Er bleibt der Hoffnungsträger für eine gerechtere Gesellschaft und die SPD: Martin Schulz Bundespolitik Martin Schulz: „DIE BEGEISTERUNG WAR MIR SELBST UNHEIMLICH“

Interview im Südkurier: Angela Merkel steht für Taktik, ich zu meinen Überzeugungen 

Ein bemerkenswertes Interview hat Martin Schulz dem Südkurier in Baden-Württemberg gewährt. „Für Sie gelesen“ lautet eine Rubrik der Rhader SPD, die in Auszügen das Gespräch zwischen Kanzlerkandidat Martin Schulz und der unabhängigen Tageszeitung wiedergibt.

Frage: Warum sind ihre Umfragewerte so schnell wieder gefallen? …

Antwort: Ich habe den Zahlen nie so ganz getraut …

Frage: Haben sie Fehler gemacht? …

Antwort: Bestimmt. Auf Wunsch von Hannelore Kraft habe ich mich aus dem NRW-Wahlkampf herausgehalten …

Frage: Thema Gerechtigkeit …

Antwort: Das bleibt mein erstes Thema. Leistungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, z. B. In der Bildung …

Frage: Wie wollen sie ihre Wahlkampfversprechen finanzieren? …

Antwort: Wir haben solide gerechnet. Was die Union verspricht ist ein unseriöser Witz …

Frage: Angela Merkel ist nicht zu fassen weil sie sozialdemokratische Politik macht …

Antwort: Ihre Botschaft, hier bin ich, das muss reichen, ist eine Verweigerungshaltung, die der Demokratie schadet …

Frage: Die gefühlte Zufriedenheit der Menschen ist ihr größtes Handicap …

Antwort: Nein, Deutschland ist ein starkes Land aber es kann mehr …

Frage: Warum soll jemand, der bisher Union gewählt hat, SPD wählen? …

Antwort: Angela Merkel sagt, sie habe mit Europa Großes vor. Sie sagt aber nicht was. „Das halte ich für einen Skandal. Angela Merkel läuft über rote Teppiche. Angela Merkel steht für Taktik. Ich stehe zu meinen Überzeugungen!“

Veröffentlicht am 27.07.2017

 

Legt den Finger in die offenen Wunde der Bundes- und Europapolitik: Martin Schulz Bundespolitik Martin Schulz: Die Flüchtlingskrise ist nicht gelöst

Wegsehen und aussitzen sind keine Lösungen

Die Bewältigung der Flüchtlingskrise bedeutet auch Fluchtursachen zu bekämpfen. Dies muss durch eine effektive Entwicklungszusammenarbeit, die Eindämmung von Rüstungsexporten in Krisenregionen und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung geschehen. http://spd-link.de/zukunftsplan_fluechtlinge

übernommen von Facebook

Veröffentlicht am 26.07.2017

 

Einer von uns, einer der mit beiden Beinen auf dem Boden geblieben ist: Michael Gerdes, SPD - MdB Allgemein Michael Gerdes und eine gelungene Sympathieaktion

Würstchen vom Abgeordneten - Gastgeber gibt Senf dazu

Michael Gerdes hat eine Aktion gestartet, die alle Erwartungen übertrifft. Es geht um die bevorstehende Bundestagswahl und die Mobilisierung der Wähler und SPD-Multiplikatoren. Dazu lädt ein Bürger aus dem Wahlkreis von Michael Gerdes, der Dorsten, Gladbeck und Bottrop umfasst, Nachbarn zu Grillwürstchen ein, die Michael Gerdes mitbringt. Der Gastgeben gibt seinen Senf dazu. Gespräche über „dit und dat“ inklusive. Tatsächlich sollen alle Termine ausgebucht sein. Wie gut, dass er auch nach Rhade kommt. Gastgeber ist Johannes Brzoza. „Das wird sicherlich eine tolle Aktion“, so ein Nachbar, der sein Kommen zugesagt hat. Und Michael Gerdes hofft auf eine überzeugende Wiederwahl. 

Wird fortgesetzt. 

Veröffentlicht am 25.07.2017

 

Unser Außenminister schreibt Offenen Brief. Ungewöhnlich - aber notwendig. Foto: Archiv SPD Bundespolitik Sigmar Gabriel: Offener Brief an alle Deutsch - Türken

„Die türkischstämmigen Menschen in Deutschland gehören zu uns“

Ich möchte mich – auch im Namen der gesamten Bundesregierung – in dieser Form an Sie wenden. Vor allem Sie spüren die großen Schwierigkeiten, denen unser Verhältnis zur Türkei derzeit ausgesetzt ist. Ihre Heimat liegt in Deutschland – aber bei vielen von Ihnen auch in der Türkei. Wir wollen Ihnen deshalb sagen: Die Freundschaft zwischen Deutschen und Türken ist ein großer Schatz. Wir haben uns für gute Beziehungen zur Türkei immer auch eingesetzt, weil wir wissen, dass ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei für Sie wichtig ist.

Jetzt aber werden unbescholtene deutsche Staatsbürger ins Gefängnis gesteckt. Als deutsche Bundesregierung können wir nicht tatenlos zusehen. Wir müssen unsere Staatsbürger schützen.

Deshalb ändert sich die Politik der Bundesregierung gegenüber der türkischen Politik. Wir werden die Zusammenarbeit und vor allem die wirtschaftlichen Hilfen für die Türkei auf den Prüfstand stellen und auch in Europa für eine klare Haltung eintreten. Was Sie aber wissen sollen, ist: Nichts davon richtet sich gegen die Menschen in der Türkei und unsere Mitbürger mit türkischen Wurzeln in Deutschland. Denn: Gleichgültig wie schwierig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind, bleibt für uns klar: Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, gehören zu uns – ob mit oder ohne deutschen Pass.

Herzlichst

Ihr Sigmar Gabriel

Veröffentlicht am 24.07.2017

 

Bundespolitik Martin Schulz nimmt kein Blatt vor den Mund

Türkei kein Rechtsstaat mehr

Was wir derzeit in der Türkei erleben, überschreitet alle Grenzen. Präsident Erdogan ist dabei, dort Demokratie und Rechtsstaat abzuschaffen. Er entfernt sein Land damit immer weiter von Europa.  Diese Politik braucht eine klare Antwort. Wie lange will Frau Merkel dazu noch schweigen? Wenn der Präsident eines NATO-Mitgliedstaates darüber schwadroniert, „Verrätern den Kopf abzuschlagen“, ist dies unerträglich. Das ist eine Rhetorik der Eskalation und Gewalt, die mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit nichts zu tun. Und wenn Erdogan immer mehr Journalisten und Menschenrechtsaktivisten ins Gefängnis werfen lässt, kann man dazu nicht schweigen. Dass nun ein weiterer Deutscher als Menschenrechtsaktivist unter Terrorverdacht gerät und in Untersuchungshaft genommen wird zeigt, wie weit sich die Türkei unter Erdogan bereits von rechtsstaatlichen Prinzipien entfernt hat.

von Facebook übernommen

Veröffentlicht am 23.07.2017

 

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Jeden 2. Donnerstag
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Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
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Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

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