Hat es nicht leicht: Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender Landespolitik Landtagswahlen im Osten: SPD mit 2 Gesichtern

Eine schwierige Standortbestimmung für Sigmar Gabriel und die gesamte SPD

Der Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen habe der SPD „ein sehr gutes und einen schwieriges Ergebnis“ beschert, so Gabriel. Während Woidke die 25-jährige Erfolgsgeschichte der SPD in Brandenburg fortsetzen und sich seinen Koalitionspartner aussuchen könne, werde eine Regierungsbildung in Thüringen angesichts der Mehrheitsverhältnisse schwieriger.

Dennoch sei klar: „Thüringen braucht eine starke Regierung, und ohne die SPD ist die nicht herzustellen“,sagte Gabriel. Der SPD-Vorsitzende bekräftigte, dass die Entscheidung über künftige Koalitionen wie immer allein bei den Landesverbänden liege. „Es wird von uns überhaupt keine Einflussnahme geben“, so Gabriel.

Veröffentlicht am 18.09.2014

 

Euro für Euro bezahlen die Dorstener für die nicht selbst verschuldete Strukturkrise der Lippestadt Landespolitik Kaputtsparen oder konsolidieren?

Beratungsfirma mit erstaunlicher Erkenntnis

Eine Beratungsfirma hat im Auftrag der NRW-Landesregierung festgestellt, dass Städte wie Dorsten, die zur Sparsamkeit gezwungen werden, erste Erfolge zu verzeichnen haben. Einsparsummen im 3-stelligen Millionenbereich pro Jahr lassen aufhorchen. Parallel zu den nackten Zahlen stellten die beauftragten Prüfer fest, dass das aber zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger ging. Kürzung der freiwilligen Leistungen machen ca. ¾ der Einsparung aus, den Rest besorgen Steuererhöhungen. Um dieses Fazit zu ziehen bedurfte es sicherlich nicht einer Beratungsfirma. Das hätten wir in Dorsten selbst am besten mitteilen können. Es ist nicht nur die dramatisch erhöhte Grundsteuer, es sind die Einschnitte an allen Ecken und Enden. Die über 200 formulierten und fest vereinbarten Sparvorschläge der Lippestadt lassen die kommunale Selbstverwaltung Dorstens an ihre Grenze stoßen. Die sicherlich nicht unerheblichen Kosten der Beratungsfirma, die für das Ergebnis der Umfrage unter den klammen Kommunen verantwortlich zeichnet, hätten aber locker eingespart werden können.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 18.09.2014

 

Dirk Schult: Sprecher im Umwelt-und Planungsausschuss der SPD Kommunalpolitik CDU: Sturm im Wasserglas?

Bebauungsplan Alter Sportplatz beschlossen

Der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) beschloß in seiner gestrigen Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 251 „Wohnbebauung Lembecker Straße/ Sportplatz“. Nach der Neuordnung der Rhader Sportszene wird der alte Sportplatz nicht mehr vereinsmäßig genutzt, in Zukunft sollen hier auf rund 8000 qm Häuser gebaut werden können. SPD-Sprecher Dirk Schult begründet das „Ja“ der SPD:

 

Veröffentlicht am 17.09.2014

 

Wir Rhader wollen das SSV-Konzept unterstützen - JETZT! Kommunalpolitik Pressemitteilung der Rhader CDU wirft Fragen auf

Bebauung Alter Sportplatz und SSV-Konzept bilden eine Einheit

Kopfschütteln und Unverständnis. So die Reaktionen nach der letzten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Was war geschehen? Auf Vorschlag der Verwaltung (Grundlage Rhader Rahmenplan) sollte beschlossen werden, den Alten Sportplatz an der Lembecker Straße künftig der Wohnbebauung zuzuführen. Es handelt sich um eine städtische Fläche. Es kam aber nicht zur Abstimmung, weil die CDU plötzlich Bedenkzeit einforderte. Warum? Das blieb im Unklaren. Erklärungen wurden nicht abgegeben, Fragen nicht gestellt. Hinter vorgehaltener Hand wurde aber kolportiert, dass eine andere Rhader Fläche, noch  im Privatbesitz, zur vorrangigen Bebauung vorgeschlagen werden könnte. Das wäre aber ein Schlag ins Kontor. Dann stände nämlich das von allen Seiten gelobte Zukunftskonzept des SSV-Rhade auf der Kippe. Auch wenn das so nicht in der Verwaltungsvorlage steht, bzw.

Veröffentlicht am 14.09.2014

 

Angela Schneider mit ihren 3 Kindern. v. l.: Katia Marie, Anna, Tillmann. Foto Krüger Allgemein Erinnerungen an Angela Schneider

Verkehrsunfall erschütterte vor 30 Jahren SPD und Dorsten von Dirk Hartwich

Vor 30 Jahren, am 13. September 1984 hielten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dorsten den Atem an. Wie ein Lauffeuer verbreitete sich die Nachricht eines schrecklichen Verkehrsunfalls auf der Bundesstraße 58, nahe Lippramsdorf.

Angela Schneider (33), engagierte Ratsfrau und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wulfen, kollidierte in ihrem vollbesetzten PKW mit einem LKW. Das Bild vor Ort weicht auch 30 Jahre später nicht aus den Köpfen der Augenzeugen. Angela Schneider starb noch an der Unfallstelle. Ihre 3 Kinder, Katia Marie, Anna und Tillmann sowie ihre Tante Marlies wurden schwer verletzt in mehrere Krankenhäuser transportiert. Katia Marie, gerade 9 Jahre alt, verlor den Kampf ums Leben einige Tage später.  Marlies Klein (64) litt noch 7 Jahre

Veröffentlicht am 12.09.2014

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

SPD Ortsverein Rhade


Hans-Willi Niemeyer
willini(at)t-online.de

 

Counter

Besucher:823844
Heute:12
Online:1
 

Termine

Jeden 2. Donnerstag
im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Michael Baune Stadtverbandsvorsitzender michael.baune(at)go4more.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion(at)spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel(at)landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller(at)landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de