Manchmal macht sich Ratlosigkeit breit, wie die Pläne alle umgesetzt werden können Kommunalpolitik Wenn Erwartungen enttäuscht werden

Bürgerbeteiligung endet oft in der Sackgasse

Jetzt sind es die Bürger der Dorstener Altsstadt, die aufgerufen werden, Verbesserungsvorschläge für das Zentrum der Lippestadt zu produzieren. Später soll dann in einem so genannten Workshop mit Fachleuten, u. a. der Verwaltung, darüber diskutiert werden. Das ist gut und eigentlich alternativlos. Denn Bürger vor Ort sind die eigentlichen Fachleute in ihrem direkten Lebensumfeld. Wer an mehreren Bürgerbeteiligungsaktionen dieser Art teilgenommen hat (Mitglieder der Rhader SPD), z. B. beim Klimaschutzkonzept, Demografiewandel, Rahmenplan, Energiewende …, darf aber auch mal kritische Töne äußern. Während die Ideenbörse funktioniert, die anschließende Dokumentation professionell aufbereitet wird, beginnen die ersten Schwierigkeiten bei der Umsetzung. „Kein Geld, zu wenig Personal, dazu noch zeitlich überfordert, der rote Faden nicht lange erkennbar“, so ein ernüchterndes Fazit eines gutwilligen Freiwilligen. Dennoch: Eine Stadt, die auf die ehrenamtliche Mitarbeit ihrer Bürger verzichtet, verschenkt einen kostenlosen Mehrwert. Wenn diese Bürger aber ernüchtert feststellen, dass sie an so genannten Schubladenpapieren mitgewirkt haben, bleibt die Enttäuschung nicht aus. Dann ist der Schaden meist größer als der Nutzen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 27.03.2015

 

Stopp Fracking - Jetzt Nägel mit Köpfen machen Veranstaltungen Fracking: Geburt oder Abbruch?

GroKo: Gesetzentwurf zurückgezogen – Veranstaltung am Freitag 

Fracking ist in unserem dicht besiedelten Land eigentlich unverantwortlich. Die erwartete Ausbeute von Schiefergas rechtfertigt keinesfalls unser Grund- und Trinkwasser zu gefährden. Trotzdem kann sich die Bundesregierung nicht zu einem klaren NEIN durchringen. Immer neue „Wasserstandsmeldungen“, immer erkennbare „Hintertürchen“. So wird das nichts. Der öffentliche Druck, auch durch die Rhader und Dorstener SPD argumentativ aufgebaut, zeigt aber Wirkung. Das geplante Gesetz wird nicht wie geplant im Kabinett eingebracht. Eine neue Chance es zu verbessern? Dazu wird die morgige Veranstaltung im Kreishaus RE (18 Uhr) sicherlich Antwort geben.

Was, Wer, Wo, Wann? - Fraktion vor Ort:

Veröffentlicht am 26.03.2015

 

Mitmachen und Gestalten - Ein wirkliches Bürgeranliegen in Rhade Kommunalpolitik Post vom Bürgermeister

Rhade: Anonyme Umfrage zu möglichem Bürgerforum gestartet

Es ist ein Uraltanliegen der Rhader SPD: Mehr Bürgerbeteiligung. Das ist besonders wichtig, seit Rhade 1975 seine Selbständigkeit verloren hat und ein Teil Dorstens geworden ist. Übrigens heute vor 40 Jahren! Jetzt besteht die Möglichkeit, einen „Runden Tisch“ von Rhadern für Rhader unter der Geburtshilfe der Stadtverwaltung zu bilden. Dazu hat der Bürgermeister, auf entsprechende Anregung, siehe oben, eine Umfrage in Rhade unter allen Vereinen, größeren Unternehmen, Kirchen, usw. gestartet. 3 Fragen: Ist Idee sinnvoll?  Willst du mitmachen? Bringst du dich aktiv ein? sind zu beantworten. Dass die Abfrage anonym erfolgt, wurde bereits bei Bekanntwerden von den Rhader Sozialdemokraten kritisch hinterfragt. „Vielleicht erhalten wir die Antwort wenn die Verwaltung nach Ostern das Ergebnis der Umfrage öffentlich bekannt gibt“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD. Und weiter: „Wir begrüßen aber ausdrücklich, dass jetzt Bewegung in den Bürgerbeteiligungsprozess gekommen ist.“

Veröffentlicht am 25.03.2015

 

Michael Hübner, SPD-MdL MdB und MdL NRW-Klage: Bund zur Zahlung von 70 Mio Euro verurteilt

Gute Nachrichten aus Düsseldorf

Dorstens Landtags-Abgeordneter Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, teilt mit:

Das Bundessozialgericht hat entschieden: Der Bund muss insgesamt 284 Millionen Euro für Bildung und Teilhabe an die Länder und Kommunen zurückzahlen. Davon alleine an die Kommunen in NRW rund 70 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen hatte im August des vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht, der nicht verausgabte Gelder aus dem Jahr 2012 rückwirkend im Jahre 2014 von den NRW-Kommunen einbehielt.

„Das war ein rechtswidriger Eingriff des Bundes in die Finanzhoheit der Kommunen. Ich bin sehr zufrieden, dass das Bundessozialgericht dies nun korrigiert hat“, teilt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner nun in einer Stellungnahme mit.

Zum Hintergrund:

Veröffentlicht am 24.03.2015

 

Allgemein Nie wieder Krieg – Beeindruckende Schülerdemonstration

Sonntag, 22. März 2015, 14 Uhr: Sirenen zerreißen die Stille in Dorstens Altstadt. Junge Menschen malen mit Kreide Menschenkörper auf den Marktplatz. Ein Symbol für Tod und Kriegselend.

22. März 1945: 46 Tage vor Ende des 2.Weltkriegs werfen britische Kampfflugzeuge eine riesige Menge Bomben über der Lippestadt ab. Vergeltung für die Nazigräuel in ganz Europa. Die Altstadt ist nicht wieder zu erkennen. Viele Tote sind zu beklagen.

Daran erinnern eindrucksvoll Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Petrinum 70 Jahre danach. Viele Dorstener sind zum Marktplatz gekommen, um den jungen Menschen für ihr Engagement zu danken und still über den Irrsinn eines Krieges zu nachzudenken.

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 22.03.2015

 

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SPD Ortsverein Rhade


Hans-Willi Niemeyer
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Termine

Alle Termine öffnen.

09.04.2015, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Flüchtlingsproblematik (Asyl, Integration, Massenproteste)
Bürgerversammlung / Mitgliederversammlung

07.05.2015, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Massentierhaltung (Auswirkungen auf resistente Keime und Trinkwasser)
Bürgerversammlung / Mitgliederversammlung

11.06.2015, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Rhader Rahmenplan
Bürgerversammlung / Mitgliederversammlung

Jeden 2. Donnerstag
im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Michael Baune Stadtverbandsvorsitzender michael.baune(at)go4more.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion(at)spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel(at)landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller(at)landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de