Hochrechnung 23 Uhr ARD ZDF
Wahl aktuell 2: Türkei - Auszählung läuft. Zwischenergebnisse lassen Sorge wachsen, dass Unregelmäßigkeiten möglich sind.
Veröffentlicht am 14.05.2023
In der Türkei wird auch gewählt - Ein demokratischer Neuanfang ohne Erdogan ist möglich
Während die Bundes-SPD in den Meinungsumfragen auf niedrigem Niveau verharrt, tickt die Uhr in Bremen ganz anders. Ein Ministerpräsident, der dort Bürgermeister heißt, regiert ziemlich erfolgreich in dem Dreierbündnis SPD/Grüne/Linke seit 2019. Die Prognose für die Bürgerschaftswahl am Sonntag sieht die SPD mit Dr. Andreas Bovenschulte vorn. Er ist ein Sympathieträger und ein pragmatischer Politiker, der beim Wähler gut ankommt. Ein Indiz dafür ist der Vergleich des Ergebnisses 2019 mit der heutigen Prognose. Danach könnte die SPD nun 30% plus gegenüber knapp 25% (2019) erzielen - und weiter regieren. Eine gute Nachricht aus sozialdemokratischer Sicht.
In der Türkei wackelt der Staatspräsident Recep Erdogan gewaltig. In den letzten 20 Jahren hat er sich vom Demokraten in einen Autokraten entwickelt. Wer seine Meinung nicht teilt, wird zum politischen Gegner erklärt und nicht selten mit allen Mitteln verfolgt. Die Gefängnisse sind voll, faire Prozesse haben Seltenheitswert. Unvergessen bleiben aus deutscher Sicht viele unbegründete Inhaftierungen, auch deutscher Staatsbürger. Nun haben sich mehrere Oppositionsparteien zusammengeschlossen, um einen demokratischen Neuanfang in der Türkei zu starten. Umfragen signalisieren, dass es gelingen kann, Erdogan abzuwählen. Eine gute Nachricht aus Sicht aller Demokraten. Hier und da.
Wochenendgedanken aus Rhade
Veröffentlicht am 13.05.2023
Kommunikations-Schwachstelle erkannt
Seit vielen Jahren klagen Parteien und engagierte Bürger darüber, dass kreative Projekte in Rhade und Lembeck unter anderem deshalb nicht umgesetzt werden, weil das Personal im Rathaus über zu wenig Mitarbeiter verfügt, die koordinierend und steuernd eingreifen können. Nun soll es ein Dorfmanager oder eine Dorfmanagerin richten. Eine unbefristete Stelle wurde dazu im Haushalt/Stellenplan vorgesehen und soll in diesen Tagen umgesetzt werden. Angesiedelt im Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport (Joachim Thiehoff), wird für den oder die Neue der Arbeitsplatz in der alten Laurentiusschule in Lembeck eingerichtet. Rhade, so die Planung, wird dadurch aber nicht benachteiligt. Das Aufgabengebiet umfasst beide Dörfer gleichwertig. Kommt es tatsächlich zur Einstellung, wird der „Draht vom Dorstener Norden ins Rathaus“ kürzer und effektiver. So zumindest erhoffen es sich Rathausführung und Stadtrat. Interessant ist, dass mit diesem Schritt indirekt auch eingestanden wird, dass nach der Auflösung des gemeinsamen Bezirksausschusses Rha/Le, ein Kommunikationsloch gerissen wurde, dass sich nie schließen lassen wollte. Nun also ein möglicher Neuanfang. Ob es die letzte Variante zur besseren Bürgerbeteiligung ist, wird der Alltag zeigen. Rhade und Lembeck sind gut beraten, die Zusammenarbeit mit dem neuen Dorfmanager oder der Managerin vorurteilsfrei zu suchen.
Rhader Zukunftsgedanken
Veröffentlicht am 12.05.2023
Entsorgungsbetrieb richtet übergangsweise Annahmestellen für Grünabfälle in Lembeck und Rhade an den Sportplätzen ein. Annahme dort immer samstags von 8 bis 13 Uhr.
Die Suche nach einem geeigneten neuen Standort für die Annahme von Grünabfällen in Lembeck und Rhade wird mehr Zeit als erhofft in Anspruch nehmen. Für den Übergang bis zu einer Dauerlösung bietet der Entsorgungsbetrieb darum ab Samstag, 13. Mai, immer samstags von 8 bis 13 Uhr eine Abgabemöglichkeit auf den Schotterparkplätzen an den Sportplätzen in Rhade (Dillenweg 115) und Lembeck (Am Hagen 29) an. Grünabfälle können dort in einer Schüttmulde entsorgt werden. Dabei gelten die gleichen „Spielregeln“ wie an allen Annahmestellen:
Wenn der Container voll ist, nutzen Sie bitte eine der anderen Annahmestellen:
Humbert, Wienbachstr. 14 – 23, Dorsten-Wulfen
Montag – Freitag 07.00 – 15.00 Uhr, Samstag 07.30 – 12.30 Uhr
Entsorgungsbetrieb Stadt Dorsten, An der Wienbecke 15, Dorsten-Hervest
Montag - Freitag 08.00 - 17.45 Uhr, Samstag 08.00 – 13.45 Uhr
Stadtgärtnerei, Hasselbecke, Dorsten-Feldmark
Montag – Freitag 08.00 – 14.00 Uhr
www.dorsten.de
Veröffentlicht am 11.05.2023
Ortsverein SPD-Rhade trifft sich am morgigen Donnerstag Mitglieder informieren sich über Dorstener Kommunalpolitik
Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Achim Schrecklein beginnt die Mitgliederversammlung im Gasthaus Finke, Zur alten Mühle am 11. Mai um 19.30 Uhr. Er wird als Mitglied des Stadtrates und in seiner Eigenschaft als stellvertretender Bürgermeister aus erste Hand über die aktuelle kommunalpolitische Lage der Lippestadt berichten. Von besonderem Interesse wird sein, wie sich die neuerliche Millionenlücke im Haushalt, entstanden durch die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst, wird schließen lassen. Drei Möglichkeiten werden immer wieder genannt: Einsparungen in allen Bereichen, Zeitliches Verschieben von Projekten oder Streichen von freiwilligen Leistungen. Auch die nächste Kommunalwahl wirft bereits ihre Schatten voraus. Eine erste Diskussion über mögliche Kandidaten der Rhader SPD soll angestoßen werden. Von Interesse ist natürlich auch, wie sich die Fusionsgespräche zwischen den SPD-Ortsvereinen Rhade, Wulfen und Deuten entwickelt haben. Wie immer ist die Versammlung offen für alle Interessenten an den Aktivitäten der Rhader Sozialdemokraten.
Veröffentlicht am 10.05.2023
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