Auf einen Blick Bundespolitik SPD: Natürlich ist nicht alles gut - aber im Vergleich zur Konkurrenz hat sie etwas vorzuweisen

Sozialdemokraten sind der Motor in der GroKo - Eine kleiner Auszug aus einer beeindruckenden Bilanz:

  • Klimapaket
  • Soli-Abschaffung
  • Grundrente
  • Kurzarbeitergeld
  • Verbot Werkverträge in der Fleischindustrie
  • Lieferkettengesetz
  • Mehr Kindergeld
  • Aktive Bekämpfung Steuerhinterziehung

Und das sind die Ziele für die neue Legislaturperiode (Auszug):

  • Mindestlohnerhöhung
  • Klimaneutralität bis 2045
  • Bürgerversicherung
  • Massiver Wohnungsbau
  • Finanztransaktionssteuer
  • Stabiles Rentenniveau

www.spd.de

Veröffentlicht am 15.07.2021

 

Stolperfalle mit Asphalt beseitigt - Pflanzen angeflämmt - eine unsachgemäße Arbeit Kommunalpolitik Rhade: Glasfaserverlegung und die „unendlichen“ Folgen (Teil 2)

Problem erkannt - Reparatur veranlasst - Kollateralschaden inclusive

Am 3. Juli machten wir auf dieser Internetseite die Verwaltung aufmerksam, dass es unsachgemäße Erdarbeiten in der Folge der Glasfaserverlegung in Rhade gibt. Beispielhaft nannten wir den Wupperweg und dokumentierten „den Fall“ mit Fotos. Die Reaktion kam prompt. Nach dem Zuruf, „das Tiefbauamt kümmert sich“, stellen wir lobend fest, dass inzwischen hier die Stolperfallen beseitigt wurden. Das Foto, das wir der Verwaltung daraufhin zusandten, zeigt aber auch, dass die ausführende Firma dabei einen „Kollateralschaden“ verursacht hat. Ein direkt neben der „Baustelle“ angrenzender, mit wildem Wein bewachsener Zaun wurde kräftig angeflämmt. Was nun? Die Antwort lässt sich so zusammenfassen. Ratlosigkeit! Die Rhader Empfehlung lautet:

  • Der Auftraggeber Stadt nimmt Kontakt mit der ausführenden Firma auf
  • Die Firma wird schriftlich verpflichtet, künftig fachgerecht zu arbeiten
  • Arbeitsfolgeschäden, egal ob es sich um städtisches oder privates Eigentum handelt, sind zu begleichen

Fazit: Gäbe es grundsätzlich eine sogenannte Schlussabnahme des Auftraggebers Stadt, hätte sich die Information (und Klage) des Bürgers zur Stadt erübrigt.

Eine Rhader Anregung in Richtung Rathaus Dorsten

Veröffentlicht am 14.07.2021

 

Gesellschaft Zwei Meldungen, die gegensätzlicher nicht sein können - und trotzdem miteinander zu tun haben

Trauer einerseits - völliges Unverständnis andererseits - aber auch ein Versprechen

  • Esther Bejarano ist gestorben. Wir verneigen uns vor dieser starken Frau, die Auschwitz überlebt und danach unermüdlich bis ins hohe Alter für Gerechtigkeit und gegen den Faschismus gekämpft hat. Sie wurde 96 Jahre alt. Ein Vorbild für uns alle.
  • Zur Bundestagswahl am 26. September wurden vom Bundeswahlleiter 53 Parteien zugelassen. Darunter auch die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“. Paramilitärisch organisiert, noch weiter rechts als die NPD, mit neonazistischer und faschistischer Ideologie, so die Bewertung der entsetzten SPD.
  • „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“, so der Schwur aller Demokraten, als nach 1945 die schrecklichen Verbrechen der Nationalsozialisten nicht mehr zu vertuschen waren. Heute erinnern wir Rhader Sozialdemokraten an diesen Schwur und verbinden ihn mit dem Versprechen, weiter im Sinne von Esther Bejarano gesellschaftspolitisch zu wirken. Für FREIHEIT, GERECHTIGKEIT und SOLIDARITÄT!

Veröffentlicht am 13.07.2021

 

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