Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Bundespräsidialamt Bundespolitik Heute blicken wir nach Berlin

1472 Persönlichkeiten wählen den Bundespräsidenten

Die Bundesversammlung tritt nur zusammen, wenn ein Bundespräsident oder eine Präsidentin zu wählen ist. Sie besteht zur einen Hälfte aus 736 Bundestagsabgeordneten, und der gleichen Anzahl Wahlmännern- und Frauen aus den 16 Bundesländern. Das können Abgeordnete oder auch Persönlichkeiten aus der Wissenschaft. der Kultur, dem Sport und weiteren gesellschaftlichen Bereichen sein. Heute ist es soweit. Berlin ist Schauplatz der Bundesversammlung. Frank-Walter Steinmeier, der frühere SPD-Spitzenpolitiker, dessen Parteimitgliedschaft aus Neutralitätsgründen z. Zt. ruht, ist seit 4 Jahren Bundespräsident und bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Er genießt im Land höchste Wertschätzung und großes Vertrauen. Drei weitere Kandidaten, darunter eine Frau, wurden als Gegenkandidaten von unterschiedlichen Parteien benannt. So geht Demokratie. Blicken wir vor der heutigen Wahl kurz zurück, wer seit 1949 als deutscher Bundespräsident amtiert hat:

Theodor Heuss (1949 - 1959)

Heinrich Lübke (1959 - 1969)

Gustav Heinemann (1969 - 1974)

Walter Scheel (1974 - 1979)

Karl Carstens (1979 - 1984)

Richard von Weizsäcker (1984 - 1994)

Roman Herzog (1994 - 1999)

Johannes Rau (1999 - 2004)

Horst Köhler (2004-2010)

Christian Wulff (Juni 2010 - Februar 2012)

Joachim Gauck (2012 - 2017)

Frank-Walter Steinmeier (Februar 2017 bis jetzt)

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 13.02.2022

 

Der Kiga Stuvenberg entstand durch eine Elterninitiative. Im Foto das 2014 sanierte Gebäude Familie und Jugend Rhade aktuell: Kita-Plätze sind (wieder) Mangelware

Vor 50 Jahren wurde aus gleichem Grund eine Spielstube gegründet

Die Presseberichterstattung über fehlende Kindergartenplätze, u. a. in Rhade, lässt Erinnerungen an die 1970er Jahren wach werden. Der in katholischer Trägerschaft geführte Kindergarten Fröbelweg hatte keine freien Kapazitäten. Besonders junge Eltern aus dem Bereich Kalter Bach, Hünengrab und Stuvenberg suchten händeringend nach Fördermöglichkeiten ihrer Kinder im Vorschulalter. Eine Elternintiative machte mobil, überzeugte die Stadtverwaltung und gründete mit deren Unterstützung eine Spielstube in den Räumen der ehemaligen Bäckerei Wingbermühle am Stuvenberg. Mehrere Mütter erklärten sich im Wechsel bereit, die Betreuung und Förderung des Nachwuchses zu übernehmen. Fritz Oetterer vom Jugendamt, ein Psychologe der Ruhr-Universität Bochum übernahmen die Schulung der engagierten Eltern. Diese funktionierende Bürgerinitiative war eine Erfolgsgeschichte - und der Startschuss für den städtischen Kindergarten Stuvenberg. Eigentlich eine Blaupause für die vielen Eltern, die heute, 50 Jahre später, wieder in Rhade auf der Suche nach Kita-Plätzen sind.

Erinnerungen einer „Spielstuben-Mutter“ aus dem Jahr 1975

Veröffentlicht am 12.02.2022

 

Einladung zur Bürgerversammlung in Rhade 1983! Kommunalpolitik Thema Verkehrssicherheit: Rhader Gesprächsrunde mit Landrat Klimpel - aber ohne Dorstener Kommunalpolitiker

Gefahr erkannt - Gefahr gebannt?

Seit Jahren wird in Rhade über die sogenannte Entschleunigung des motorisierten Verkehrs auf der Lembecker- und Erler Straße diskutiert. Vorschläge einer örtlichen „Parteien-Koalition“, bestehend aus SPD, CDU und Grünen, fanden 1983 (!) die Zustimmung der Verwaltung und des Stadtrates. Ein externes Fachbüro legte einen förderungswürdigen Plan vor, der aber wegen der drohenden Anliegerbeiträge nicht umgesetzt wurde. Nun ein neuer Anlauf im Zuge des Dorfentwicklungskonzepts. Das Bürgerforum, wegen der Corona-Lage zur nichtöffentlichen Arbeit verdammt, schaffte es, den Dorstener Bürgermeister und den Landrat des Kreises RE zu einem internen Meinungsaustausch über die Kreisstraße durch Rhade ins Carola Martius-Haus zu bewegen. Respekt! Beide brachten hochrangige Mitarbeiter aus den Fachabteilungen mit. Fünf Mitglieder des Bürgerforums konnten, bestens vorbereitet, die Rhader Problemlage schildern. Der Kreis RE, zuständig für den schnurgerade verlaufenden A31-Zubringer, versprach, bis Herbst 2022 im Kreishaus die Rhader Präsentation und die damit verbundenen Verbesserungsvorschläge auf Machbarkeit zu prüfen. Während ein gewähltes Mitglied des Kreistages an der Gesprächsrunde teilnehmen durfte, waren Dorstener Kommunalpolitiker nicht mit von der Partie. Ohne sie wird es aber keine zeitnahen Beschlüsse geben. Warum sie deswegen nicht mit ins Boot genommen wurden,  bleibt auch in der städtischen Pressemitteilung unbeantwortet.

Ein fragender Zwischenruf aus Rhade zur Dorstener Stadtentwicklungspolitik 

Veröffentlicht am 11.02.2022

 

Bundespolitik Was will Söder?

Von Politikverdrossenheit zur Demokratieverachtung ist es nur ein kurzer Weg

Markus Söder ist der Prototyp eines Politikers, der es mit harten und unfairen Ellbogen bis (fast) ganz nach oben geschafft hat. Nachdem er innerhalb der CSU alles beiseite geräumt hat, was ihm im Weg stand, versuchte er es anschließend auch außerhalb Bayerns. Unvergessen die brutale Demontage des Armin Laschet. Zur Erinnerung: einer aus der Unionsfamilie des Markus Söder. Jetzt brüskiert er seine 15 Länderkollegen und Kolleginnen. Obwohl sie gemeinsam ein Gesetz zur Impfpflicht beschlossen hatten, teilt er nur wenige Tage später mit, es nicht umsetzen zu wollen. Das ist “pures Gift für die Demokratie“, titeln nicht wenige Tageszeitungen. Er ist ein Meister der Kehrtwendungen und ein Süchtiger nach Schlagzeilen. Das mag bei ihm Befriedigung auslösen, bei überzeugten Demokraten Kopfschütteln und Unverständnis. Bei nicht wenigen Parteimitgliedern der CDU auch Empörung und Abkehr. Die CDU hat zwar einen neuen Vorsitzenden, von innerparteilicher Unions-Führung ist aber weiterhin nichts zu erkennen. So bleibt die Frage, was will Söder?, eine offene Frage.

Eine Rhader Zwischenruf in Richtung CDU/CSU

Veröffentlicht am 10.02.2022

 

Kommunalpolitik Corona-Vorsichtsmaßnahmen lassen Parteien in der Versenkung verschwinden

Dramatische Entwicklungen auch in Vereinen und auf kommunalpolitischer Ebene - SPD-Rhade-Treffen abgesagt

Rücksicht und Vorsicht sind alternativlos gegenüber der Corona-Pandemie. Vorrang für Gesundheit! Eine Position, die trotz aller Vorsichtsmaßnahmen bis heute fast 120.000 Deutschen das Leben gekostet hat. Und noch ist das Ende nicht in Sicht. Neben Unternehmen, die seit fast 3 Jahren Umsatzverluste schreiben, Vereinen, die kein Training anbieten dürfen, gewählten Ratsmitgliedern, die regelmäßig lesen, dass öffentliche Sitzungen abgesagt werden, Chören, die verstummt sind, gehören Parteien zu den großen Verlierern der Pandemie. Die Rhader Sozialdemokraten, seit 50 Jahren daran gewöhnt, sich einmal monatlich zum Meinungsaustausch zu treffen, kommunizieren seit 3 Jahren nur noch telefonisch, per E-Mail und/oder per WhatsApp. So ist auch die am morgigen Donnerstag vorgesehene Mitgliederversammlung ersatzlos abgesagt. Da bricht etwas zusammen, was mit ganz viel Engagement und Kreativität aufgebaut wurde. Besonders die Kommunalpolitik, sprich kommunale Selbstverwaltung, wird so nachhaltig geschwächt. Wer genau hinsieht, wird auch in Dorsten und Rhade diese negative Entwicklung nicht übersehen. Gegensteuern, aber wie? Darüber zerbrechen sich verantwortungsvolle Demokraten seit Monaten die Köpfe. Augen zu und durch? Das geht gar nicht. Der heutige Appell lautet: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!“

Zwischenruf eines besorgten Rhader Sozialdemokraten         

Veröffentlicht am 09.02.2022

 

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