Ist der Zug für die Umsetzung des Rhader Rahmenplans bereits abgefahren? Kommunalpolitik Was wird aus Rhade?

Rahmenplan doch nur ein Schubladenpapier?

Zwei Dorstener Großprojekte beherrschen seit Monaten (seit Jahren?) die öffentliche und veröffentlichte Meinung:

  • Umbau des Hervester Zechengeländes zum überregionalen Kulturzentrums
  • Bau des „Konsumtempels“ Mercaden am Kanal

Hinter der „hochgehaltenen“ Aufmerksamkeit für das Dorstener Zentrum geraten andere Maßnahmen der Stadt fast in Vergessenheit. Rhade ist dafür ein Beispiel. Mit viel Aufwand, politisch wie verwaltungsintern, wurde ein Masterplan erarbeitet, der beispielhaft ist und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort verbessern soll. Während diese Blaupause in den Rathausschubladen „schlummert“, wird an anderer Stelle ein neues Fass aufgemacht. Es geht um die Kanalpromenade nahe den Mercaden, die mit Millionenaufwand attraktiv gestaltet werden soll. Fördermittel des Landes (80%) werden angestrebt. Die Verwaltung, schon jetzt personell „am Ende“, wird sich wieder um nichts anderes kümmern können. Rhader Rahmenplan? Da war doch mal was.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 21.10.2014

 

So könnte es aussehen - das berühmte Finanzloch der Stadt Kommunalpolitik Kommunale Finanzkrise lähmt Parteien und Gesellschaft

Dorstener SPD will die Wende

Kaputt sparen, marode Infrastruktur, Leistungsabbau, Schließung – das waren nur einige Umschreibungen, die inhaltlich dem Dorstener SPD-Parteitag am Samstag eine besondere Note verliehen. Natürlich ging es dabei um die nach wie vor ungelöste kommunale Finanzkrise. Michael Baune und Friedhelm Fragemann, die Leitfiguren der Dorstener Sozialdemokraten, versuchen alles, um die mit Händen zu greifende „Depression“ in der Stadt und Bevölkerung aufzuhalten. „Wir können machen was wir wollen, wir können sparen, die Steuern erhöhen – das Finanzloch droht zum alles verschlingenden Moloch zu werden“, so ein kritischer Delegierter, der eine große, solidarische, konzertierte Aktion des Bundes, der Länder und der Kommunen als Lösung ansieht. Michael Baune (Optimist) und Friedhelm Fragemann (Realist) ergänzen sich aber hervorragend, um das „Dorstener Problem“, das in Wirklichkeit ein strukturelles, durchgängiges Problem der meisten Städte ist, den Abgeordneten in Berlin und Düsseldorf weiter „aufs Butterbrot zu schmieren“ und sie an ihre Verantwortung, „gleiche Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Republik“ zu schaffen, zu erinnern. Gelingt das nicht, werden aus gestaltenden Leitfiguren schnell politische Leidfiguren.

Linke Tasche, rechte Tasche – ein praktisches Beispiel:

Veröffentlicht am 20.10.2014

 

Große Aufmerksamkeit bei der Rede des alten und neuen SPD-Vorsitzenden Michael Baune Stadtverband Gut für Dorsten, gut für die SPD

Michael Baune weiter SPD-Vorsitzender – Parteitag mit Perspektive

Einige Monate nach der für die Dorstener Sozialdemokraten und den Bürgermeisterkandidaten ernüchternden Kommunalwahl, traf man sich nun zum Parteitag, um Bilanz zu ziehen und neu zu wählen. Es war ein Treffen unter Freunden in entspannter, angenehmer Atmosphäre. Das Cafe de Luxe, der Veranstaltungsort in Hervest, war sicherlich  zufällig, aber passend, in durchgängig tiefroten Farben dekoriert. Ein Heimspiel für die Akteure. Und so konnte Michael Baune, nach einer hervorragenden  Rede, die Lob, Selbstkritik und Zukunftsperspektiven gut dosiert beinhaltete, ein glänzendes Wahlergebnis „einfahren“. In den nächsten Jahren, so Michael Baune, muss sich die SPD bewegen, um jünger und weiblicher zu werden. Ein Anspruch, eine Zielformulierung, die von allen 45 Delegierten uneingeschränkt geteilt wurde. Die Umsetzung erfolgte sogleich bei den Stellvertreterwahlen des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden. Eva-Maria Slaghekke und Phillipp Grabowski, beide gehören zu der rührigen Gruppe der Dorstener JUSOS, wurden ohne Gegenkandidaten in ihre neuen Parteiämter gewählt.

Ein Blick zurück, zwei nach vorn:

Veröffentlicht am 19.10.2014

 

Michael Hübner: NRW hält Zusagen ein - Der Bund hinkt aber hinterher Landespolitik Milliarden für klamme NRW-Kommunen

Rot-Grüne Landesregierung hält Wort – Dorsten bleibt trotzdem im Keller

An dieser Stelle muss man Michael Hübner, SPD, Mitglied des Landtages und dort kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ohne Einschränkung loben: Unermüdlich rackert er sich ab, um die desolate Finanzlage vieler Kommunen, darunter Dorsten, zu verbessern. Wieder überbringt er eine gute Nachricht. Es wird viel zusätzliches Geld für die strukturschwachen Städte geben. Dennoch kommt Dorsten einfach nicht aus dem Schuldenkeller heraus. Heute soll aber nur die gute Nachricht wirken. In den nächsten Tagen beschäftigen wir uns mit den Auswirkungen in unserer Stadt.

Michael Hübner im Wortlaut:

Veröffentlicht am 18.10.2014

 

Die SPD-Landestregierung hat verstanden. Aber auch ihr fehlt das Geld, um den nächsten Schritt einzuleiten. Schule und Bildung Kindergartenbeiträge: Machen wir da was falsch?

„Kinder sind unsere Zukunft!“

Gibt es einen Politiker, der diesen Satz nicht unterschreiben würde? Mit Sicherheit nicht. Wenn das so ist, müssten doch Bildung und Ausbildung kostenlos bereitgestellt werden. Ein Blick zurück: Schulgeld? Abgeschafft. Universitätsgebühren? In fast allen Bundesländern abgeschafft. Kindergartenbeiträge? Für bestimmte Altersgruppen zeitweise abgeschafft. Kita-Gebühren? Eltern müssen zahlen. Und nicht zu knapp. Die Diskussion in Dorsten zeigt, dass da was nicht stimmt. Die Stadt darf auf diese Beiträge nicht verzichten, weil sie von der überörtlichen „Finanzaufsicht“ dazu gezwungen wird. Wenn Kinder aber wirklich unsere Zukunft sind, dann muss sich in der Bildungspolitik auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene Grundlegendes ändern. Dann dürfte es keine finanziellen Hürden für die Eltern mehr geben. Nur dann ist Chancengleichheit für alle Kinder gewährleistet. Das gilt für die frühkindliche und die schulische Bildung ebenso, wie für die universitäre und handwerkliche Weiterbildung.

Fazit: Wenn Profifußballvereine nicht für Polizeibereitstellung bezahlen müssen, dann dürfen auch die Eltern nicht für die Bereitstellung von Erzieherinnen/Erziehern zur Kasse gebeten werden.  

Ein kleiner Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 17.10.2014

 

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SPD Ortsverein Rhade


Hans-Willi Niemeyer
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Termine

Jeden 2. Donnerstag
im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Michael Baune Stadtverbandsvorsitzender michael.baune(at)go4more.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion(at)spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel(at)landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller(at)landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de