Unsere Rhader und Dorstener Aktivitäten haben sicherlich dazu beigetragen, dass Fracking nicht durchgewunken wird Umwelt Fracking: Gründlichkeit vor Schnelligkeit

 

 

Die Entscheidung über die geplanten Regelungen für das Gesetzespaket zum Fracking wird auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB:

„Es ist notwendig sich für die Klärung der zentralen Fragen noch etwas Zeit zu nehmen. Es gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Es ist unser zentrales Anliegen, dass der Deutsche Bundestag über den kommerziellen Einsatz von unkonventionellem Fracking entscheidet und nicht die vom Kanzleramt hineinverhandelte Expertenkommission. Hierüber wird nach wie vor – auch innerhalb der Union - kontrovers diskutiert. Eine demokratisch nicht legitimierte Expertenkommission, die den Bundestag aushebelt, wird es mit der SPD nicht geben.

Die Anzahl der vorgesehenen Probebohrungen muss auf das wissenschaftlich Notwendige begrenzt werden. Gemäß dem Koalitionsvertrag müssen die Länder bei der Auswahl der Standorte der Probebohrungen beteiligt werden. Auch bei diesem Punkt herrscht Dissens zwischen den Koalitionsfraktionen.

Der Ball liegt jetzt bei der CDU/CSU, damit wir ein gutes Gesetz bekommen, das dem Schutz des Menschen, der Natur und des Trinkwassers gerecht wird.“

 

Veröffentlicht am 01.07.2015

 

Sigmar Gabriel zeigt seine Enttäuschung über die Griechenlandkrise. Foto: Archiv Europa Sigmar Gabriel zur Griechenland-Krise

Verantwortungsbewusst und solidarisch

Gemeinsam mit der Kanzlerin hat Vizekanzler Sigmar Gabriel am Montag die Entwicklung in der griechischen Schuldenkrise eingeordnet. Im anstehenden Referendum gehe es darum, ob Griechenland in der Eurozone bleiben wolle. Unabhängig vom Ausgang aber bleibe der Euro eine „sichere und starke Währung“. 
Nach dem Abbruch der Verhandlungen durch die griechische Regierung am vergangenen Wochenende haben Angela Merkel und Sigmar Gabriel gemeinsam vor der Presse in Berlin die Folgen der Entscheidung skizziert. 
Das Land stehe nun unmittelbar vor der Zahlungsunfähigkeit. Dabei hätten die Institutionen zuletzt noch mal einen großen Schritt auf die Tsipras-Regierung zugetan mit einem qualitativ neuen Angebot – mit der Aussicht, aus der Krise herauszufinden ohne soziale Härten. Griechenland aber, so Gabriel, „wollte sich Hilfe verhandeln ohne Gegenleistung“ – und damit Grundsätze der Zusammenarbeit in der Euro-Zone verändern oder sich nicht daran halten. Dadurch wäre aber „die Euro-Zone instabil geworden“. 
Gabriel verwies auf das weitrechende Angebot an Athen: die Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms mit weiteren 15 Milliarden Euro etwa, ein drittes Hilfsprogramm als Anschlussfinanzierung, Schuldenerleichterungen, wenn Reformen umgesetzt werden oder auch ein 35-Milliarden-Investitionsprogramm der EU. Bedingung hierfür wäre gewesen, beispielsweise den Kampf gegen Steuerflucht entschlossen zu führen und die Militärausgaben zu reduzieren.

Der Vizekanzler verwies darauf, dass alle Regierungen in der Euro-Zone, nicht nur die griechische, der jeweils eigenen Bevölkerung einen möglichen Kompromiss erklären müssten. Beides müsse berücksichtigt werden: „Verantwortungsbewusstsein und Solidarität.“
Im jetzt anstehenden Referendum über das Angebot der Institutionen gehe es um die Frage: „Ja oder Nein zum Verbleib im Euro.“ Eine weitreichende Entscheidung für die Menschen in Griechenland. Unabhängig davon sei aber klar: „Der Euro bleibt eine starke und sichere Währung“, betonte Vizekanzler Gabriel.

www.spd.de

Veröffentlicht am 30.06.2015

 

Der Meckerscheck der Rhader SPD wird gerne genutzt, um Missstände aufzuzeigen. Es lohnt sich! Umwelt Meckerscheck: Verwaltung reagiert sofort – Positives Ergebnis

Grundstück vom Müll befreit

Dass Anlieger darüber die Nase rümpfen, wenn neue Nachbarn den Müll nicht ordnungsgemäß entsorgen, ist verständlich. Die Klage darüber, per Meckerscheck mit „Beweisfotos“ an die SPD gerichtet, die diese wiederum der Stadtverwaltung Dorsten mit der Bitte um Abhilfe zugestellt hat, war erfolgreich. Der Haus- und Grundstücksbesitzer hat inzwischen wieder dafür gesorgt, dass das Gartengrundstück gesäubert wurde. Die Rhader SPD dankt der Verwaltung und dem Hausbesitzer, sofort reagiert zu haben.

Das Antwortschreiben der Verwaltung im Wortlaut: 

Veröffentlicht am 29.06.2015

 

Sport Radtour mit dem Heimatverein Rhade e.V.

Am 27.06.2015 habe ich eine Radtour mit dem Heimatverein Rhade e.V. durchgeführt. Es waren 11 Personen zu der Wassermühle gekommen. Die Dorsten D7 Etappe wollten wir fahren. Die beginnt in Dorsten, also fahren wir von Rhade zu den Etappe nach Dorsten. D7 ist bezeichnet als "Landschaft im Wandel" ist 28 km lang.
Die erste Pause haben wir im Wedenhof an den See gemacht. Nächste Pause war an der Schleuse am Kanal. Da war die Pause so groß das wir zwei Schiffe in der Schleuse beobachten könnten. Nun hatte wir noch eine dritte Pause, an den Judischen Friedhof. Der völlig verwahrlosten ist.
Ingesamt haben wir gefahren 52 km. Dann haben wir noch ein Eis in Rhade genossen.
Das ganze organzierte die Anneliese Stroick. Die sprach mich darauf an ein Wassertretbecken an der Wassermühle zu errichten. Da ich in der SPD-Rhade bin müssen wir das diskutieren.

Veröffentlicht am 28.06.2015

 

Der Euro taumelt und büßt weltweit Vertrauen ein. Europa Griechenland: Aus und vorbei?

Europa schlittert in die Krise

Nun ist es doch geschehen. Alle Rettungsbemühungen, Deutschland hat eine verantwortliche (Haupt) Rolle bis zum Schluss „gespielt“, waren sehr wahrscheinlich umsonst. Die griechische Regierung hat den Bogen überspannt, die Partner vor die Wand laufen lassen und das eigene Volk in riesige Selbstzweifel gestürzt. Mit den Händen greifende Ratlosigkeit bei den Finanzministern der Eurogruppe. Ratlosigkeit aber auch bei allen Bürgerinnen und Bürger, die über den Tellerrand hinausblicken können. Europa scheint an seine Grenzen gekommen zu sein. Ein Traum ist geplatzt. Jetzt werden Politiker, Parteien und Regierungen gebraucht, die verantwortungsvoll das nötige Krisenmanagement steuern können. In Deutschland, Europa und natürlich auch in Griechenland.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 28.06.2015

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

09.07.2015, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mindestlohn (Auswirkungen auf heimische Wirtschaft und Sportvereine)
Bürgerversammlung / Mitgliederversammlung

05.08.2015, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Kasperle-Theater
Hohnsteiner  Puppentheater für Kinder.

10.09.2015, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Senioren und Demografiwandel
Bürgerversammlung / Mitgliederversammlung

Jeden 2. Donnerstag
im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Michael Baune Stadtverbandsvorsitzender michael.baune(at)go4more.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion(at)spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel(at)landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller(at)landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de