Allgemein UTOPIE und UNRUHE - das Motto der Ruhrfestspiele. Passt auch als Überschrift für die Rhader SPD - Internetseite.
Veröffentlicht am 03.05.2021
Kommunalpolitik Finanzgeschäfte der Stadt: Lichtet sich der Nebel?
Rhader Recherchen haben die Augen geöffnet – und Kopfschütteln verursachtBerthold John aus Rhade, Experte für Bilanzbewertungen, hat alle öffentlich zugänglichen Berichtsvorlagen und Protokolle der Stadtverwaltung gesichtet, um sich ein eigenes Bild über die Finanz- und Kreditgeschäfte der Stadtverwaltung zu machen. Auslöser waren immer mal wieder hochkochende Gerüchte, dass im Rathaus riskante Kredit-Transaktionen abgeschlossen wurden, die auch zu Verlusten in Millionenhöhe geführt haben sollen. Nachdem er tief in die Materie eingestiegen ist, hat er sich mehrfach die Augen gerieben, einen Offenen Brief geschrieben und kritische Fragen gestellt. Die Verwaltungsantwort war zwar umfangreich, aber, so Berthold John, nicht in allen Punkten offen und nicht selbstkritisch genug, um gemachte Fehler in der Vergangenheit auch als solche zu bezeichnen. Der Stadtrat als Kontrollorgan der Verwaltung wird nicht umhinkommen, die komplette Aufarbeitung, verbunden mit Reparaturbeschlüssen, in die eigene Hand zu nehmen. Morgen veröffentlichen wir auf dieser Internetseite weitere erstaunliche Erkenntnisse von Berthold John über das Thema „Finanz- und Kreditgeschäfte der Stadt“, die den Stadtrat, so seine Einschätzung, nie hätten passieren dürfen. Morgen also mehr über „Flipswap, Euro-Swissy, Double-Knock.Out-Swap“ und andere Finanzprodukte aus dem Dorstener Rathaus.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 03.05.2021
Justiz und Inneres Darf man Äpfel mit Birnen vergleichen? Eigentlich nicht – aber versuchen darf man es.
Sonntagsgedanken aus Rhade
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass das Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig ist. Die Begründung hat es in sich. Unsere junge Generation, von der wir immer behaupten, dass sie unsere Zukunft ist, muss bereits heute verbindlich wissen, wie unser Klima kurz-, mittel- und langfristig „gerettet“ werden kann. So das höchste deutsche Gericht. Es verpflichtet die Bundesregierung entsprechende Gesetze zu verabschieden, deren verbindliche Wirkung deutlich über das Jahr 2030 bis mindestens 2050 messbar sein muss. Ansonsten, so die Richter, ist die junge Generation in ihren Freiheitsrechten beeinträchtigt. Gut so.
Szenenwechsel:
Um unsere Stadt zu verwalten, sind jährlich Finanzmittel in Millionenhöhe nötig. Da die Ausgaben höher als die Einnahmen sind, werden Kredite aufgenommen. Solche, die kurzfristig bedient werden müssen, aber auch solche, die eine jahrzehntelange Laufzeit haben. Ein Blick in das sogenannte Kreditportfoliomanagement der Lippestadt reicht aus, um zu erkennen, dass die Folgen unseres heutigen kommunalen Handelns, die junge Generation zu tragen hat. Eine Parallele zum oben genannten Klimaschutzurteil? Ganz abwegig ist das nicht, wenn die Öffentlichkeit wahrnehmen würde, dass im Rathaus seit Jahren zu hinterfragende Finanztransaktionen getätigt werden, deren negative und gravierende Folgen in die Zukunft verlagert werden. Ein „Urteil“ müsste auch hier her, um die Verwaltung zu „zwingen“, die Lasten über das Jahr 2055 hinaus zu benennen, die unsere junge Generation zu tragen hat - und sie dadurch in ihren Freiheitsrechten beeinträchtigen wird. War das jetzt ein Vergleich zwischen Äpfel und Birnen?
Veröffentlicht am 02.05.2021
Gesellschaft SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT
Der 1. Mai ist mehr als ein Feiertag - Michael Hübner, SPD-MdL erinnert an Gewerkschaftswerte, die auch der Sozialdemokratie nie fremd waren und nie von gestern sein dürfen:
„Das Motto zum diesjährigen Tag der Arbeit lautet „Solidarität ist Zukunft“. In diesem Jahr fordern die Gewerkschaften zum Tag der Arbeit, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Ende nicht die Zeche für die Krise zahlen. Diese Forderung ist richtig, denn diese Pandemie und ihre Folgen kann nur gemeinsam und solidarisch bewältigt werden“, so der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner.
Veröffentlicht am 01.05.2021
Bundespolitik Aktuell: Die Union und ihre Personalprobleme. Laschet unbeliebt, Merz umstritten - und jetzt noch Maaßen in Thüringen.
Veröffentlicht am 30.04.2021
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