Eine Persönlichkeit, die dem Land gut tut
„Die SPD-Fraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit großer Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt.“ So steht es kurz und knapp auf der Internetseite der größten Fraktion im Deutschen Bundestag. Es hätte dort auch stehen können, dass Rolf Mützenich eine große Persönlichkeit ist, die sachlich, faktenreich, fair und unaufgeregt im politischen Berlinbetrieb agiert. Und, dass er parteiübergreifend dafür geachtet wird. Aber diese Lobhudelei wäre ihm gar nicht recht. Er führt die 206-köpfige SPD-Fraktion, 86 Frauen und 120 Männer, seit 2019. Mehr als 95% der Fraktion haben ihn inzwischen zum dritten Mal zum Vorsitzenden gewählt. Da ist Vertrauen spürbar. Vertrauen, dass auch Bundeskanzler Olaf Scholz gegenüber Rolf Mützenich hat. Wer beide über längere Zeit beobachtet, stellt eine gewisse Charakterähnlichkeit fest. Vor einer Entscheidung steht das ruhige Abwägen, ob das angestrebte Ergebnis einen positiven Effekt in der Gesellschaft auslöst. Also keine Hauruck-Politik. Das tut dem Land gut. Auch wenn Opposition und Teile der Medien lieber mehr Action hätten. Die Rhader Sozialdemokraten gratulieren Rolf Mützenich zur wichtigen Wiederwahl und der damit verbundenen Kontinuität.
Veröffentlicht am 14.09.2023
Dorstener Kämmerer beeindruckt mit Offenheit, Transparenz und Fachwissen
Dorsten ist zwar eine liebenswerte und lebenswerte Stadt, hat aber andauernde, strukturell bedingte Finanzprobleme. So wie sehr viele Kommunen in unserem Land. Eine ständige Herausforderung nach Einnahmequellen zu suchen und besonders die Ausgabenseite in den Griff zu bekommen. Neben den städtischen Pflichtaufgaben sind auch freiwillige Leistungen wesentlich, um eine soziale Schieflage zu verhindern und eine kulturelle Vielfalt zu ermöglichten. Auf der Suche, an der sich Verwaltung und Stadtrat gleichermaßen beteiligten, stieß man auf ein Geschäftsmodell, das sich zu Beginn tatsächlich rechnete. Nämlich die mit hohen Zinsen belasteten Euro-Liquiditätskredite umzuschulden. Kredite in Schweizer Franken boten neben einem Kursgewinn auch Zinsersparnisse, die „mitgenommen“ werden sollten. Der damals relativ stabile Wechselkurs machte es möglich, so aus der Differenz tatsächlich „Kapital zu schlagen“. Auch die NRW-Gemeindeprüfungsanstalt schaltete die Ampel auf grün. Dann, für alle unerwartet, drehte der Wechselkurs und ließ aus dem Gewinn-, ein millionenschweres Verlustgeschäft werden. Dorsten setzte so rund 20 Millionen Euro „in den Sand“. Geld, das heute für wichtige Investitionen fehlt. Kritiker erhoben Vorwürfe und forderten mehr Transparenz um nachzuvollziehen, ob es pflichtwidriges Verhalten im Rathaus gegeben habe. Berthold John, Mitglied der Rhader SPD, studierte alle öffentlich zugänglichen Quellen, diskutierte mit Gleichgesinnten und formulierte einen Fragenkatalog, der dem Kämmerer Karsten Meyer zugestellt wurde. Nicht um „anzuklagen“, sondern um zu verstehen. Das Motiv lautete: ÖFFENTLICHES INTERESSE. Dieser lud nun Berthold John, Hans-Udo Schneider und Dirk Hartwich ins Rathaus ein, um Rede und Antwort zu stehen. Am Ende blieb keine Frage offen. Karsten Meyer beeindruckte nicht nur mit seinem Fachwissen, das er locker und verständlich „rüberbrachte“, sondern auch mit seiner Offenheit. So kündigte er eine verwaltungsinterne Richtlinie an, die künftig früher Warnlampen aufleuchten lassen soll, wenn bei städtischen Finanztransaktionen das Risiko falsch zu liegen, steigt. Das Fazit: Ein fairer, offener Meinungsaustausch, der nichts unter den Teppich kehrte und von Transparenz geprägt war. „Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger“, so eine gängige Redewendung, die sich die drei Fragesteller am Ende zu eigen machten und einen Schlussstrich unter ein neues Kapitel der Stadtgeschichte zogen. Maßgeblichen Anteil daran darf der Kämmerer der Stadt Dorsten für sich beanspruchen.
Dirk Hartwich Berthold John Dr. Hans-Udo Schneider
Veröffentlicht am 13.09.2023
Mehr Basketball, weniger Fußball
Die gestrige Doku über das "Regieren am Limit" gehört zu den Momenten großer TV-Geschichte. Und in der folgenden Diskussionsrunde wurde über die Zusammenarbeit der Ampel das oben stehende Zitat benutzt, um den Weg aus der Krise aufzuzeigen. "Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung", so eine Volksweisheit.
Veröffentlicht am 12.09.2023
Um kommenden Donnerstag, 14. September 2023 treffen sich die Rhader Sozialdemokraten zu ihrem monatlichen Meinungsaustausch im Gasthaus Finke, Zur alten Mühle um 18.30 Uhr.
Die Tagesordnung:
- Bericht des Vorsitzenden
- Bericht Achim Schrecklein
- Stand der Fusion
- Termine
- Verschiedenes
Veröffentlicht am 12.09.2023
ARD wirft einen spannenden Blick hinter die Kulissen
Zur besten Sendezeit, heute um 20.15 Uhr, strahlt DAS ERSTE eine bereits im Vorfeld hochgelobte Dokumentation über die Arbeit unserer Bundesregierung aus. In unserer schnelllebigen Zeit lassen wir uns gar nicht so selten nur mit Überschriften informieren. Dass das keine seriöse Meinungsbildung ist, soll ein Dokumentarfilm belegen, der in zweijähriger Arbeit entstanden ist. Kanzler Olaf Scholz und seine wichtigsten Minister sprechen offen über ihre Arbeit, ihre Gefühle, ihre erdrückende Verantwortung. Eine gute Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen des Berliner Regierungsapparates zu werfen und mit eigenen Vorurteilen aufzuräumen. „Ernstfall - Regieren am Limit“, so der selbsterklärende Titel der Doku. Und ab 21.3o Uhr greift die Sendung „Hart aber fair“ den Faden auf und diskutiert über die Arbeit der Ampel. Mit dabei ist der Autor und Filmemacher der zuvor gezeigten Dokumentation Stephan Lamby.
Rhader TV-Empfehlung
Veröffentlicht am 11.09.2023
Bundestagsfraktion SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich zum Vorsitzenden wiedergewählt 
Ortsverein 