsplan“ und „verbindlichen Bauvorhaben“, schließen. Vorgesehen ist, das Wissen der Bürger vor Ort zu nutzen, um die beste Lösung für die Rhade zu finden. Dass viele gute Ideen zwar im Rahmenplan dokumentiert sind, aber noch wenige davon umgesetzt wurden, führte der Chefplaner auf fehlende Finanzen und auch unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Bevölkerung zurück. Das Thema Verkehr stand im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion. Vehement wurde kritisiert, dass die zentrale Achse Erler Straße/ Lembecker Straße viel zu schnell vom motorisierten Verkehr befahren wird. Der Hinweis, dass es sich um eine Kreisstraße mit anderer Zuständigkeit handelt, ließen die Diskutanten nicht gelten. Lohse sagte zu, das Thema intern nochmals aufzurufen. Kirchplatz mit Debbingstraße könnte Rhade zu einem „offenen Begegnungszentrum“ verhelfen. Seit Jahren wird diskutiert und geplant. Getan hat sich nichts. Der Wunsch aus dem Forum lautete: Die Diskussion nicht einfach laufen zu lassen, sondern mit qualifizierter Beratung Ergebnisse zu erzielen. Besonders aufmerksam waren die Zuhörer, als eine größere Investition für die Sanierung der Urbanus-Grundschule angekündigt wurde. Nach Jahren des Bittens, des Klagens, des Forderns, scheint sich jetzt etwas zu bewegen. „Endlich“, so nicht wenige im Saal des Carola Martius Hauses. Dem neutralen Beobachter des 2. Bürgerforums ist aufgefallen, dass noch zu wenig Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, um mitzudiskutieren. Auch wenn die Information „von vorne“ hilfreich ist, wäre das gemeinsame Ringen um den richtigen Weg, „wie soll sich Rhade entwickeln?“, noch eine Steigerung. „Was nicht ist, kann noch werden“, so ganz pragmatisch ein Teilnehmer am Ende des interessanten Abends. Das nächste Bürgerforum soll übrigens am 7. November stattfinden. Dazwischen tagen die Arbeitskreise Rahmenplan, Flüchtlinge und 800-Jahr-Feier sicherlich noch mehrfach.

Folgende Themenfelder wurden noch angesprochen:

Veröffentlicht am 22.06.2016

 

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in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

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