Kreditmanagement Stadt Dorsten – Kritische Fragen werden lauter – Eine unglaubliche Fortsetzungsgeschichte (Teil 1*)

Kommunalpolitik

Berthold John war bis 2008 Prüfer beim Finanzamt für Groß- und Konzernbetriebsführung

Berthold John hat recherchiert und hält Verwaltung und Stadtrat den Spiegel vor

„II - Derivate/Swaps und Zinsoptimierung
Die  Verwaltung hat zum 01.02.2004 mit der WestLB einen Schuldenmanagement-Vertrag  (SPM-Vertrag) für den Bereich der langfristigen Kommunalkredite abgeschlossen. Dieser Vertrag war Grundlage mehrerer Derivatgeschäfte. 
Der Vertrag wurde zum 31.02.2007 ruhig gestellt und endete am 31.12.2008
Das Honorar belief sich  lt. Berichtsvorlage 15/09, Seite 3  auf 465.849,44 Euro.
Seit März 2007 hat  die Verwaltung neue Derivatsverträge mit langfristigen Verbindlichkeiten ohne externe Beratung ausgeführt. Diese Eigen-Aktivitäten haben zu realisierten Verlusten in Höhe von mehreren hunderttausend Euro geführt. 
In der Berichtsvorlage 15/09 nennt die Verwaltung folgende Derivate, die in eigener Verantwortung abgeschlossen wurden, und/oder jene, die dem SPM-Vertrag noch zuzuordnen sind:

  • Flipswap
  • Swap aus Kassenkreditbestand
  • Wandelswap
  • Empfängerswap
  • Euro-Swissy
  • Cap mit bedingter Prämie
  • Double-Knock-Out-Swap
  • Rachet-Swap

Durch die Vielzahl der Swaps, deren vorzeitige Kündigung oder Verlängerung, ist es unmöglich, einen Bezug zu irgendwelchen Grundgeschäften herzuleiten.
Sowohl in der Berichtsvorlage (BV) 043/10  zum Stand 31.12.2009 als auch in der BV 05/09 zum Stand 31.12.2009 hat die Verwaltung ausdrücklich festgelegt, nur noch die bestehenden Derivate abzuwickeln. Dazu zählt auch der strukturierte Kassenkredit über 7,1 Millionen € mit der Bezeichnung Euro-Swissy. Dieser Posten ist erstmals  erwähnt in der BV 043/10 v. 01.02.2010, Seite 4, unter Entwicklung der eigenständig abgeschlossenen Derivate. Dieses Gebilde ist ein Derivat der höchsten Gefährdungsklasse. Die Anlage zur Musterdienstanweisung des Deutschen Städtetages  zu Derivatgeschäften weist solch ein Derivatgeschäft  als spekulativ mit der höchsten Risikostufe aus“.

Wird mit Teil 2 am Donnerstag 6. Mai fortgesetzt

*) Die bisherige Recherche von Berthold John in mehreren Teilen wurde hier an folgenden Tagen 8.4.; 9.4.; 10.4.; 11.4.; 12.4.; 13.4.; 20.4,: 23.4.;25.4.;27.4 und 2.5. veröffentlicht.

 
 

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Christoph Kopp
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