Bundespolitik Aktuell: Der Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet. Heute wird Olaf Scholz zum Kanzler gewählt.
Veröffentlicht am 07.12.2021
Stadtentwicklung Rhades Zukunft und das Dorfentwicklungskonzept - Ein Kommentar
Am Anfang war das Leitbild - das Ende bilden die Umsetzungsstrategien
Das umfangreiche „neue“ Rhader Leitbild des Dorfentwicklungsplans darf als wichtige Absichtserklärung gewertet werden. Auch wenn es sich (fast) ausnahmslos um Selbstverständlichkeiten handelt, gehört es an den Anfang aller Überlegungen, um Rhades Zukunft zu beschreiben. Ganz am Ende der 110 Seiten werden die Umsetzungsstrategien aufgeführt. Unübersehbar war während des gesamten Planungsprozesses, dass die örtlichen Parteien als Teil der Bürgerschaft keine Rolle spielen sollten. Mehrere Versuche als konstruktiver Partner einbezogen zu werden, fanden keinen Widerhall. Im Gegenteil! Auch in den Umsetzungstrategien werden, Zitat: „vielfältige Akteurinnen und Akteure (mit thematischen Bandbreiten) Stadtverwaltung Dorsten, Bürgerforum Rhade, Vereine, Dorfinitiativen, Wirtschaft, nicht-organisierte Bürger_innen,“ als mögliche Partner aufgeführt. Die Parteien finden nicht statt. Ein gravierender Fehler deswegen, weil die örtlichen Parteien den Gesamtzusammenhang des kommunalen Geschehens bestens kennen und damit alle Bürgerinnen und Bürger mit diesem Wissen unterstützen könnten. Statt dessen wurden Teile des Bürgerforums zu quasi zu „sachkundigen Bürgern - ehrenhalber“ ernannt, um als verlängerter Arm der Stadtverwaltung den neuen Begriff DORFMANAGEMENT umzusetzen. Das ist nicht falsch, aber eine absolute zeitliche und fachliche Überforderung dieser Personen. Das vorliegende Dorfentwicklungskonzept krankt nämlich daran, dass die vorgegebenen Themenschwerpunkte nebeneinander stehen, ohne eine Verbindung untereinander herzustellen. Die Rhader SPD hat in den letzten 50 Jahren bewiesen, ein verlässlicher Partner der Bürger und der Stadt zu sein. Wenn sich aber ihre fristgerecht eingereichten Ergänzungsvorschläge nicht einmal im sogenannten „Finalen Dortentwicklungsplan“ wiederfinden, dann ist etwas falsch im Mitwirkungskonzept der Stadt. Und dass der Plan jetzt nicht abschließend von den Rhader Bürgern beschlossen werden konnte, ist nicht nur auf die Corona-Pandemie zurückzufüheren. Das Taktieren der Verwaltung, partout nur ausgewählte Mitglieder des Bürgerforums zu Partnern zu ernennen, rächt sich bitter. Denn nun muss das Projekt in die Corona-Warteschleife.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 07.12.2021
Bundespolitik Bundesregierung aktuell: Die Mannschaftsaufstellung der SPD
Bundeskanzler: Olaf Scholz
Kanzleramt: Wolfgang Schmidt; Verteidigung: Christine Lambrecht; Arbeit und Soziales: Hubertus Heil; Gesundheit: Karl Lauterbach; Inneres: Nancy Faeser; Bauen: Klara Geywitz; Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze
Veröffentlicht am 06.12.2021
Bundespolitik Was steht drin - im Koalitionsvertrag? (Teil 2)
Die Vorbemerkung des Vertrages als gegenseitiges Versprechen (Auszüge)
"Das Ergebnis der Bundestagswahl verstehen unsere drei Parteien als Auftrag, eine gemeinsame Regierungskoalition zu bilden. Wir haben unterschiedliche Traditionen und Perspektiven, doch uns eint die Bereitschaft, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu übernehmen, das Ziel, die notwendige Modernisierung voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann. Wir verpflichten uns, dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zu dienen. Unsere Maxime ist eine freie Gesellschaft, in der die Gleichstellung von Frauen und Männern verwirklicht ist sowie unterschiedliche Lebensentwürfe und Biografien ihren Platz haben. Uns verbindet das Verständnis von Deutschland als vielfältige Einwanderungsgesellschaft. Um der gesellschaftlichen Wirklichkeit Rechnung zu tragen, ermöglichen wir gleichberechtigte Teilhabe und modernisieren die Rechtsnormen – vom Familienrecht bis hin zum Staatsbürgerschaftsrecht. Jeglicher Diskriminierung wirken wir entgegen. Eine starke Demokratie lebt von den Menschen, die sie tragen. Sie braucht eine vielfältige Kultur und freie Medien. Ehrenamt und demokratisches Engagement stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie verlässlich zu fördern, ist unsere Aufgabe."
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 06.12.2021
Umwelt Sonntagsgedanken über das Rhader Wappen
Der Name Rhade wird von roden abgeleitet. Auf der Internetseite der Stadt Dorsten heißt es: Ein Flurname, der in einem Lehensbrief 1217 aktenkundig wurde, spricht von "Rothe" - das bedeutet wohl gerodetes Land, auch die anderen Schreibweisen "Rode" und "Rodde" deuten auf Waldrodungen hin. Ein Symbol wurde zum Wappen. Heute, 900 Jahre nach dem ersten Auftauchen des Begriffs und der dazugehörenden bildlichen Darstellung kommt Nachdenklichkeit auf, ob das Wappen noch in die heutige Zeit passt. Heute, der Klimawandel bedroht unsere Zukunft, sind statt Rodungen Aufforstungen im großen Maßstab gefragt. Dennoch gehört das Wappen untrennbar zu Rhade - gestern, heute und morgen. Zu überlegen wäre aber, ob Rhade heute mit einem Aufforstungs- und Grünprogramm, für morgen besser gerüstet wäre. Dann könnte dem toten Wappenstumpf ein kleiner grüner Trieb gut zu Gesicht stehen. Symbolisch natürlich. Im neuen Dorfentwicklungskonzept Rhade tauchen Klima, Begrünung und Umwelt in der Umsetzungsliste erst an dritter Stelle auf. Das passt nicht, so ein kritischer Rhader Zeitgenosse, der versucht hat, dem Rhader Wappen eine zeitgemäße Interpretation zu verleihen.
Veröffentlicht am 05.12.2021
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